Das BPatG entschied am 22.03.2018 (Az.: 25 W (pat) 54/17) erneut zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken. Streitpunkt war die Marke „INTRADO“, gegen die die Widerspruchsmarke „NITRADO“ vorgebracht wurde.
3 minDieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte händisch abmahnsicher in Ihren Shop bei productswithlove.de einbinden können.
3 minDas OLG Frankfurt hat entschieden, dass ein Anbieter von Luxusparfüms seinen Vertriebspartnern den Verkauf und die Bewerbung über amazon.de untersagen darf.
5 minHändler werden derzeit abgemahnt, wenn sie Halogenlampen als „Eco“, „Sparlampe“ oder „Energiesparlampe“ bewerben. Da Halogenlampen deutlich mehr Strom verbrauchen als LED- oder Energiesparlampen, ist diese Werbung irreführend.
2 minDie Buchpreisbindung verpflichtet Verlage dazu, für neue Bücher einen einheitlichen Verkaufspreis festzusetzen. Preisnachlässe oder Boni sind daher grundsätzlich unzulässig. Das OLG Dresden hat entschieden, dass die kostenlose Abgabe von preisgebundenen Büchern im Einzelfall erlaubt sein kann.
3 min 1Ein Abmahnklassiker traf Media Markt: Der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar...“ im Onlineshop genügt laut OLG München nicht den gesetzlichen Informationspflichten zur Lieferzeit, weil der Liefertermin nicht klar ersichtlich ist.
3 min 1Zwar bietet Etsy Händlern die Möglichkeit, Grundpreise automatisch berechnen und anzeigen zu lassen – auf diese Funktion sollten sich Händler aber nicht allein verlassen. Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in unserem Beitrag.
3 min 4Derzeit mahnt ein „Verbraucherschutzverein“ vermehrt Onlinehändler wegen der Werbung für Lebensmittel (hier: Weine) mit den Aussagen „Bio“ und/ oder „Öko“ ab, weil die Angabe der richtigen Kontrollstellen-Nummer (der Öko-Kontrollstelle) fehlt bzw. diese nicht in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang mit diesen Werbeaussagen erfolgt.
3 min 4Viele Händler nutzen Pinterest zur Produktwerbung. Da die Plattform in datenschutzrechtlicher Hinsicht nicht unproblematisch ist, stellen wir eine spezielle Datenschutzerklärung bereit, die Online-Händler bei der DSGVO-konformen Nutzung unterstützt.
3 minBetreiber geschäftlicher Pinterest-Profile benötigen eine DSGVO-konforme Datenschutzerklärung und ein Impressum. Wir zeigen, wie Sie diese Rechtstexte auf Pinterest abmahnsicher einbinden.
6 min 10Seit dem Inkrafttreten der DSGVO ist der Schutz von Kundendaten im Online-Handel ein zentrales Thema. Doch wie sieht es mit der Weitergabe von Daten an Paketdienste oder Speditionen aus - etwa bei der Nutzung von E-Mail-Adressen für Paketankündigungen?
6 min 11Auch wenn die EVB-IT bei europaweiten Ausschreibungen im Supplement des Amtsblatts der Europäischen Union bekanntgegeben werden und sich damit an alle europäischen Anbieter richten, werden sie stets lediglich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt. Wegen der großen Nachfrage hat sich die IT-Recht Kanzlei nunmehr dazu entschieden, bei einem renommierten Übersetzungsbüro, das sich auf Übersetzungen von deutschen Verträgen spezialisiert hat, die Übersetzung von neun der aktuellsten EVB-IT in Auftrag zu geben.
4 min 2Seit dem Inkrafttreten der DSGVO sind viele Händler verunsichert, inwieweit sie WhatsApp Business für die Kundenkommunikation nutzen dürfen. Wir klären gerne auf.
10 min 2Die Nachricht schlug ein wie der Blitz: Der Martkplatz DaWanda – seit knapp 12 Jahren die Verkaufsplattform für Handgemachtes – gibt auf. Wohl zum 30.08.2018 wird der Marktplatz dann endgültig abgeschaltet. Die gute Nachricht: Es gibt zahlreiche Alternativen!
8 min 38„Mit Rabatten auf ‚fast alles‘ sollten Händler vorsichtig sein. Das OLG Köln untersagte einem Möbelmarkt, mit 30 % Nachlass auf nahezu das gesamte Sortiment zu werben, wenn tatsächlich Produkte von 40 Herstellern ausgeschlossen sind.
3 minDas LG München I gab der Wettbewerbszentrale Recht und entschied: Amazon muss die wesentlichen Merkmale der Produkte im Warenkorb unmittelbar vor dem Kauf auf der Bestellabschlussseite gemäß §312j Abs. 2 BGB darstellen.
4 min 4Google Analytics und die DSGVO: Die ersten Abmahnungen wegen falscher Verwendung des Analysedienstes liegen uns vor. Grund genug um diesbezüglich einen aufklärenden Beitrag zu veröffentlichen, wie Sie Google Analytics richtig verwenden und Abmahnungen vermeiden.
3 min 2Wie ein Tierarzt berufsrechtlich ein Praxisschild benötigt, so ist auch online ein Impressum Pflicht. Da die Anforderungen für Tierärzte andere sind als für Online-Händler, haben wir unser Portfolio erweitert und stellen nun ein spezielles Muster-Impressum für Tierärzte bereit.
3 minHeilpraktiker fragen uns regelmäßig nach einem rechtssicheren Impressum. Da ihre Anforderungen – ähnlich wie bei Ärzten – von denen der Onlinehändler abweichen, bieten wir nun ein spezielles Muster-Impressum für Heilpraktiker an.
3 minDer BGH präzisiert die Bedingungen für Fernabsatzverträge: Ausschlaggebend ist die ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln über den gesamten Prozess hinweg. Wenn es in der Vertragsanbahnung zu einem persönlichen Kontakt kam, liegt kein Fernabsatzvertrag und damit kein Widerrufsrecht vor.
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