Verpackungsgesetz
Das Verpackungsgesetz - Was gilt es beim Jahresübergang zu beachten?
Zahlreiche Unternehmen kommen ihren verpackungsrechtlichen Verpflichtungen nicht nach. Hier sind in erster Linie Onlinehändler sowie ausländische Exporteure gemeint, die entweder bewusst oder unbewusst ihre Melde- und Registrierungspflichten nicht erfüllen.
2 min
Verpackungsgesetz: Jahresabschlussmeldung 2019 und Jahresplanmenge 2020
Online-Händler, welche Verkaufs- und/oder Umverpackungen in Verkehr bringen, sind gehalten, den zuständigen Stellen nicht nur die Jahresabschlussmenge für 2019, sondern auch die Initialmenge für 2020 mitzuteilen. Lesen Sie mehr zur Umsetzung der Meldepflichten.
5 min
Verpackungslizenzierung 2020: für Mandanten bis zu 33 % (!) Rabatt!
Die IT-Recht Kanzlei und der Verpackungslizenzierer activate - by Reclay haben sich auf eine Fortführung der Zusammenarbeit über das Jahr 2019 hinaus verständigt. Auch für das Jahr 2020 wurden für unsere Mandanten spezielle Konditionen vereinbart.
2 min
Das Verpackungsgesetz – Wozu bezahle ich überhaupt?
Viele Kunden schreiben unserem Kooperationspartner, der Reclay Holding GmbH, ab und an kritische Anmerkungen zum Thema Verpackungsgesetz. Insbesondere fehlt das Verständnis wie das System funktioniert.
3 min 1
VerpackG: Müssen Händler Verpackungen von Zulieferern lizenzieren?
Das Verpackungsgesetz sorgt im Online-Handel oft für Unsicherheit. Folgende Frage erreichte uns: „Wir versenden Artikel in Versandkartons, in denen wir Ware geliefert bekommen. Ist dafür eine Registrierung erforderlich?“
2 min
ZSVR mahnt Defizite bei 10.000en Kunden an
Die ZSVR hat mehrere 10.000 Kunden kontaktiert und über festgestellte Defizite informiert. Defizite können u.a. in fehlender Registrierung und/oder Systembeteiligung oder nicht vollständiger Datenmeldung begründet sein.
4 min 3
Zentrale Stelle Verpackungsregister leitet Bußgeldverfahren ein
Seit dem in Kraft treten des neuen Verpackungsgesetzes haben sich bereits mehr als 80.000 Unternehmen als Neukunde bei einem Dualen System beteiligt. Insofern stellt dies aus der ZSVR erst einmal einen Schritt in die richtige Richtung dar.
2 min
VerpackG: Pflicht zur Lizenzierung von gebrauchtem Verpackungsmaterial?
Online-Händler verwenden häufig gebrauchte Verpackungen, z. B. nach Widerruf oder Retouren. Es stellt sich jedoch die Frage, ob dies ohne weitere Voraussetzungen zulässig ist oder ob die Pflichten des VerpackG auch für gebrauchte Verpackungen gelten.
4 min 2
Verpflichtung nach dem VerpackG galt bereits in 2018
Die große Neuerung des Verpackungsgesetzes ist die Registrierungspflicht bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister. Irrtümlicherweise sind viele Verpflichtete der Meinung, dass auch die Systembeteiligungspflicht erst ab dem 01.01.2019 gilt.
2 min
Verpackungsgesetz: Abmahnungen wegen fehlender Registrierung vermeiden
Seit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Und es hat natürlich nicht lange gedauert bis die Abmahner dieses Thema entdeckt haben. Seitdem wird regelmäßig wegen Verstoßes gegen die Registrierungspflicht abgemahnt.
2 min
Das Verpackungsgesetz - Informationen für Importeure
Das Verpackungsgesetz verpflichtet, die nach dem Verpackungsgesetz definierten Hersteller, mit der Lizenzierung der in Verkehr gebrachten Verpackungen. Dieser Hersteller muss aber nicht zwangsläufig der tatsächliche Hersteller der Verpackung oder des Produktes sein.
4 min
Duales System RKD stellt Betrieb ein
Mit der RKD (Recycling Kontor Dual) wird kurzfristig der nächste Systemanbieter vom Markt verschwinden. RKD kündigt den Rückzug bereits zum 31. März an. Die zuständigen Behörden der Bundesländer seien entsprechend informiert worden.
2 min
Prüfpflicht für Produktverpackungen: Schnellcheck über „LUCID“
Herstellerverpackungen dürfen ohne Registrierung nach dem VerpackG nicht in den Handel gelangen. Händler sind verpflichtet, dies zu überprüfen. Wie gelingt die Prüfung über LUCID?
4 min 2
Verpackungsgesetz: Gilt die Lizenzierungspficht erst ab dem 01.01.2019?
Das neue Verpackungsgesetz ist in Kraft getreten. Die große Neuerung des Gesetzes ist die Registrierungspflicht bei der ZSVR. Irrtümlicherweise sind viele Onlinehändler der Meinung, dass auch die Systembeteiligungspflicht erst ab dem 01.01.2019 gilt.
1 min 2
Verpackungsgesetz: Was steckt hinter der Markenangabe im Registrierungsprozess?
Im Hinblick auf Versandverpackungen, die vom Händler erstmalig für die Lieferung von Bestellungen verwendet werden, gelten auch Online-Händler als Hersteller im Sinne des Verpackungsrechts und müssen diese Verpackungen selbst lizenzieren.
4 min
Neues Verpackungsgesetz - erste Abmahnungen schon da..
Seit dem 01.01.2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Offensichtlich ist ein Großteil der Onlinehändler den neuen Pflichten bislang noch nicht nachgekommen. Nun – nach nicht einmal drei Wochen – sind die ersten Abmahnungen bereits im Umlauf.
7 min 1
Das neue Verpackungsgesetz: Es tut sich was...
Der 01. Januar 2019 war Stichtag – seit diesem Tag gilt das neue Verpackungsgesetz. Nun haben sich bis heute rund 130.000 Unternehmen bei der zuständigen Stelle registriert - mehr als erwartet. Und auch auf dem Abmahnmarkt rührt sich schon was.
4 min
Vier Fallbeispiele zum besseren Verständnis des Verpackungsgesetzes
Das Verpackungsgesetz ist nur schwer verständlich. Um die Anwendung des Verpackungsgesetzes speziell für Online-Händler besser zu veranschaulichen, haben wir zu einigen besonders praxisrelevanten Sachverhalten Fallbeispiele herausgearbeitet.
4 min 1
Änderungen beim Einwegpfand: Ausweitung der Pfandpflicht
Zum 01.01.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten, welches die bisher geltende Verpackungsverordnung ersetzt. Damit gehen auch für Onlinehändler relevante Änderungen bezüglich der Erhebung von Einwegpfand einher.
6 min 1
Verpackungsgesetz: Gilt die Lizenzierungspflicht auch im Verhältnis B2B?
Wir möchten in diesem Beitrag anhand eines Fallbeispiels Hilfestellung geben bei der Frage, ob die Lizenzierungspflicht des Verpackungsgesetzes auch im Verhältnis zwischen Unternehmern (B2B) gilt.
12 min 2
