Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

„Ich wars nicht“ – Zur Haftung für markenrechtswidrige Werbung im Rahmen von Affiliate-Marketingsystemen

23.05.2012, 08:20 Uhr | Lesezeit: 2 min
„Ich wars nicht“ – Zur Haftung für markenrechtswidrige Werbung im Rahmen von Affiliate-Marketingsystemen

So viele Werbemöglichkeiten das Internet bietet, so viele rechtliche Stolperfallen birgt es. Immer wieder müssen Gerichte entscheiden, wer für Markenrechtsverstöße verantwortlich gemacht werden kann. Das LG Düsseldorf hat sich nun zu den Haftungsverhältnissen bei Affiliate-Marketingsysteme geäußert, innerhalb derer Werbeanzeigen eines Produktanbieters (sogenannter Merchant) auf „fremden“ Internetseiten sogenannter Affiliates platziert werden. (Beschluss vom 21.3.2012, Az. 2a O 323/11). Das Ergebnis: Der Affiliate ist für markenrechtswidrige Werbung des Merchants nicht verantwortlich, wenn er sich dessen Werbung nicht zu Eigen macht.

Inhaltsverzeichnis

Fall

Geklagt hatte der Betreiber einer Internetseite, der dort Produktreklame eines ihm fremden niederländischen Händlers eingebunden hatte. Die Werbung – das stand außer Frage – war markenrechtlich unzulässig. Der Kläger, der nun Schadensersatzansprüche fürchtete, wollte daher gerichtlich festgestellt haben, dass er als bloßer Affiliate für den Inhalt der Anzeige nicht hafte.

Banner Unlimited Paket

Entscheidung

Im konkreten Fall gaben die Richter dem Kläger Recht. Was die Grundsatzfrage nach der Haftung eines Affiliates anbelangt, machten sie jedoch eine entscheidende Einschränkung: Eine Markenrechtsverletzung scheide nicht generell aus, heißt es dazu in der Entscheidung. Der Affiliate sei vielmehr nur dann aus dem Schneider, wenn er sich im Hinblick auf die Anzeige fremde Informationen nicht zu Eigen gemacht hat.

Ein Zueigenmachen liege dabei vor, „wenn sich ein Diensteanbieter nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere der Art der Datenübernahme, ihrem Zweck und der konkreten Präsentation der Inhalte derart mit fremden Inhalten identifiziert, dass er die Verantwortung für diese oder Teile davon übernimmt“.

Kriterien hierfür seien

 

  • a)Die gestalterische Integration durch Kennzeichnung als Inhalt des Betreibers
  • b)Die wirtschaftliche Zuordnung durch Einräumung umfassender Nutzungs- und Verwertungsrechte seitens der Nutzer
  • c)Die Übernahme inhaltlicher Verantwortung durch redaktionelle Kontrolle des Betreibers (untergeordnete Bedeutung)

Im zu entscheidenden Sachverhalt waren diese Kriterien nach Ansicht der Richter nicht erfüllt.

Fazit

Bei der Frage danach, ob ein Affiliate für eine auf seiner Internetseite eingebundene, markenrechtswidrige Werbeanzeige haften muss, ist stets eine kritische Einzelfallprüfung vorzunehmen:Sobald man sich fremde Werbung in irgendeiner Weise zu Eigen macht, muss dafür auch Verantwortung übernommen werden.

 

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© beermedia - Fotolia.com

Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

0 Kommentare

weitere News

OLG Frankfurt a.M. zur Irreführung über fehlende Markenlizenz bei Produkten
(10.11.2022, 11:35 Uhr)
OLG Frankfurt a.M. zur Irreführung über fehlende Markenlizenz bei Produkten
Werbung vs. Markenrechte: Ist die Fussball-WM für alle da?
(09.11.2022, 15:47 Uhr)
Werbung vs. Markenrechte: Ist die Fussball-WM für alle da?
Marken auf Fotos: Was ist erlaubt?
(05.10.2022, 16:09 Uhr)
Marken auf Fotos: Was ist erlaubt?
How to: Leitfaden zur markenrechtlichen Kennzeichnung von Zubehör
(24.11.2021, 11:32 Uhr)
How to: Leitfaden zur markenrechtlichen Kennzeichnung von Zubehör
Eine Geschichte voller Missverständnisse: Metatags und Markenrecht
(28.08.2020, 10:20 Uhr)
Eine Geschichte voller Missverständnisse: Metatags und Markenrecht
Passt das? Markenrechtliche Fallstricke bei der Bewerbung von Ersatzteilen und Zubehör
(11.06.2020, 13:47 Uhr)
Passt das? Markenrechtliche Fallstricke bei der Bewerbung von Ersatzteilen und Zubehör
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei