Artikel zum Thema „Newsletter“

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Weiter geht's: Auch 2023 EU-Förderung von Markenanmeldungen

09.01.2023, 11:34 Uhr | Marken- und Domainrecht

Weiter geht's: Auch 2023 EU-Förderung von Markenanmeldungen

Das Jahr geht schon mal gut los: In Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) wurde ja bereits die letzten beiden Jahre ein Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer Marke unterstützen soll. Dieses Programm wurde nun in 2023 fortgesetzt. Es werden jetzt bis zu 75 % Erstattung auf die Anmeldegebühren in Aussicht gestellt. Jetzt gibt es wirklich keinen Grund mehr, der gegen eine Markenanmeldung spricht....

US-Datentransfers bei Google Analytics & Co: Hoffnungsschimmer durch Datenschutzbehörde?

01.12.2022, 08:05 Uhr | Internationaler Datenschutz

US-Datentransfers bei Google Analytics & Co: Hoffnungsschimmer durch Datenschutzbehörde?

Die Nutzung bestimmter US-Dienste wie u.a. Google, Facebook und viele weitere ist aus datenschutzrechtlicher Sicht gegenwärtig problematisch. Ändern kann dies aus Sicht der EU nur die US-Regierung. Diese hat mittlerweile reagiert und im Oktober in einer sog. Executive Order bemerkenswerte Veränderungen beim Datenschutz angekündigt. Die Hamburger Datenschutzbehörde sieht daran viel Positives. Wir beleuchten in diesem Beitrag, ob nun tatsächlich Hoffnung auf eine baldige Lösung zu Gunsten von Betreiber von Websites und anderen Online-Präsenzen besteht und Abmahnwellen wie im Zusammenhang mit Google Fonts schon bald der Vergangenheit angehören werden.

Aufgepasst: Haben Sie Ihre Grundpreisangaben bereits umgestellt?

18.11.2022, 10:18 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Aufgepasst: Haben Sie Ihre Grundpreisangaben bereits umgestellt?

Schon seit fast einem halben Jahr dürfen Händler ihre Grundpreisangaben nicht mehr auf die Einheiten 100 Gramm bzw. 100 Milliliter beziehen. Die Praxis zeigt: Diese falschen Einheiten sind nach wie vor sehr weit verbreitet. Der „Verband sozialer Wettbewerb e.V.“ mahnt derzeit die Angabe von Grundpreisen unter Bezugnahme auf eine falsche Mengeneinheit ab. Grund genug, dieses wichtige Thema für Online-Händler erneut in Erinnerung zu rufen.

LG Berlin: Werbekennzeichnung durch Wort „Anzeige“ muss nach Schriftgröße und Platzierung hinreichend deutlich sein

09.11.2022, 11:19 Uhr | Werbung im Internet

LG Berlin: Werbekennzeichnung durch Wort „Anzeige“ muss nach Schriftgröße und Platzierung hinreichend deutlich sein

Um falsche Verbrauchervorstellungen und subtile Beeinflussung zu verhindern, ist werbliche Kommunikation deutlich als solche zu kennzeichnen. Dies gilt insbesondere, wenn sie in ansonsten rein redaktionelle Inhalte eingebettet ist. In Bezug auf einen Newsletter, der neben überwiegenden Verweisen auf redaktionelle Beiträge auch vereinzelte Werbebanner enthielt, stufte das LG Berlin jüngst die Werbekennzeichnung per Schlagwort „Anzeige“ wegen der Schriftgröße, -Farbe und Platzierung als unzureichend ein. Lesen Sie mehr zu den Hintergründen.

Wie gehe ich richtig mit einer Abmahnung durch RA Kilian Lenard oder RAAG Kanzlei Dikigoros Kairis um?

28.10.2022, 11:58 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Wie gehe ich richtig mit einer Abmahnung durch RA Kilian Lenard oder RAAG Kanzlei Dikigoros Kairis um?

Zehntausende, evtl. sogar hunderttausende Abmahnschreiben wegen angeblich datenschutzwidriger Nutzung von Google Fonts kursieren derzeit in Deutschland. Diese lassen die betroffenen Webseiten- und Onlineshopbetreiber meist ratlos zurück. Inzwischen zeigt sich ganz klar: Es ist in den meisten Fällen von einer evident und vor allem in krassem Ausmaß rechtsmissbräuchlichen Vorgehensweise auszugehen. Dennoch bleibt die Frage: Wie gehe ich als Betroffener mit einer entsprechenden Abmahnung richtig um? Nachfolgend dazu der 5 -Punkte-Plan der IT-Recht Kanzlei.

