Der EuGH hat deutlich gemacht, dass eine Vermischung von Eignungs- und Zuschlagsentscheidungen unzulässig ist, da Eignungsprüfung und Wirtschaftlichkeitsprüfung zwei verschiedene Vorgänge darstellen.
19 minIm sechsten Teil unserer Serie „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ erfolgen Informationen über den Teil der Vergabeunterlagen, der die Vertragsunterlagen enthält.
11 minIm fünften Teil der Serie „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ erfolgen Informationen über den Teil der Bewerbungsbedingungen, die dem Bieter Informationen zur Angebotsprüfung und -bewertung vermitteln.
6 minIm vierten Teil der Serie „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ erfolgen Informationen über den Teil der Bewerbungsbedingungen, die dem Bieter Hinweise und Muster zur Angebotserstellung vermitteln. Die Bewerbungsbedingungen sollten von Vergabestellen, die ständig Leistungen vergeben, standardisiert werden. Sie sind reine Verfahrensregeln und sollten auf keinen Fall Vertragsbestandteil werden. Das heißt der Zuschlag sollte sich nicht auch auf diese Bedingungen beziehen.
12 minIm dritten Teil der Serie „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ erfolgen Informationen über den Teil der Bewerbungsbedingungen, die den Ablauf des Vergabeverfahrens regeln. Die Bewerbungsbedingungen beschreiben sämtliche Verfahrensvorgaben, die die Bieter bei der Erarbeitung und Abgabe der Angebote beachten müssen.
7 minIm zweiten Teil der Serie „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ geben wir nach der Einführung über den Aufbau der Vergabeunterlagen Informationen über das Anschreiben.
1 minIm ersten Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ geben wir in der Einführung einen Überblick über die Funktion der Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung und die rechtlichen Vorgaben bezüglich ihres Aufbaus und ihres Inhalts.
7 minGrafische Benutzeroberflächen sind für Software oft prägend: Menüs, Icons, Schaltflächen, Fensteranordnungen und Bedienlogik entscheiden mit darüber, wie ein Programm wahrgenommen und genutzt wird. Rechtlich stellt sich deshalb die Frage: Genießt eine solche Oberfläche urheberrechtlichen Schutz?
3 minKreative Köpfe investieren viel Zeit und Fantasie nicht nur in ihre Werke, sondern auch in deren Titel – etwa bei Zeitschriften, Büchern oder Computerspielen. Denn ein prägnanter Titel entscheidet oft darüber, ob ein Produkt überhaupt wahrgenommen wird und Interesse weckt.
4 minWer Software entwickeln lässt, sollte nicht nur über Preis und Funktionen sprechen. Ohne klare Regelung zu Nutzungsrechten drohen später Streit über Quellcode, Änderungen, Vermarktung und die weitere Verwendung der Software.
7 min 3Das KG Berlin hat in seinem Urteil vom 15.06.2010 (Az. 5 U 35/08) entschieden, dass die Abbildung eines kleinen Fotos in einem anderen, großen Foto, Urheberrechte verletzen kann. Dies gilt nicht, wenn die Verwendung des kleinen Fotos von der Zitierfreiheit gem. § 51 UrhG gedeckt ist.
2 minÜbernimmt der Arbeitgeber die Kosten einer Fortbildung des Arbeitnehmers, will er sich absichern: Verlässt der Arbeitnehmer das Unternehmen, soll er die Kosten an den Arbeitgeber zurückzahlen. Solche Rückzahlungsvereinbarungen sind jedoch häufig in unzulässiger Weise vereinbart – mit der Folge, dass der Arbeitgeber leer ausgeht…
5 min 24Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz, der Erschöpfung des Verbreitungsrechts im Urheberrecht.
8 min 3Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Zweckübertragungsregel.
5 minDieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Umfang der Nutzungsrechte der Arbeitnehmer und freien Mitarbeiter.
9 minDieser Beitrag beschäftigt sich mit den Verwertungsgesellschaften.
5 min 2Der BGH hat am 4. Februar 2010 entschieden, dass der Internet-System-Vertrag in der Regel als Werkvertrag zu qualifizieren ist.
8 min 2Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Einräumung von Nutzungsrechten an Software.
6 min 1Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den Verwertungsrechten an Computerprogrammen.
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