Markenanmeldung: Vorteil Markenrecherche!
Markenanmeldungen boomen – um spätere Konflikte zu vermeiden, ist eine gründliche Markenrecherche im Vorfeld unerlässlich.
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Markenanmeldung: Wenn nicht jetzt - wann dann?
Zwei gute Gründe für eine Markenanmeldung: Die Förderung von Markenanmeldungen und die Übernahme der Amtsgebühren durch die EU. Und die kostenlose Unterstützung im Anmeldeverfahren durch die Kanzlei IT-Recht.
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Los geht's: Jetzt Förderung für Markenanmeldung beantragen
Jetzt geht es los: Die Markenförderung startet in die 5. Saison. Wer eine deutsche oder europäische Marke (Unionsmarke) anmelden möchte, kann ab sofort einen Antrag auf Förderung stellen.
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Förderung für Markenanmeldung!
Seit 2021 gibt es die EU-Förderung für Markenanmeldungen, von der im vergangenen Jahr rund 29.000 Anmelder profitierten. Auch 2025 soll es wieder eine Förderung geben.
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Markenanmeldung: Besser mit Recherche?!
Wer bei der Markenanmeldung auf eine Markenrecherche verzichtet, liebt das Risiko. Das Markenamt jedenfalls nimmt dem Anmelder hier nichts ab. Wie kann man nachträgliche Markenkollisionen vermeiden?
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Feiner Unterschied: Markennutzung oder nur Beschreibung?
Ob eine geschützte Bezeichnung als Marke oder nur beschreibend genutzt wird, macht den Unterschied aus - wie im aktuellen Fall des Slogans „HAPPY BÄRSDAY: Denn das eine ist eine Markenverletzung und das andere nicht.
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Ups: Sittenwidrigkeit bei Markenanmeldungen
Nicht alle Marken sind eintragungsfähig. Ein Ablehnungsgrund kann ein Verstoß gegen die guten Sitten sein, wie der EuGH jüngst bei der Marke COVIDIOT entschieden hat. Der Fall zeigt generell, dass auch mehr oder weniger kreative Wortschöpfungen nicht aus diesem Dilemma herausführen, sofern die angesprochenen Verkehrskreise wissen, was dabei gemeint ist.
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Markenschutz mit Verfallsdatum: Der Weg zur Markenverlängerung!
Endlich ist der Markenanmeldeprozess abgeschlossen und nach einigen Jahren steht die nächste Hürde an: Die Markenverlängerung. Ja, Markenschutz ist Arbeit. Der folgende Beitrag soll Ihnen die wesentlichen Aspekte aufzeigen, die im Zusammenhang mit der Markenverlängerung von nationalen oder internationalen Marken zu beachten sind.
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Marke weg? Unterlassungsvertrag kündigen!
Wenn eine Marke nicht mehr geschützt ist, kann das auch Auswirkungen auf einen bestehenden Unterlassungsvertrag haben. Das betrifft alle, die eine Unterlassungserklärung abgegeben und einen wirksamen Unterlassungsvertrag abgeschlossen haben. Ein solcher Vertrag kann gekündigt werden, wenn die Markenrechte erlöschen.
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Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!
Reminder: Noch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden: Der KMU-Fonds bietet finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung von Strategien für geistiges Eigentum und den Schutz von Rechten. KMUs können hier von einem EU-Zuschuss von bis zu 1.000 € für Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen profitieren.
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EuG: Geschmacksmusterschutz von Lego-Spielbaustein bestätigt
Im Konflikt bezüglich des Designs des bekannten Spielbausteins hat Lego einen rechtlichen Erfolg verbucht. Das Geschmacksmuster bleibt weiterhin gültig, wie das Europäische Gericht (EuG) entschieden hat. Es konnte nicht nachgewiesen werden, dass dem Baustein die erforderliche Neuheit und Eigenart fehlt.
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Ran an die Marke: Erneut KMU-Förderung für Markenanmeldung!
Noch bis 06.12.2024 können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) voraussichtlich zum letzten Mal bei der Anmeldung von Marken unterstützt werden: Der KMU-Fonds bietet finanzielle Unterstützung bei der Entwicklung von Strategien für geistiges Eigentum und den Schutz von Rechten. KMUs können hier von einem EU-Zuschuss von bis zu 1.000 € für Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen profitieren.
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Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken - Teil 2
Wer als Händler mit dem Markenrecht konfrontiert wird, hat oft mit vielen Fragezeichen zu kämpfen. Zeit, sich nochmal mit weiteren klassischen Irrtümern rund um die Marke zu beschäftigen.
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Was darf’s denn sein: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?
Wer die Wahl hat, hat die Qual – das gilt auch für Markenanmeldungen und für die Wahl des richtigen Markenzeichens. Die Wortmarke besteht aus reinen Buchstaben oder Ziffern ohne grafische Elemente, während die Wort-/Bildmarke eine Kombination aus beidem ist.
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Kein markenrechtlicher Schutz für unbedeutende grafische Zeichengestaltung!
Anhand einer Entscheidung des BPatG zu einer Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Café de Paris" wird aufgezeigt, worauf bei fremdsprachigen Schriftzeichen abzustellen ist und welche Bedeutung die gewählten Klassen dabei haben.
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Bitte Abstand halten: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht
Bei der Anmeldung einer Marke prüft das Markenamt vor der Eintragung automatisch, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Das Markenamt prüft jedoch nicht, ob so genannte relative Schutzhindernisse in Form von vorrangigen Rechten Dritter bestehen.
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Markenrecht: Vertragsstrafe bei mehrsprachigem Amazon-Angebot
Das LG Hamburg stellte fest, dass eine Verletzung einer deutschen Marke und ein Verstoß gegen die Unterlassungserklärung auch dann vorliegt, wenn ein Händler die Marke noch auf seiner englischsprachigen Amazon-Shop-Seite verwendet.
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Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei
Viele Händler wollen mit "Black Friday"-Aktionen werben und so das Weihnachtsgeschäft einläuten. Die gute Nachricht: Das jahrelange Ärgernis der eingetragenen Wortmarke „Black Friday“ insbesondere für Online-Händler ist vorbei.
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Die Mini-Marke: Verletzt der detailgetreue Spielzeug-Nachbau die Original-Marke?
Die Miniaturmodelle der Spielzeugindustrie boomen! Das Ganze ist jedoch markenrechtlich nicht ganz unproblematisch.
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So ein Käse: Der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke schutzfähig
Die Branchenorganisation Emmentaler Switzerland wollte das Wortzeichen "EMMENTALER" für Käse eintragen lassen. Die Organisation wollte damit erreichen, dass nur Schweizer Emmentaler so bezeichnet werden darf. Die Eintragung wurde vom Amt zurückgewiesen.
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