Aufgepasst: Werbliche Inhalte machen Abwicklungsemails rechtlich angreifbar

27.09.2022, 14:24 Uhr | E-Mail Marketing

Aufgepasst: Werbliche Inhalte machen Abwicklungsemails rechtlich angreifbar

Im Zuge einer Onlinebestellung erfolgen zahlreiche Abwicklungsemails an den Kunden, etwa hinsichtlich Eingangsbestätigung, Auftragsbestätigung, Versandbestätigung, Trackinginformationen oder Rechnung. Händler müssen aufpassen, dass derartige Transaktions- bzw. Systememails nicht durch darin enthaltene werbliche Elemente „verseucht“ werden und letztlich als (unzulässige) Werbeemails dann zahlreiche Folgeprobleme auslösen können.

AG Kassel: Bestätigungs-Mail beim Double-Opt-In Verfahren ist kein Spam

07.09.2022, 15:24 Uhr | E-Mail Marketing

AG Kassel: Bestätigungs-Mail beim Double-Opt-In Verfahren ist kein Spam

Unaufgeforderte E-Mails können nicht nur lästig sein, sondern sind oftmals auch wettbewerbswidrig. Um den Vorwurf eines solchen unlauteren Verhaltens zu vermeiden, wird heutzutage bei E-Mail-Newslettern in der Regel das sog. Double-Opt-In- (DOI) Verfahren verwendet. Dabei erhält ein Nutzer, der sich mit seiner E-Mail-Adresse in einen Verteiler eingetragen hat, durch eine anschließende Bestätigungs-E-Mail die Möglichkeit, die Anmeldung zu bestätigen. Erst nach erfolgter Bestätigung ist die Anmeldung abgeschlossen. Das AG Kassel hat nun mit Urteil vom 26.04.2022 (Az.: 435 C 1051/21) entschieden, dass es sich bei dieser Bestätigungs-Mail nicht um unerlaubten Spam handelt – selbst wenn der Nutzer sich tatsächlich in keinen E-Mail-Verteiler eingetragen haben sollte.

Aktuelle Abmahnungen von Bewertungserinnerungs-Emails

23.08.2022, 15:23 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Aktuelle Abmahnungen von Bewertungserinnerungs-Emails

Bewertungssysteme sind eine feine Sache, können Händler damit effektiv Vertrauen schaffen und so ihren Umsatz erheblich steigern. Um überhaupt an Bewertungen zu gelangen, erinnern viele Händler Käufer nach der Bestellung per Email an die Abgabe einer Bewertung bzw. fordern hierzu im Rahmen einer Feedbackanfrage auf. Doch hier lauern juristische Probleme, die bereits zu einigen Abmahnungen geführt haben.

„Knüllerpreis“ und Co. – Wie geht rechtssichere Werbung mit Preisschlagwörtern?

23.08.2022, 13:50 Uhr | Werbung mit Preisen

„Knüllerpreis“ und Co. – Wie geht rechtssichere Werbung mit Preisschlagwörtern?

„Knüllerpreise“, „Superpreise“ und „Dauertiefpreise“ ziehen Kunden magisch an. Doch viele Händler sind unsicher, wie sie ihre Warenpreise bewerben dürfen. Die Grenze zur wettbewerbsrechtlichen Irreführung ist schnell erreicht und damit die Gefahr, dass eine Abmahnung ins Haus flattert. Ist es etwa beim Start eines neuen Online-Shops zulässig, „Eröffnungspreise“ anzubieten? Wie sieht es mit Rabatten auf den „Listenpreis“ oder „Katalogpreis“ aus? Die IT-Recht Kanzlei hat über 30 Preisschlagwörter zusammengetragen und schätzt für Sie das jeweilige Abmahnrisiko ein.

Gutes Zeichen: Initiative Fairness im Handel mit über 26.000 Mitgliedern

03.08.2022, 17:38 Uhr | Kanzleimitteilungen

Gutes Zeichen: Initiative Fairness im Handel mit über 26.000 Mitgliedern

Die Initiative Fairness im Handel der IT-Recht Kanzlei ist mittlerweile schon 6 Jahre alt. Und hat eine tolle Entwicklung hinter sich: Mittlerweile haben sich mehr als 26.000 Mitglieder der Initiative angeschlossen - Tendenz steigend. Wachstum ist gerade für eine solche Initiative essentiell, denn je mehr Händler mitmachen, desto leichter kann das Abmahnunwesen eingebremst werden.....

