Abmahnung: Biozidprodukteverkauf ohne Angabe der BAuA-Registriernummer
Für einen abmahnsicheren Verkauf von Biozidprodukten gehört u.a. die Angabe der BAuA-Registrierungsnummer zur notwendigen Grundausstattung.
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Für einen abmahnsicheren Verkauf von Biozidprodukten gehört u.a. die Angabe der BAuA-Registrierungsnummer zur notwendigen Grundausstattung.
4 minDer Verkauf von Biozidprodukten mit einer Wirkstoffangabe auf dem Kennzeichnungsetikett in prozentualen statt in metrischen Einheiten wurde abgemahnt.
4 minDie Werbung für Biozidprodukte unterliegt strengen Beschränkungen. Wir geben einen Überblick und informieren über die einschlägige BGH-Rechtsprechung.
4 minFür bestimmte Biozid-Produkte gilt ein "Selbstbedienungsverbot". Wie wirkt sich das auf den Online-Handel mit Biozid-Produkten aus?
6 min 3Nach einem Urteil des LG Frankfurt muss der gesetzliche Warnhinweis für Biozidprodukte auch dann auf der Website stehen, wenn das Produkt dort nur gezeigt und nicht verkauft wird.
3 minOnline-Anbieter von Tierarzneimitteln sind verpflichtet, ihre Tätigkeit behördlich anzuzeigen, sich in einem speziellen Versandhandelsregister eintragen zu lassen und ein spezielles EU-Logo zu nutzen.
4 minDie Verordnung über die Meldung und die Abgabe von Biozid-Produkten ist in Kraft getreten. Sie regelt insbesondere die Meldung und Abgabe von Biozid-Produkten und Anforderungen an die Abgabe von Biozid-Produkten im Versandhandel.
5 minDer Verkauf von Kosmetikprodukten unterliegt strengen Anforderungen. Ergänzt durch die Kosmetik-Werbeverordnung und das allgemeine Wettbewerbsrecht, haben Händler im Fernabsatz mit Kosmetikprodukten besondere Voraussetzungen zu beachten.
60 min 2Uns liegen mehrere Abmahnungen vor, in denen es ua. um Verstöße gegen die Biozid-Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und die CLP-Verordnung geht - im Zusammenhang mit dem Verkauf von flüssigem Displayschutz. Es ging dabei ua. um die Bewerbung des Produktes als "anti bacteria" (antibakteriell), die fehlende Zulassung und die fehlende Sicherheits- und Gefahrenhinweisen auf der Verpackung des Produktes.
2 minAus unserer Praxis wissen wir, dass bestimmte Produktkategorien besonders häufig abgemahnt werden. Die folgende Checkliste fasst die typischen Fehler zusammen, die bei diesen Produkttypen immer wieder zu Abmahnungen führen.
69 min 4Schon eine indirekte Wirkung genügt: Nach dem Europäischer Gerichtshof kann ein Produkt als Biozid gelten, wenn es Schadorganismen nicht bekämpft, sondern deren Entfernung lediglich erleichtert – etwa durch chemische Prozesse.
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