Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, welches Namen im Rechtsverkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.
Dieser Beitrag beleuchtet die zentrale Markenanforderung der Unterscheidungskraft. So ist eine Marke nur schutzfähig, wenn sie die Herkunft der Waren klar erkennen lässt und nicht bloß beschreibend wirkt.
5 minMeta-Tags sind fester Bestandteil jeder Website-Struktur – doch ihre Nutzung birgt rechtliche Fallstricke. Unser Überblick zeigt, wann der Einsatz von Marken in Metadaten problematisch wird und worauf zu achten ist.
4 min 1Das BPatG stellte klar, dass eine in Behinderungsabsicht angemeldete Marke als bösgläubig gilt - mit der Folge, dass sie gelöscht werden kann.
4 minSAM, KARL, FRIDA – das klingt nach Vornamen, sind aber geschützte Marken. Gerade in der Modebranche werden Vornamen gern als Modellbezeichnungen genutzt. Das führt immer wieder zu Markenabmahnungen
5 minDer BGH entschied im Fall „Liquidrom“, dass lokale Unternehmenskennzeichen nicht ausreichen, um eine bösgläubig angemeldete Marke löschen zu lassen. Dennoch bestehen für Betroffene wettbewerbsrechtliche Abwehrmöglichkeiten.
4 minDer BGH hat klargestellt, dass Anbieter von Fahrzeug-Tuning die Marke des Fahrzeugherstellers nennen dürfen, wenn sie auf ein von ihnen umgebautes Fahrzeug Bezug nehmen
5 minDie Glaubhaftmachung der Nichtbenutzungseinrede erfordert konkrete Nachweise und kann nicht pauschal durch Unterlagen oder Rechnungen ohne Bezug zu den Waren oder Dienstleistungen erfolgen.
5 minDarf eine bekannte Marke wie „Swirl” vergleichend beworben werden? Der BGH klärte, unter welchen Voraussetzungen Formulierungen wie „ähnlich Swirl“ zulässig sind und weder das Markenrecht noch das Wettbewerbsrecht verletzt werden.
4 minDie Benutzung fremder Logos in der Werbung bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Markenrechten und freiem Warenverkehr und führt häufig zu rechtlichen Streitigkeiten. Maßgeblich für die Zulässigkeit ist die Unterscheidung zwischen Werbung für Waren und für Dienstleistungen. Der Bundesgerichtshof hat hierzu in zwei Grundsatzentscheidungen Leitlinien entwickelt.
7 minDer BGH entschied, dass geschützte Markennamen zur Information von Verbrauchern genutzt werden dürfen, wenn dies erforderlich ist. In diesem Fall liegt keine unzulässige Markennutzung vor.
7 min 2Am 21.11.2022 ist es endlich so weit: Die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar startet. Es ist immer noch eines der wichtigsten Sport- und Werbeereignisse der Welt. Auch für Händler bietet dieses Großereignisse zahlreiche Möglichkeiten, um Werbung für das eigene Produkt oder die eigene Dienstleistung zu machen. Aber Achtung: Viele Begrifflichkeiten rund um die WM sind markenrechtlich geschützt - und der Rechteinhaber, die FIFA, schaut hier sehr genau hin. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, auf was bei der Werbung rund um die Weltmeisterschaft zu achten ist.
6 minDer BGH entschied, dass auch eine vom Markenamt abgelehnte Eintragung eine Markenrechtsverletzung sein kann, wenn Verwechslungs- und Erstbegehungsgefahr bestehen.
4 minEin Unternehmer darf im Rahmen der eigenen Produktwerbung ein fremdes Markenzeichen oder Produkt abbilden, wenn dies vom Verbraucher lediglich als Hinweis auf den Einsatzbereich bzw. die Bestimmung des eigenen Produkts verstanden wird.
10 minDas Bundespatentgericht stellt klar, dass bei der Anmeldung einer Marke für mehrere Klassen keine Pflicht besteht, die Nutzungsabsicht für alle Bereiche zu beweisen. Ein genereller Benutzungswille wird vermutet und kann nur vom DPMA widerlegt werden – selbst das Fehlen eines Gewerbebetriebs genügt dafür nicht.
3 minDer BGH bestätigte seine Rechtsprechung zur Frage der Beweislast hinsichtlich der Erschöpfung von Markenrechten. Diese obliegt grundsätzlich demjenigen, der wegen einer Markenverletzung in Anspruch genommen wird. Eine Umkehr dieses Grundsatzes gebietet jedoch der Schutz des freien Warenverkehrs in der Europäischen Union.
3 minDas Internet bietet viele Werbemöglichkeiten, birgt aber auch rechtliche Risiken. Das LG Düsseldorf entschied: Bei Affiliate-Marketing haftet der Affiliate nicht für markenrechtswidrige Werbung des Merchants, solange er sich diese nicht zu eigen macht.
2 minDas Bundespatentgericht entschied: „fashion.de“ ist für Bekleidung & Co. nicht als Marke eintragungsfähig. Eine Domain ist nicht automatisch unterscheidungskräftig – die Endung „.de“ macht einen beschreibenden Begriff nicht markenfähig.
2 minMehrere Abmahnungen wegen desselben Verstoßes sind nicht automatisch zulässig. Werden Ansprüche gezielt abgestimmt und koordiniert parallel verfolgt, kann dies rechtsmissbräuchlich sein - so das OLG Hamburg.
3 minMarkenrechte befugen den Rechtsinhaber dazu, andere von der Benutzung der Marke auszuschließen. Doch dieses Ausschließlichkeitsrecht am Markenzeichen erfährt in seiner Reichweite schließlich doch eine Begrenzung durch die Regelung der Erschöpfung.
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