Irreführung durch Verlinkung auf fremde Online-Werbung mit (unzulässigen) gesundheitsbezogenen Wirkungsaussagen

02.08.2022, 15:36 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Irreführung durch Verlinkung auf fremde Online-Werbung mit (unzulässigen) gesundheitsbezogenen Wirkungsaussagen

Hyperlinks zu weiteren Webseiten gehören heutzutage zu jedem Internetauftritt dazu und erleichtern es vielen Benutzern, Informationen schneller und einfacher zu finden. Hier ist jedoch Vorsicht geboten. Führen Links zu fremden Seiten, gehen die Linksetzer unter Umständen die Gefahr ein, aufgrund des Inhalts derjenigen Seiten zur Verantwortung gezogen zu werden. Der Oberste Gerichtshof Österreich entschied, dass eine Haftung für das Setzen eines Links auf fremde unzulässige gesundheitsbezogene Werbeaussagen gegeben ist. Lesen Sie mehr zu diesem Fall in unserem Beitrag.

LG Essen: Gewinnspiele müssen bereits in der Werbung die Teilnahmebedingungen enthalten

29.07.2022, 14:16 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

LG Essen: Gewinnspiele müssen bereits in der Werbung die Teilnahmebedingungen enthalten

Gewinnspiele werden von Unternehmen gerne dazu genutzt, um den Absatz eigener Waren oder den Bezug des eigenen Newsletters zu fördern. Zu beachten ist aber, dass bei solchen Gewinnspielen bestimmte Teilnahmebedingungen (u.a. Gewinnermittlung, Altersbeschränkungen etc.) den potentiellen Teilnehmern bereits in der entsprechenden Werbung mitgeteilt werden müssen. Dies hat das LG Essen nun kürzlich entschieden. Ein bloßer Hinweis auf einen entsprechenden Link zu den Teilnahmebedingungen reicht grundsätzlich nicht aus.

FAQ: Schadensersatzpflicht von Händlern bei Datenschutzverstößen

27.07.2022, 07:41 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

FAQ: Schadensersatzpflicht von Händlern bei Datenschutzverstößen

Jetzt kommt die DSGVO endgültig im Geschäftsalltag von allen Unternehmern an. Neben vielen Untersuchungen von Aufsichtsbehörden erleben wir in unserer Beratungspraxis in jüngster Zeit einen starken Anstieg bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch Verbraucher gegenüber Händlern, die Datenschutzverstöße begangen haben sollen. Dies betrifft vor allem das Online-Business. Immer häufiger entscheiden die Gerichte zuletzt zu Gunsten der Verbraucher und verurteilen Unternehmen zur Zahlung von nicht nur geringen Summen. Die IT-Recht Kanzlei bietet einen Überblick und liefert Antworten auf die Fragen, die sich viele Händler gegenwärtig stellen.

Leitfaden: Einzelraumheizgeräte richtig im Internet kennzeichnen

15.07.2022, 13:07 Uhr | Verkauf von Raumheizgeräten, Temperaturreglern, Solareinrichtungen

Leitfaden: Einzelraumheizgeräte richtig im Internet kennzeichnen

Die rechtskonforme Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten (z.B. Kaninöfen) im Internet ist nicht trivial. Unter anderem schon deshalb, weil der Umfang der Kennzeichnungspflichten davon abhängt, ob Einzelraumheizgeräte konkret angeboten oder bloß beworben werden. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei einen aktuellen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten im Internet zur Verfügung.

Anleitung für das Ladengeschäft: DSGVO-konforme Newsletter-Einwilligungen einholen + Muster

07.06.2022, 16:57 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Anleitung für das Ladengeschäft: DSGVO-konforme Newsletter-Einwilligungen einholen + Muster

E-Mail-Marketing ist nicht nur für Online-Händler relevant, sondern kann auch im stationären Handel ein geeignetes Mittel der Absatzförderung sein. Weil die Erteilung elektronischer Einwilligungen offline aber meist nicht möglich ist, müssen Ladengeschäfte für den datenschutzrechtskonformen Newsletter-Versand regelmäßig besondere Anforderungen und Informationspflichten beachten. Wie Newsletter-Einwilligungen im stationären Händler rechtssicher eingeholt werden können, zeigt die IT-Recht Kanzlei im aktuellen Beitrag und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster bereit.

