Facebook-Seite: So fügen Sie die Rechtstexte fehlerfrei ein
Dieser Leitfaden zeigt Schritt für Schritt, wie Sie Ihren Facebook-Auftritt im Hinblick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz absichern können.
10 min 14Rechtsthemen
Top-Themen
- Abmahnradar – Abmahnung, Schutz (302)
- Besondere Verkaufsbestimmungen (429)
- Datenschutz & DSGVO (327)
- Fernabsatz: rechtliche Spielregeln (349)
- Kundenrechte und Händlerpflichten (269)
- Marken- und Domainrecht (241)
- Medien-, Arbeits- und Vertragsrecht (178)
- Recht im E-Commerce und Social Media (471)
- Rechtstexte (354)
- Werbung im Internet (605)
- Wichtige Händlerregeln (254)
Chaos bei eBay.de: Unklare Widerrufsfristen und Rücksenderegeln
Während draußen schönstes Sommerwetter herrscht, brauen sich bei den deutschen eBay-Verkäufern derzeit dunkle Wolken zusammen. Insbesondere eine aufgezwungene neue Widerrufsfrist von 30 Tagen treibt so manchem eBay-Verkäufer derzeit Sorgenfalten auf die Stirn. Die IT-Recht Kanzlei informiert im Folgenden über die aktuellen eBay-Baustellen.
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Kleinunternehmer aufgepasst: Neuer MwSt.-Hinweis bei Amazon Handmade
Dieser Beitrag betrifft alle Händler, die bei Amazon in der Rubrik Handmade at Amazon verkaufen und zugleich von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 Abs. 1 UStG Gebrauch machen. Hintergrund sind Änderungen beim MwSt.-Hinweis seitens Amazon.
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Jugendschutz: Braucht Ihr Shop einen Jugendschutzbeauftragten?
Angesichts aktueller Abmahnungen ist die Pflicht zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten für Online-Händler (speziell von Medien, Tabak, Alkohol) hochrelevant. Sie greift, sobald diese gemäß JMStV jugendgefährdende oder entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte über ihre Telemedien verbreiten.
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E-Mail-Signatur: Wann Werbung im Footer unzulässiger Spam ist
Das AG Bonn entschied, dass Werbung in der E-Mail-Signatur – etwa in Form einer Kundenzufriedenheits-Umfrage – unzulässiger Spam ist und abgemahnt werden kann.
4 min
Schweiz verschärft Preisangaben: Deutsche Händler müssen Zölle ausweisen
Die Schweiz ist für deutsche Online-Händler ein attraktiver Markt: Die Kaufkraft ist hoch und es gibt keine Sprachbarriere. Als Nicht-EU-Staat gelten dort jedoch eigene Regeln. Besonders die Preisangaben stehen im Fokus: Laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) müssen nun auch deutsche Händler detailliert über Steuern und Zölle informieren.
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DSGVO-Haftung: Droht Schadensersatz bei unverschlüsselten Kontaktformularen?
Seit Inkrafttreten der DSGVO am 25.05.2018 häufen sich Abmahnungen. Auffällig sind dabei Forderungen auf Schadensersatz wegen unverschlüsselter Kontaktformulare. Wir erläutern, was dahinter steckt.
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kayamo.eu: Handlungsanleitung für die fehlerfreie Einbindung von Rechtstexten
Dieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte händisch abmahnsicher in Ihren kayamo-Shop einbinden können.
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Fotografie & DSGVO: OLG Köln bestätigt Relevanz des KunstUrhG
Seit dem Inkrafttreten der DSGVO herrscht unter Fotografen, Fernsehunternehmen und Kameraleuten Unsicherheit: Wird das Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) durch die DSGVO verdrängt? Das OLG Köln ist das erste Gericht, das sich zu dieser Frage geäußert hat.
