Leserkommentar zum Artikel

Das virtuelle Hausrecht des Betreibers eines Webportals

Verstoßen Nutzer eines Webportals gegen Gesetze oder verletzen sie die Rechte anderer Nutzer oder Rechte des Portalbetreibers, so möchte der Portalbetreiber hierauf angemessen reagieren. Er will ggf. einzelne Beiträge löschen können oder einzelne Nutzer sogar vollständig von der weiteren Nutzung seines Portals ausschließen dürfen. Darf er das überhaupt? Steht ihm dieses Recht zu? Im achten Teil der Serie „Bewertungsportale im Internet und ihre Auswirkungen aus rechtlicher Sicht“ nimmt sich die IT-Recht Kanzlei der Beantwortung der Frage an, ob dem Betreiber eines Webportals ein „virtuelles Hausrecht“ zusteht.

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"Hausrecht im Internet" abschaffen!

Beitrag von (anonym)
19.05.2018, 14:45 Uhr

Das sog. "Hausrecht im Internet" muss abgeschafft werden!

Diese schwammigen Formulierungen sind für mich ein mehr als deutlicher Hinweis darauf, dass ein "Hausrecht im Internet" nicht mehr existieren sollte. Wann beispielsweise gilt ein Nutzer als "redlich", wann als "unredlich"? Das ist sehr subjektiv! Beispielsweise sah ich als Nutzer mein Verhalten oft als redlich und ehrlich an, während der/die Betreiber/Admin/Mod*(in) mich (fälschlicherweise) für unredlich und lügnerisch hielt und somit schließlich sperrte. (Nachvollziehbare Gründe wurden nie genannt, falls überhaupt welche genannt wurden - nur in sehr seltenen Fällen gab es vorübergehende, also zeitbegrenzte, Sperrungen; die meisten Machthaber (B./A./M., s. o.) im Internet agieren mit der Hau-Drauf-Methode.) Der wahre Grund wird sein, dass niemand mehr die kleinste Kritik vertragen kann und dementsprechend auch nicht auf seiner Webseite duldet. Okay, derzeit leider noch jedermanns/-fraus gutes Recht, nur: Was hat es für einen Sinn, wenn alles, was man im Internet noch machen darf, nur noch loben und zustimmen ist? Brauche ich mich wirklich in einem Forum anzumelden oder in einem Blog den Kommentarbereich zu nutzen, wenn alles, wofür ich das darf, ist, dem/der "Bereitsteller(in)" dessen mitzuteilen, wie ach so toll er/sie doch ist? Es ist endlich an der Zeit, dass nicht nur die staatliche, sondern auch die private Zensur verboten wird, und somit natürlich auch das "Hausrecht im Internet", der Deckname ebendieser Unterdrückung der freien Meinungsäußerung. Ja, derzeit gilt Meinungsfreiheit (GG Art. 5 Abs. 1) noch nur dem Staat gegenüber... aber es wäre schön, sie auch auf den Bereich des Internets auszuweiten.

Und was bedeutet, dass der Ausschluss diskriminierungsfrei und ohne Ausübung von Willkür erfolgen muss? Die (möglichen) Gründe für den Ausschluss aus einem Forum (oder Blog) kann ich ja als Nutzer nicht kennen, da der/die Betreiber/Admin/Mod (m/w) sie mir ja nicht mitteilt (außer in besonderen Ausnahmefällen), also kann ich darüber nur spekulieren. Je nachdem, welche meiner Spekulationen zutrifft, kann der Ausschluss mit oder ohne Willkür und/oder Diskriminierung erfolgt sein, ich kann das als Nutzer schlicht nicht wissen. Üblicherweise habe ich aber den Eindruck, dass entweder völlige Willkür vorliegt oder die Sperrung Teil einer größeren Verschwörung gegen mich persönlich ist.

Dass die Technik (übrigens auch nur mit sehr viel Wissen!) umgangen werden kann, nützt mir als Nutzer übrigens auch nicht sonderlich viel. Es ist einfach ein unschönes Gefühl, wenn mir vollkommen grundlos mit der Einleitung „rechtlicher Schritte“ gedroht wird, und das taten Forenbetreiber regelmäßig.

Mögliche Gründe für Sperrungen bei mir (Vorsicht, viel „Spekulatius“): meine Behinderung, für die ich jedoch nichts kann „falsches“ Weltbild meine Meinung entspricht nicht der einhelligen und vorgegebenen Forenmeinung meine Religion Willkür bei der Machtausübung der Moderation

Wollen wir wirklich Zensur in Deutschland haben, nur weil sie von privaten Menschen statt dem Staat ausgeübt wird und unser Rechtssystem das derzeit noch erlaubt? Oder soll Deutschland doch endlich ein freies Land werden?

SCHAFFT DIE ZENSUR IM INTERNET AB!!!

Weitere Kommentare zu diesem Artikel | Alle 5 Kommentare vollständig anzeigen

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