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Die rechtskonforme Kennzeichnung von Leuchtmitteln (umgangssprachlich "Lampen") im Internet ist schon derzeit komplex, wird aber zusätzlich zum 01.09.2021 noch vollständig reformiert. Die IT-Recht Kanzlei zeigt, wie Leuchtmittel im Internet derzeitig und zukünftig zu kennzeichnen sind.
Zum 01.03.2021 hat die neue EU-Verordnung 2019/2013 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von elektronischen Displays vollständig reformiert und etabliert seitdem unterschiedliche Pflichtspektren für drei verschiedene Darstellungsformate (Werbung, technisches Werbematerial, Angebote). Wie elektronische Displays im Internet nach geltendem Recht korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.
Zum 01.05.2021 wird die neue EU-Verordnung 2020/740 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von Reifen vollständig reformieren und zudem unterschiedliche Pflichtspektren für drei verschiedene Darstellungsformate (bloße Werbung, technisches Werbematerial, konkrete Angebote) vorgeben. Wie Reifen im Internet künftig korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.
Der Versand von Newslettern an (potenzielle) Kunden ist nach wie vor ein sehr beliebtes Mittel für Online-Händler, um kostengünstig den eigenen Absatz zu fördern. Die Reichweite ist nahezu unendlich skalierbar, die Kosten für diese Online-Marketingmaßnahme sind verschwindend gering. Was aber können Online-Händler unternehmen, wenn ein Abonnent den Newsletter abbestellen möchte? Wir setzen uns in diesem Beitrag mit den Möglichkeiten zur Vermeidung von Newsletterabmeldungen auseinander und bewerten die rechtliche Zulässigkeit.
Das AG Potsdam hat sich in einem aktuellen Beschluss mit der Frage beschäftigt, wann eine Bestätitungs-E-Mail im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens unzulässig sein kann. Eine Bestätigungs-E-Mail kann nach Ansicht des Gerichts zwar frei von werblichem Inhalt sein und trotzdem als unzumutbare Belästigung zu qualifizieren sein. Wann dies der Fall sein soll und was Online-Händler hiergegen unternehmen können, lesen Sie in unserem heutigen Beitrag.
Ein Großteil der Online-Händler nutzt für Newsletter-Kampagnen die Dienste externer Serviceanbieter, welche die Organisation, Gestaltung und Versendung von Werbemails übernehmen. Fällt die Auswahl hier auf US-amerikanische Dienstleister, kann dies für europäische Online-Händler allerdings zum datenschutzrechtlichen Fallstrick werden. Nach Wegfall des EU-US-Privacy-Shield sind Datenübermittlungen an Newsletterversand-Dienstleister in den USA nicht mehr ohne Weiteres möglich. Dies belegt eindrucksvoll eine aktuelle Entscheidung des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BayLDA) vom 15.03.2021, das einem Online-Händler aus Datenschutzgründen die Nutzung der Dienste von Mailchimp untersagte. Mehr zu den Details der Entscheidung und den Konsequenzen für den Online-Handel lesen Sie im folgenden Beitrag.
Zum 01.03.2021 hat die neue EU-Verordnung 2019/2016 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von Kühlgeräten vollständig reformiert und etabliert seitdem unterschiedliche Pflichtspektren für drei verschiedene Darstellungsformate (Werbung, technisches Werbematerial, Angebote). Wie Kühlgeräte im Internet nach geltendem Recht korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.
Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Sie sind neuer Update-Service-Mandant der IT-Recht Kanzlei und wollen rechtssicher in den Verkauf starten oder möchten als Bestandsamandant die Abmahngefahr für Ihre bestehende Verkaufspräsenz minimieren? Wir haben für Sie eine Checkliste erstellt, die Ihnen den Start erleichtern soll bzw. Ihnen dabei hilft, viele Stolperfallen im Ecommerce aus dem Weg zu räumen. Nutzen Sie unser exklusiv für Sie als Update-Service-Mandant über Jahre gesammeltes Know-how.
Das in der Praxis bewährte Double-Opt-In-Verfahren gehört zum Handwerkszeug eines jeden Online-Händlers. Denn mit diesem Verfahren lassen sich Einwilligungen für E-Mail-Newsletter rechtssicher und im Einklang mit der DSGVO und dem Wettbewerbsrecht dokumentieren. Doch ist das Double-Opt-In-Verfahren auch geeignet, um Einwilligungen für die Telefonwerbung einzuholen? Hiermit hat sich das OVG Saarland in einem aktuellen Rechtsstreit beschäftigt. Wo das Double-Opt-In Verfahren an seine Grenzen stößt und wie Online-Händler dieses Problem lösen können, erfahren Sie in unserem neuesten Beitrag.
Zum 01.03.2021 hat die neue EU-Verordnung 2019/2017 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von Haushaltsgeschirrspülern vollständig reformiert und etabliert seitdem unterschiedliche Pflichtspektren für drei verschiedene Darstellungsformate (Werbung, technisches Werbematerial, Angebote). Wie Haushaltsgeschirrspüler im Internet nach geltendem Recht korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.
Zum 01.03.2021 wurden für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte (Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Kühlschränke, elektronische Displays, Kühlgeräte mit Direktverkaufsfunktion) die Kennzeichnungsvorgaben reformiert. Neue Energielabel und Produktdatenblätter wurden eingeführt, aber auch die Darstellungsvoraussetzungen haben sich geändert. Unter welchen Bedingungen und auf welche Weise Effizienzlabel und Produktdatenblätter im Onlinehandel darzustellen sind, zeigt der folgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei.
