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Die EVB-IT sind umfassend überarbeitet worden. Erstmals werden Open Source, SBOM und neue Governance-Strukturen systematisch in die Vertragsmuster integriert. Darüber hinaus stehen nun wie bereits für den EVB-IT Rahmenvertrag interviewgestützte Ausfüllhilfen zur Verfügung.
8 minIn letzter Zeit haben die Schreiben der SoundGuardian GmbH bei Instagram- und Tiktok-Nutzer für Unruhe gesorgt – wegen horrender Forderungen wegen unerlaubter Musiknutzung.
7 min 1Wer bei der Markenanmeldung auf eine Markenrecherche verzichtet, liebt das Risiko. Das Markenamt jedenfalls nimmt dem Anmelder hier nichts ab. Wie kann man nachträgliche Markenkollisionen vermeiden?
6 minDieser Beitrag widmet sich dem Anwendungsbereich und den zentralen Begriffen des Verpackungsgesetzes. Gelten die Vorschriften auch im B2B? Können Händler Dritte mit der Erfüllung der Pflichten beauftragen? Und findet das VerpackG auch im Ausland Anwendung?
25 minDeutschland versinkt im Fußballfieber, was Unternehmer zu WM-Werbung nutzen wollen. Dabei droht die Gefahr von Klagen der FIFA. Diese hält die exklusiven Nutzungsrechte an zahlreichen Wortkombinationen, die sie an "offizielle Partner" verkauft hat. Wer unautorisiert wirbt, riskiert eine Welle von Unterlassungsforderungen.
5 mineBay sorgt mit neuen AGB für Aufsehen: Händler müssen künftig Nutzungsrechte an Bildern und Texten abtreten. Wir klären, was das bedeutet und welche Risiken drohen.
23 min 39Händlern müssen auf Instagram zahlreiche rechtliche Aspekte beachten. Wir erläutern, welche rechtlichen Stolpersteine beim Social-Media-Marketing auf Instagram drohen und wie sich diese vermeiden lassen.
8 min 2Eine urheberrechtliche Abmahnung ist unrechtmäßig, wenn der Abmahnende nicht abmahnberechtigt ist. Er muss den Erwerb der Rechte substantiiert nachweisen; die bloße Benennung von Zeugen genügt nicht.
4 minDer Dienstvertrag ist gerade bei IT-Anbietern, die sehr komplexe und womöglich auch störungsanfällige IT-Leistungen anbieten, ein sehr beliebter Vertrag. Der Grund ergibt sich bereits aus dem Wortlaut des § 611 BGB. Danach wird derjenige, welcher Dienste zusagt, lediglich zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
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