Abmahnung: Fehlende Nährwertdeklaration von Lebensmitteln
Eine uns vorliegende Abmahnung moniert, dass keine Nährwertdeklaration im Zusammenhang mit dem Verkauf von Lebensmittel mitgeteilt worden ist. Wir klären auf, wie Sie diesen Fehler vermeiden können.
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Lebensmittel rechtssicher verkaufen
Lebensmittel müssen beim Online-Verkauf mit diversen Angaben gekennzeichnet werden. Wie gelingt Händlern eine rechtskonforme Umsetzung?
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Abmahnung: Fehlende Pflichtinformationen über Lebensmittel im Online-Handel
Eine uns vorliegende Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln ohne Angabe der vorgeschriebenen Pflichtinformationen. Was wurde genau abgemahnt?
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Nährwertangaben bei Lebensmitteln: Bitte immer in Tabellenform!
Der rechtssichere Verkauf von Lebensmitteln im Internet ist eine hohe Kunst. Dennoch gibt es immer wieder typische Fallstricke, die in das Visier von Abmahnern geraten. So zuletzt die Angabe der Nährwertangaben im Fließtext statt in Tabellenform.
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Pflichtinformationen beim Online-Handel mit Lebensmitteln
Wer Lebensmittel im Online-Handel vertreibt, ist besonders abmahngefährdet. Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über das Wesentliche.
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OLG Brandenburg zur korrrekten Angabe des Lebensmittelunternehmers
Der rechtsichere Verkauf von Lebensmitteln über das Internet ist anspruchsvoll. Das wissen auch die Abmahner. Ein sehr beliebtes Einfallstor für Abmahnungen ist die fehlende bzw. falsche Angabe des verantwortlichen Lebensmittelunternehmers.
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Pflicht zur Angabe von Gewicht und Stückzahl bei vorverpackten Süßwaren
Auch bei kleinteiligen Lebensmitteln wie einzeln verpackten Bonbons müssen auf der Verkaufsverpackung sowohl das Füllgewicht als auch die Anzahl der Einzelpackungen angegeben werden.
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Irreführende Verpackungsangaben: "Geflügel Salami" mit Schweinespeck
Produktverpackungen sollen werben – dürfen aber nicht irreführen. Bei Lebensmitteln regelt das nicht das UWG, sondern die EU-Lebensmittelinformationsverordnung. Ein Verstoß liegt z. B. vor, wenn eine „Geflügel Salami“ auch Schweinespeck enthält.
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Abmahnung zur Los-Kennzeichnungs-Verordnung bei Lebensmitteln
Nach der Los-Kennzeichnungs-Verordnung dürfen Lebensmittel nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie mit einer Angabe gekennzeichnet sind, aus der das zugehörige Los zu ersehen ist. Doch es gibt Ausnahmen, welche eine solche Kennzeichnung entbehrlich machen.
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Der Nutri-Score: Die Lebensmittelampel kommt nach Deutschland
Nun kommt der Nutri-Score auch nach Deutschland. Am 06.11.2020 trat die gesetzliche Grundlage dafür in Kraft. Wir schauen uns an, wie der Nutri-Score funktioniert und was Hersteller und Händler jetzt darüber wissen sollten.
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Sauber und lecker zugleich? OLG zur Kennzeichnung von dual-use Essig-Produkten
Ein Essigkonzentrat, das auch als Lebensmittel verwendbar ist, aber überwiegend nicht dafür bestimmt ist, unterliegt der Biozid-Verordnung. Das OLG Frankfurt untersagte daher kürzlich die Werbung und Produktgestaltung der Herstellerin von sogenannten Dual-Use-Produkten.
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BGH: Rechtsfragen zur Müsli-Nährwertkennzeichnung werden EuGH vorgelegt
Für die Nährwertkennzeichnung existiert ein schwer durchdringbares Vorschriftendickicht, das nun nach Vorlage durch den BGH der EuGH lichten soll. Strittig ist die Frage nach der anzugebenden Referenzmenge für Müsli.