Zum 01.03.2021 hat die neue EU-Verordnung 2019/2014 die Anforderungen an eine rechtskonforme Kennzeichnung von Waschmaschinen und Waschtrockern vollständig reformiert und etabliert seitdem unterschiedliche Pflichtspektren für drei verschiedene Darstellungsformate (Werbung, technisches Werbematerial, Angebote). Wie Waschmaschinen und Waschtrockner im Internet nach geltendem Recht korrekt zu kennzeichnen sind und welche verschiedenen Informationspflichten für die unterschiedlichen Darstellungsformate gelten, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Leitfaden auf.
Innerhalb existierender Kundenbeziehungen (= Bestandskunden) ist es den Online-Händlern möglich, für den Verkauf eigener ähnlicher Produkte mittels E-Mail zu werben, ohne die Einwilligung des Kunden eingeholt zu haben. Interessant ist in diesem Zusammenhang die Frage, ob diese Bestandskundenausnahme auch für den Bereich der offline erhaltenen E-Mail-Adressen gilt? Die IT-Recht Kanzlei ist dieser Frage im folgenden Beitrag nachgegangen und gibt Händlern Tipps an die Hand, wie sie in diesem Zusammenhang rechtssicher agieren können.
Die Verarbeitung (insbesondere Speicherung, Verwendung, Übermittlung) personenbezogener Daten für Zwecke der Direktwerbung ist einerseits ein wichtiger Aspekte des Marketings für Online-Händler. Andererseits stellt sich die Frage, was es beim Direktmarketing in Bezug auf das Wettbewerbs- bzw. Datenschutzrecht zu beachten gilt? Gilt für alle möglichen Kontaktmöglichkeiten dasselbe oder gibt es rechtliche Unterschiede? Alles, was Online-Händler in Bezug auf Direktmarketing per E-Mail, Telefon, Postbrief und Co. wissen müssen, haben wir in unserem neuesten Beitrag zusammengefasst.
Werbung mit Preisnachlässen ist eine sehr effektive Maßnahme, um Kunden anzulocken. Aus der hohen Attraktivität dieser Rabatte für den Kunden folgt allerdings eine nicht unerhebliche Missbrauchsgefahr seitens den Werber, die oft strenge Voraussetzungen an die Inanspruchnahme des Preisvorteils stellen, ohne diese dem Kunden immer ausreichend kenntlich zu machen. Die folgenden FAQ sollen einen Überblick über die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Werbung mit Preisnachlässen bieten.
Das E-Mail-Marketing ist ein sehr beliebtes Marketing-Mittel, birgt allerdings rechtliche Fallstricke. E-Mail-Werbung stellt deshalb regelmäßig den Gegenstand von (wettbewerbsrechtlichen) Abmahnverfahren dar - ein wahrer „Abmahn-Dauerbrenner“ sozusagen. Für den rechtskonformen Versand von E-Mail-Werbung gilt die Regel: Ohne Einwilligung kein rechtssicherer E-Mail-Werbeversand. Doch auch hier gibt es eine Ausnahme, die Online-Händler kennen sollten. Im Rahmen der sog. „Bestandskundenausnahme“ (§ 7 Abs. 3 UWG) ist der Versand von E-Mail-Werbung auch ohne Einwilligung möglich. Wir klären hier auf.
In Anbetracht der weltweit über 2 Milliarden Nutzer versprechen sich Unternehmen von der gewerblichen Nutzung der sozialen Netzwerke „Facebook“ und „Instagram“ eine große Marktdurchdringung und das weitreichende Ansprechen von Interessentenkreisen. Insbesondere in die Plattform integrierte Gewinnspiele sind hierfür eine beliebte und geeignete Methode. Allerdings sind bei der Durchführung von Gewinnspielen auf den genannten Plattformen zum einen die plattformeigenen Richtlinien und zum anderen auch die wettbewerbs- und datenschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten, die der Gesetzgeber für Auslobungen aufstellt. Wie Gewinnspiele auf Instagram und Facebook rechtssicher durchgeführt werden können, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster zur Verfügung.
Von der Wahl der Domain bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Gestaltung einer Website stellt für den Betreiber eine große Herausforderung dar. Klassische Problemfelder wie markenrechtlich geschützte Domain-Bezeichnungen, fehlende oder fehlerhafte Rechtstexte (Impressum bzw. Datenschutzerklärung) oder rechtswidriger Newsletterversand sollten bekannt sein, um nicht Ziel teurer Abmahnverfahren zu werden. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, welche rechtlichen Stolpersteine bei beim Aufsetzen und Betrieb einer geschäftlich genutzten Website lauern und wie (angehende) Website-Betreiber diese Hürden überwinden können.
Die dauerhafte Aktualisierung von Rechtstexten ist der IT-Recht Kanzlei ein zentrales Anliegen und elementarer Bestandteil unseres Service-Versprechens. Vor allem auf dem Gebiet der Datenschutzerklärungen, wo eine schier unendliche Vielzahl von Diensten mit Klauseloptionen reguliert werden will, nimmt die IT-Recht Kanzlei stetige Erweiterungen vor. In diesem Sinne hat die IT-Recht Kanzlei jüngst neue Klauseln für zahlreiche Dienste in die Datenschutzerklärungen für Online-Shops und Homepages integriert. Hier erfahren Sie, welche neuen Auswahloptionen Mandanten ab sofort bereitstehen.
Auch und gerade in 2021 steht für die IT-Recht Kanzlei wieder der Schutz der Onlinehändler im Fokus. Qualität steht dabei im Vordergrund: Die Fachanwälte der Kanzlei stellen die Pflege und Aktualität der Rechtstexte sicher. Und nicht nur das: Neben den Rechtstexten wurde der Leistungsumfang der Pakete stetig erweitert. Und so kann die IT-Recht Kanzlei Händlern neben der Rechtssicherheit auch umfangreichen weiteren Service rund um den eCommerce anbieten...
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