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Award-Werbung: Umstände der Preisvergabe müssen offengelegt werden
Wer mit einem „Award” wirbt, muss die Umstände der Preisvergabe offenlegen. Eine konkrete Fundstelle, wie sie bei Testergebnissen erforderlich ist, ist dagegen nicht notwendig, so das LG Nürnberg-Fürth.
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Markenrecht: Wann Verwechslungsgefahr zwischen "INTRADO" und "NITRADO" besteht
Das BPatG entschied am 22.03.2018 (Az.: 25 W (pat) 54/17) erneut zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken. Streitpunkt war die Marke „INTRADO“, gegen die die Widerspruchsmarke „NITRADO“ vorgebracht wurde.
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productswithlove.de: Anleitung zur korrekten Einbindung der Rechtstexte
Dieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte händisch abmahnsicher in Ihren Shop bei productswithlove.de einbinden können.
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Amazon-Verkaufsverbot: Wann der Verkauf von Luxusparfüms ausgeschlossen werden darf
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Anbieter von Luxusparfüms seinen Vertriebspartnern den Verkauf und die Bewerbung über amazon.de untersagen darf.
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Abmahnfalle: Irreführende Werbung mit Halogenlampen als ‚Eco‘ oder ‚Sparlampe‘
Händler werden derzeit abgemahnt, wenn sie Halogenlampen als „Eco“, „Sparlampe“ oder „Energiesparlampe“ bewerben. Da Halogenlampen deutlich mehr Strom verbrauchen als LED- oder Energiesparlampen, ist diese Werbung irreführend.
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Buchpreisbindung: Ist die kostenlose Abgabe von Büchern zulässig?
Die Buchpreisbindung verpflichtet Verlage dazu, für neue Bücher einen einheitlichen Verkaufspreis festzusetzen. Preisnachlässe oder Boni sind daher grundsätzlich unzulässig. Das OLG Dresden hat entschieden, dass die kostenlose Abgabe von preisgebundenen Büchern im Einzelfall erlaubt sein kann.
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Bei Lieferzeiten: Ist "Bald verfügbar" jetzt unzulässig?
Ein Abmahnklassiker traf Media Markt: Der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar...“ im Onlineshop genügt laut OLG München nicht den gesetzlichen Informationspflichten zur Lieferzeit, weil der Liefertermin nicht klar ersichtlich ist.
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Etsy: Grundpreisangabe oft fehlerhaft – so sichern sich Händler ab
Zwar bietet Etsy Händlern die Möglichkeit, Grundpreise automatisch berechnen und anzeigen zu lassen – auf diese Funktion sollten sich Händler aber nicht allein verlassen. Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in unserem Beitrag.
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Bio/Öko-Werbung: Achtung! Aktuelle Abmahnungen bei Lebensmitteln - Was ist erlaubt?
Derzeit mahnt ein „Verbraucherschutzverein“ vermehrt Onlinehändler wegen der Werbung für Lebensmittel (hier: Weine) mit den Aussagen „Bio“ und/ oder „Öko“ ab, weil die Angabe der richtigen Kontrollstellen-Nummer (der Öko-Kontrollstelle) fehlt bzw. diese nicht in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang mit diesen Werbeaussagen erfolgt.
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Pinterest: So nutzen Sie die Plattform rechtssicher – Spezial-Datenschutzerklärung
Viele Händler nutzen Pinterest zur Produktwerbung. Da die Plattform in datenschutzrechtlicher Hinsicht nicht unproblematisch ist, stellen wir eine spezielle Datenschutzerklärung bereit, die Online-Händler bei der DSGVO-konformen Nutzung unterstützt.
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Pinterest: Impressum und Datenschutzerklärung rechtssicher einbinden
Betreiber geschäftlicher Pinterest-Profile benötigen eine DSGVO-konforme Datenschutzerklärung und ein Impressum. Wir zeigen, wie Sie diese Rechtstexte auf Pinterest abmahnsicher einbinden.
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