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Online-Kennzeichnungspflicht der Herkunft primärer Lebensmittel-Zutaten
Wird für ein Lebensmittel das Ursprungsland angegeben und weicht die Herkunft der primären Zutat hiervon ab, ist künftig für diese primäre Zutat die abweichende Herkunft ebenfalls anzugeben.
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Abmahnbar: Anzeige von Informationen über Vitamine vor Nährwertangaben
Das Kammergericht Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung die Darstellung der Nährwertdeklaration auf nimm2-Verpackungen des Herstellers Storck für ungenügend und daher wettbewerbswidrig erklärt.
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OLG Hamm entscheidet über Nährwertangaben auf Müsliverpackung
Das OLG Hamm hat in einer Wettbewerbsstreitigkeit des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gegen einen Hersteller von Lebensmitteln über die erforderlichen Nährwertangaben auf der Vorderseite der Verpackung eines Müslis entschieden.
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OLG Frankfurt: Kein Geheimnis um Pralinenanzahl
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat kürzlich entschieden, dass der Hersteller von Süßwaren, die einzeln – jeweils umhüllt von einer verschweißten Folie - in einer Umverpackung vertrieben werden, auf der Umverpackung angeben muss, wie viele Einzelpackungen enthalten sind.
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LG Frankfurt a. M.: Händler müssen über Stückzahl von verpackten Lebensmitteln informieren
Mit Urteil vom 11.10.2017, Az. 2-06 O 245/17, hat das LG Frankfurt a. M. entschieden, dass Hersteller von Lebensmitteln, die mehrere einzeln verpackte Pralinen, Schokoriegel oder Eisportionen in einer Verpackung anbieten, neben der Nettofüllmenge auch die Stückzahl offenlegen müssen. Diese Verpflichtung trifft auch Online-Händler, die entsprechende Lebensmittel zum Verkauf anbieten.
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Bestimmte Getränke mit Koffeingehalt über 150 mg/l erfordern Warnhinweis
Das KG Berlin stellte mit Urteil vom 21.06.2017 (Az. 5 U 185/16) klar, dass Getränke (mit Ausnahme derjenigen, die auf Kaffee, Tee bzw. Kaffee- oder Teeextrakt basieren und bei denen der Begriff „Kaffee“ oder „Tee“ in der Bezeichnung vorkommt) einer besonderen Hinweispflicht hinsichtlich des Koffeingehalts unterliegen, sofern die Getränke über 150 mg/l Koffein enthalten und zum Genuss in unverarbeitetem Zustand bestimmt sind.
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Befreiung von der Nährwertdeklaration für Kleinstunternehmen und Handwerksbetriebe
Von der Nährwertdeklarationspflicht für Lebensmittel sind bestimmte Kleinstunternehmen ausgenommen. Doch welche Betriebe und Vertriebsformen werden privilegiert?
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Leitfaden: Umsetzung der seit dem 13.12.2016 verpflichtenden Nährwertkennzeichnung nach der LMIV
Die europäische Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) gibt Lebensmittelunternehmern sowohl offline als auch online eine Vielzahl von Hinweis- und Kennzeichnungspflichten vor, die zur informierten Kaufentscheidung des Verbrauchers beitragen und letztlich den Weg hin zu einer gesundheitsbewussteren und bedürfnisgerechteren Ernährung der Bevölkerung ebnen sollen. Nachdem der größte Teil des Pflichtprogramms bereits im Dezember 2014 zur unmittelbaren Rechtsgeltung gelangte, endet zum 13.12.2016 nun auch die Übergangsfrist für die Nährwertdeklaration. Online-Händler werden somit ab diesem Zeitpunkt zwingend vereinheitlichte Nährwertkennzeichnungen für Lebensmittel vorhalten müssen. Weil die LMIV hier jedoch ein wahres Dickicht an Vorgaben enthält und gerade bei Laien das Bedürfnis nach mehr Rechtsklarheit weckt, hat die IT-Recht Kanzlei im nachstehenden Leitfaden zusammengetragen, wie und unter welchen Voraussetzungen die Nährwertdeklarationen im Online-Shop eingebunden werden müssen.
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