Amazon: Wenn die Abmahnung des Markeninhabers rechtsmissbräuchlich ist
Das OLG Köln sah es als rechtsmissbräuchlich an, auf Amazon eine nicht auf Produkt oder Verpackung sichtbare Marke einzutragen, um Mitbewerber abzumahnen.
4 minArtikel zum Thema „Abmahnung, Von, Wettbewerbern“
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Die Amazon „von (…)"- Angabe mit eigener Marke bei No-Name-Ware = irreführend!
Das LG Mannheim entschied, dass die „von (…)"- Angabe auf Amazon zum Fallstrick wird, wenn hierbei sog. No-Name-Ware mit der eigenen Online-Händler-Marke gebrandet wird. Mehr zur Entscheidung in unserem Beitrag.
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FAQ zum Gesetz gegen Abmahnmissbrauch: Lichtblick oder Nebelkerze?
Das neue Gesetz gegen Abmahnmissbrauch ist in aller Munde. Viele Unternehmer erhoffen sich von den neuen Vorschriften eine unbeschwertere, sicherere Marktätigkeit ohne das Damoklesschwert kostspieliger rechtlicher Angriffe.
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Gesetz gegen Missbrauch von Abmahnungen vom Bundestag verabschiedet
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Kosmetikprodukte rechtssicher verkaufen
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Gesetz gegen Abmahnmissbrauch erklimmt nächste Stufe
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Jugendschutzbeauftragter: Wer braucht ihn und was droht bei Verstößen?
Wer braucht einen Jugendschutzbeauftragten, welche Qualifikation muss er mitbringen und was droht bei Verstößen? Unsere FAQ liefern die Antworten.
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Elektrogeräte ins EU-Ausland verkaufen: Neue Abmahnrisiken aus Österreich
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Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler
Die Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler, da sie komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce enthält. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen und Preisermäßigungen etc.? Wir behandeln die wichtigsten Themen der Preisangabenverordnung umfassend in unserem komplett überarbeiteten Leitfaden.
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OLG Hamm: Rechtsmissbrauch bei Missverhältnis zwischen Umsatz und Abmahntätigkeit
Das Oberlandesgericht Hamm entschied, dass ein deutliches Missverhältnis zwischen operativem Umsatz und Abmahntätigkeit ein Indiz für Rechtsmissbrauch sein kann. Maßgeblich ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände, einschließlich des Verhaltens des Abmahnenden in anderen Verfahren.
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Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung 1000 gängiger Abmahngründe
Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.
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