Rechtsthemen

Kühlschränke richtig im Internet kennzeichnen

Haushaltskühlgeräte müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Wir zeigen, wie es geht.

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Abmahnung: Fehlende Angaben zum Spektrum bei energieverbrauchsrelevanten Produkten

Seit dem 01.08.2017 gilt die EU-Verordnung 2017/1369, welche für Händler neue Vorgaben für die Gestaltung der Werbung mit energieverbrauchsrelevanten Produkten aufstellt - dazu gehört auch der Hinweis auf das Spektrum der auf dem Energielabel verfügbaren Effiezienzklassen.

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Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten!

Mit neuen Verordnungen hat die EU-Kommission für diverse Geräteklassen die Energielabel für das Jahr 2021 reformiert. Die neuen Energielabels werden nun ab dem 01.03.2021 verpflichtend.

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BGH: Verstoß gegen Anzeigepflicht für die Marktbereitstellung von Batterien

Wer Batterien/Akkus in Verkehr bringt, ist verpflichtet, dies gegenüber dem Umweltbundesamt durch eine entsprechende Meldung anzuzeigen. Der BGH entschied, dass die Missachtung dieser Anzeigepflicht ein Wettbewerbsverstoß ist.

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Wegfall: der verpflichtenden Energieverbrauchskennzeichnung für Leuchten

Eine neue EU-Verordnung für Lichtquellen hebt die bisher geltenden Kennzeichnungsvorgaben für Leuchten auf und stellt Online-Händler vor die Frage, ob und inwieweit Leuchten zu diesem Stichtag weiter im Internet mit Energieinformationen zu kennzeichnen sind.

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Warmwasserspeicher richtig online kennzeichnen

Warmwasserspeicher müssen hinsichtlich ihres Energieverbrauchs online besonders gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei verschiedene Anforderungen für Werbung und Angebote fest.

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Anmeldung im Batteriemelderegister: Auf richtige Batterieart kommt es an

Das OLG Frankfurt entschied, dass die Registrierung eines Batterieherstellers unter der falschen Batterierart dazu führt, dass dieser seinen gesetzlichen Pflichten nach dem BattG nicht nachkommt und damit einen Wettbewerbsverstoß begeht.

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„EPREL-Datenbank“ - Registrierung energieverbrauchsrelevanter Produkte

Seit dem 01.01.2019 existiert eine Datenbank, in der Geräte zentral erfasst werden sollen, für die eine Kennzeichnungspflicht mit dem Energielabel gilt. Für Hersteller von solchen energieverbrauchsrelevanten Produkten gilt eine Registrierungspflicht.

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Energiekennzeichnungsverordnung für Staubsauger nun rechtskräftig nichtig

Der EuGH hat die Verordnung zur Energiekennzeichnung von Staubsaugern für nichtig erklärt. Entfällt dadurch nun auch die Berechtigung, die Effizienzlabel und Staubsaugereffizienzklassen weiterhin in der Kennzeichnung zu nutzen?

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Wettbewerbsverstoß: Fehlende Herstellerangaben bei Elektrohaushaltsgeräten

Hier ging es um eine (Prospekt-)Werbung für Elektrohaushaltsgeräte – der Werbende hatte es dabei versäumt den Hersteller der beworbenen Produkte anzugeben. Ein grober Fehler, wie nun das LG Dortmund feststellte.

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EuG kippt Energieverbrauchskennzeichnung für Staubsauger

Der EuG erklärte die Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern für nichtig. Die vorgeschriebene Testmethode, bei der die Energieeffizienz ausschließlich mit leerem Staubbehälter gemessen wurde, sei ungeeignet.

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Halogenlampen: Das müssen Händler zum Verkaufsverbot wissen

Ab dem 01.09.2018 dürfen die meisten herkömmlichen Halogenlampen in der EU nicht mehr in Verkehr gebracht werden. Mit der neuen Stufe der Ökodesign-Verordnung erfüllen sie die vorgegebenen Effizienzanforderungen nicht mehr – ähnlich wie zuvor schon die klassische Glühlampe.

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Abmahnfalle: Irreführende Werbung mit Halogenlampen als ‚Eco‘ oder ‚Sparlampe‘

Händler werden derzeit abgemahnt, wenn sie Halogenlampen als „Eco“, „Sparlampe“ oder „Energiesparlampe“ bewerben. Da Halogenlampen deutlich mehr Strom verbrauchen als LED- oder Energiesparlampen, ist diese Werbung irreführend.

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Energiekennzeichnung: Staubsauger fehlerfrei kennzeichnen

Die IT-Recht Kanzlei veröffentlicht einen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Staubsaugern im Internet.

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Geschirrspüler fehlerfrei online kennzeichnen

Haushaltsgeschirrspüler müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Wir zeigen, wie es geht.

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Wäschetrockner online richtig kennzeichnen

Haushaltswäschetrocknern müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Verordnung unterscheidet dabei zwischen Werbung und Angeboten. Wir erklären die korrekte Umsetzung.

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Waschmaschinen und Trockner fehlerfrei online kennzeichnen

Haushaltswaschmaschinen und -waschtrockner müssen im Online-Handel klar zum Energieverbrauch gekennzeichnet werden. Eine EU-Verordnung stellt dafür spezifische Anforderungen an Werbung, Werbematerial und Angebote. Wir zeigen, wie diese korrekt umzusetzen sind.

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