Rechtsthemen - / (Wurzelverzeichnis)

Grundpreis auf eBay: Automatische Anzeige ist unzureichend

Die automatische Grundpreisangabe auf eBay ist nicht ausreichend - wer sich auf diese Anzeige verlässt, riskiert kostenintensive Abmahnungen.

2 min 6

„Handmade at Amazon“: Rechtssichere AGB der IT-Recht Kanzlei

Mit „Handmade at Amazon“ bietet Amazon Kunsthandwerkern eine große Bühne – rechtlich bleibt aber alles beim Alten: Wer dort gewerblich verkauft, benötigt vollständige und abmahnsichere Rechtstexte.

4 min

eBay-Manipulation durch Eigengebote: Wie der BGH entschieden hat

Im Mittelpunkt der BGH-Entscheidung steht ein eBay-Verkäufer, der durch unzulässige Eigengebote den Auktionspreis in die Höhe trieb – und ein Käufer, der den versteigerten PKW für 1,50 € beanspruchte.

4 min

BGH: „Ersthändler“ haften für Markenrechtsverletzungen bei Amazon

BGH verschärft die Pflichten von Amazon-Händlern: Wer eine Produktseite erstmals anlegt, muss sie regelmäßig überwachen – sonst haftet er für Markenverstöße, die andere verursacht haben.

4 min 2

Online-Shop eröffnen: Was ist rechtlich zu beachten?

Wir erklären, welche rechtlichen Stolpersteine bei der Gründung eines Online-Shops lauern und wie Shop-Betreiber-to-be diese Hürden überwinden können.

2 min 2

Lieferzeitangaben auf Amazon: „Voraussichtlich“ zu unbestimmt?

Auf Amazon sorgt die Formulierung „voraussichtliche Versanddauer“ für Abmahnungen. Der Vorwurf: Die Lieferzeit sei zu unbestimmt. Was bedeutet das für Händler?

5 min 3

Produktbewertungen bei Amazon: Was ist erlaubt?

Um den Verkauf zu steigern, setzen viele Händler auf positive Bewertungen. Manche helfen ein wenig nach, um möglichst viele positive Kundenmeinungen zu erhalten. Doch Vorsicht: Nicht alles, was erfolgversprechend ist, ist bei Amazon auch erlaubt.

6 min 6

Abmahnfähige Urheberrechtsverletzungen durch Social Media Plugins wie Pin it?

Die in sozialen Netzwerken angezeigten Vorschaubilder von geteilten, geliketen oder gepinten Inhalten sind urheberrechtlich keineswegs unproblematisch. Wir erläutern die rechtliche Problematik und stellen mögliche Lösungen vor.

9 min

Telefonnummer als Pflichtangabe im Bestellformular?

In vielen Online-Shops ist die Angabe der Telefonnummer im Bestellprozess verpflichtend. Doch ist dies aus datenschutzrechtlicher Sicht überhaupt zulässig?

6 min 9

Neu bei „eBay Plus“: Gewerblichen Käufern muss Widerrufsrecht eingeräumt werden

Seit dem 27.06.2016 steht auch gewerblichen Käufern, die als „eBay Plus“ Mitglied einen Artikel kaufen, der am „eBay Plus“-Programm teilnimmt, ein Widerrufsrecht zu.

3 min

Falschlieferung abmahnbar? Das Risiko bei Versand durch Amazon

Einmalige Falschlieferung kann laut EuGH-Rechtsprechung ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß sein – selbst bei Nutzung von „Versand durch Amazon“ oder Dropshipping.

5 min 9

Amazon bringt Verkäufer in konkrete Abmahngefahr

Uns wird berichtetet, dass Amazon in deren Rechtstexte eingreift und wichtige Pflichtangaben entfernt bzw. nachdrücklich zu Entfernung von Pflichtangaben im Impressum auffordert. Was steckt dahinter?

5 min 1

Kundenkontosperre per AGB? OLG Köln kippt weit verbreitete Klausel

Kundenkonten zu sperren klingt einfach – rechtlich ist es das nicht. Das OLG Köln hat nun entschieden, wann Sperr-Klauseln in AGB unwirksam sind.

4 min

Abmahngefahr: für Amazon-Verkäufer bei Nutzung von FBA

Durch Amazons fehlerhafte FBA-Darstellung erscheinen zwei Widerrufsbelehrungen parallel. Das ist wettbewerbsrechtlich problematisch. Wir zeigen, wie Händler ihre Rechtstexte rechtssicher anpassen können.

2 min 1

LG Arnsberg: Pflicht zur Anzeige wesentlicher Merkmale unmittelbar vor Kauf

Welche Produktmerkmale müssen Online-Händler unmittelbar vor der Bestellung anzeigen? Das LG Arnsberg konkretisiert erneut die Pflicht zur Darstellung wesentlicher Merkmale in der Bestellübersicht.

3 min

Praxisanleitung zur Durchsetzung hausrechtlicher Befugnisse im Online-Shop + Musterformulierungen

In Ergänzung des Ratgebers zur wirksamen Ausübung des Hausrechts im Online-Shop stellen wir eine kurze Handlungsanleitung zur Durchsetzung der wichtigsten hausrechtlichen Befugnisse bereit.

10 min 1

Betriebsferien: Online-Shops abmahnsicher gestalten - so geht's!

Auch Online-Händler brauchen mal Urlaub. Doch was ist bei der Gestaltung des eigenen Shops während der Betriebsferien zu beachten, um Abmahnungen zu vermeiden?

7 min 4

Virtuelles Hausrecht im Online-Handel: Wann dürfen Händler Kunden ausschließen?

Während stationäre Händler unliebsame Kunden per Hausverbot ausschließen können, ist die Rechtslage im Online-Handel komplexer. Ob und wann sich Händler auf ein „virtuelles Hausrecht“ berufen können, hat die Rechtsprechung nun konkretisiert.

4 min

LG Düsseldorf: Anhängen an identische Amazon-Produkte trotz unterschiedlicher GTIN zulässig

Das LG Düsseldorf entschied, dass das Anhängen an identische Amazon-Produkte trotz unterschiedlicher GTIN nicht wettbewerbswidrig ist.

6 min

OLG Köln: Einräumung von Nutzungsrechten bei Produktfotos auf Amazon sind wirksam

Ein Händler nutzt auf Amazon die Produktfotos eines Mitbewerbers – möglich macht dies das „Eine Ware pro Seite“-System. Das OLG Köln klärt, ob Amazons Rechteeinräumungsklausel wirksam ist und wer haftet.

6 min