Spezielle Datenschutzerklärung für Snapchat: ab sofort verfügbar

24.05.2022, 16:24 Uhr | Snapchat

Spezielle Datenschutzerklärung für Snapchat: ab sofort verfügbar

Snapchat ist als kostenloser Instant-Messaging-Dienst kaum mehr wegzudenken! Die App gehört mittlerweile zu den meistgenutzten Social-Media-Plattformen. Millionen von Nutzern auf der ganzen Welt verwenden die App, um Fotos und kurze Videos aufzunehmen, ihnen Funktionen hinzuzufügen und sie mit ihren Kontakten und Followern zu teilen. Wir stellen unseren Mandanten hierfür eine rechtssichere Datenschutzerklärung zur Verfügung. Diese Datenschutzerklärung kann sodann ganz praktisch (zusammen mit einem zusätzlichen Impressum) mit unserem Hosting-Service bei Snapchat genutzt werden. Was Sie hierzu wissen müssen, lesen Sie in unserem Beitrag.

Datenschutzkonferenz: Zwingendes Kundenkonto ist problematisch!

23.05.2022, 10:51 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Datenschutzkonferenz: Zwingendes Kundenkonto ist problematisch!

Wir empfehlen Online-Händlern bereits seit Geltung der DSGVO (also seit Mai 2018), in ihren Shops auch Gastbestellungen zu ermöglichen. Die meisten Shopbetreiber machen inzwischen auch kein zwingendes Anlegen eines Kundenkontos mehr zur Voraussetzung für eine Bestellung. Auf diejenigen, die nach wie vor keine Gastbestellung ermöglichen, könnte schon bald vermehrt Ärger zukommen. Die Datenschutzkonferenz hat sich kürzlich positioniert.

LG Dortmund zur Zulässigkeit der Werbeaussage „einziger namhafter Anbieter mit professionellem Online-Shop“

04.05.2022, 10:43 Uhr | Werbung mit Alleinstellungsmerkmal

LG Dortmund zur Zulässigkeit der Werbeaussage „einziger namhafter Anbieter mit professionellem Online-Shop“

Die Werbung mit Alleinstellungsmerkmalen, die einen Anbieter von der Konkurrenz abheben, ist lauterkeitsrechtlich risikobehaftet. Um sich nicht dem Vorwurf einer wettbewerbswidrigen Irreführung auszusetzen, müssen Alleinstellungsbehauptungen erweislich wahr sein. Wie vor diesem Hintergrund die werbende Hervorhebung des Betriebs des „einzigen professionellen Online-Shops“ in einem bestimmten Produktsegment zu verstehen ist, entschied jüngst das LG Dortmund.

Achtung: Das müssen Sie wissen, wenn Sie mit Freebies werben möchten!

21.04.2022, 16:38 Uhr | Irreführende Werbung

Achtung: Das müssen Sie wissen, wenn Sie mit Freebies werben möchten!

In der heutigen Zeit stellen Freebies (sog. Lead Magnet) eine attraktive Möglichkeit dar, online für das eigene Unternehmen Werbung zu betreiben. Unternehmen gewähren kleine „Werbegeschenke“, um auf diese Weise Daten wie E-Mail-Adressen zu gewinnen, um diese später zu Marketingzwecken (z.B. Newsletterversendung) nutzen zu können. In Zeiten der DSVGO ist allerdings Vorsicht geboten, da sowohl die Gewinnung, als auch die Weiterverwertung von personenbezogenen Daten an datenschutzrechltiche Voraussetzungen gebunden ist. Dieser Beitrag klärt für Sie, ob und wann Freebies zulässig sind, welche rechtlichen Gesichtspunkte zu beachten sind und was sich vor allem im Zusammenhang mit den gesetzlichen Neuerungen zum 01.01.2022 geändert hat.

Gastbeitrag von PRIVE: Die 7 größten DSGVO-Fehlerquellen für Online-Shop-Betreiber

19.04.2022, 09:09 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Gastbeitrag von PRIVE: Die 7 größten DSGVO-Fehlerquellen für Online-Shop-Betreiber

Seit Einführung der DSGVO im Mai 2018 halten die neuen Datenschutzvorschriften Unternehmen in der ganzen EU auf Trab. Erfahren Sie hier von unserem Gastautor RA Alex Goldberg von PRIVE, welche die 7 größten Fehlerquellen für Online-Shop-Betreiber sind und wie Sie teure Datenschutzverstöße vermeiden.

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