Affiliate-MarketingAfterbuyAmazonApotheken-Online-ShopApps (Datenschutzerklärung)ArgatoAvocadostoreAzooBooklookerbranchbobBrickLinkCardmarketCdiscount.comChrono24commerce:seoconrad.deCosmoShopDelcampeDienstleistungenDiscogsDropshipping-Marktplatz.deeBayeBay BE
eBay-KleinanzeigenecwideGunEinkaufsbedingungen (B2B)ePagesEtsyFacebookFairFoxFairmondo.defor-vegans.comFotografie und Bildbearbeitunggaleria.deGambioGambio-CloudGastro-Lieferservice (Restaurants)GTC for ShopifyHandmade at Amazonhome24HomepagesHoodHosting-B2BHosting-B2B-B2CIdealo-DirektkaufInstagramJimdoJoomlaJTLKasuwaKaufland.deKaufluxLightspeedLinkedInLizenzoMagento 1 und Magento 2manomanoMediamarkt.demeinOnlineLagermetro.demodified eCommerce-ShopsMädchenflohmarktOnline-ShopOnline-Shop BEOnline-Shop CH
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)Online-Shop - B2BOpenCartOtto.deOxid-ShopsPinterestplentymarketsPraktiker.dePrestashopproductswithloveRAIDBOXESRestpostenrestposten24.deRicardo.chSeminareShop - Online-Kurse (live/on demand)Shop - Verkauf von eigener SoftwareShop - Verkauf von fremder SoftwareShop - Vermietung von WarenShopgateshopifyShopwareShpock+shöpping.atsmartvieSnapchatSquarespaceSTRATOTeilehaber.deTikTok-PräsenzenTumblrTwitchTwitterTYPO3Verkauf von VeranstaltungsticketsVerkauf über individuelle Kommunikation (B2B)Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)Verkauf über PrintkatalogeVerkauf über stationären HandelVermietung FerienwohnungenVermietung von Shops (inkl. Hosting)VersaCommerceVirtueMartwebadorWebseite (kein Verkauf)WerkyWixWooCommerceWooCommerce German MarketWooCommerce GermanizedWordPressWordpress-ShopswpShopGermanyXanarioXINGxt:CommerceYategoYouTubeZen-CartZVABÖsterreichische Datenschutzerklärung
Lange Zeit war unklar, ob Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nur von den betroffenen Personen selbst, oder auch von Verbänden im Wege von Verbandsklagen geltend gemacht werden dürfen. Nun hat der EuGH in einer Entscheidung den Weg frei gemacht: Verbandsklagen sind grundsätzlich möglich. Auch auf Händler kann sich dies auswirken.
Der OGH (Oberster Gerichtshof in Österreich) hatte sich in einem aktuellen Verfahren mit den Grenzen der Definition personenbezogener Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO auseinanderzusetzen. Im Kern ging es um die Frage, ob lediglich statistische Wahrscheinlichkeiten zu Vorlieben und Einstellungen von natürlichen Personen als personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO anzusehen sind. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des OGH in unserem Beitrag.
Der Datenschutz verlangt Online-Händlern im Alltag viel ab. Wir beleuchten in diesem Beitrag, in welchen Bereichen Online-Händler im Tagesgeschäft die häufigsten Berührungspunkte mit der DSGVO haben und welche datenschutzrechtlichen Aspekte besonders relevant sind. Was Online-Händler in diesem Zusammenhang gesetzlich beachten müssen und wie Ihnen die IT-Recht Kanzlei bei der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen nach der DSGVO behilflich sein kann, haben wir in unseren aktuellen Datenschutz-Tipps zusammengetragen.
Nach inzwischen unbestrittener Meinung der deutschen Datenschutzbehörden muss der Einsatz von Google Analytics auf Webseiten stets von der Einwilligung des jeweiligen Nutzers abhängig gemacht werden. Andere Rechtfertigungstatbestände der DSGVO sollen nicht in Betracht kommen. Die zunehmend propagierte Einwilligungslösung hat sich die IT-Recht Kanzlei ebenso wie Googles Versuch, Standardvertragsklauseln an die Stelle des Privacy Shield treten zu lassen, zum Anlass genommen, die Klauseln für Google Analytics in der Datenschutzerklärung zu aktualisieren.
Spätestens durch die Corona-Pandemie haben sich digitale Videokonferenzen endgültig am Markt durchgesetzt und sind zur Normalität geworden. Viele Online-Händler nutzen nun die beliebten Tools wie Zoom oder Microsoft Teams, um mit Dritten wie Geschäftspartnern oder Kunden zu kommunizieren. Doch auch hier lauern datenschutzrechtliche Fallstricke. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten nun Datenschutzklauseln für Microsoft Teams und Zoom zur Verfügung, damit diese Dienste im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Erfordernissen verwendet werden können.
Der BGH hat in zwei aktuellen Entscheidungen über das in Art. 17 DSGVO enthaltene Recht auf Löschung ("Recht auf Vergessenwerden") zu entscheiden gehabt. Im Verfahren VI ZR 405/18 hat der BGH nochmals darauf hingewiesen, dass es für die Beurteilung eines Rechts auf Vergessenwerden maßgeblich auf die vom EuGH aufgestellte umfassende Grundrechtsabwägung ankommt. Im Verfahren VI ZR 476/18 legt der BGH die Sache im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens an den EuGH vor, damit dieser zwei entscheidungserhebliche Fragen vorab klärt.
Mit Urteil vom 16.07.2020 hat der EuGH das US-europäische Datenschutzschild „Privacy Shield“ für ungültig erklärt. Dienste, die bisher auf Basis einer Zertifizierung für das Schild Daten rechtmäßig auf Servern in den USA verarbeiteten, können dies nun nicht mehr tun. Mit Blick auf den Wegfall des Privacy Shield hat die IT-Recht Kanzlei bereits alle betroffenen Datenschutzerklärungen in allen Sprachen so aktualisiert, dass Mandanten auch weiterhin ordnungsgemäß über ihre Datenverarbeitungen belehren können.
Der BGH hat darüber zu entscheiden, ob ein Verstoß des Betreibers eines sozialen Netzwerks gegen die datenschutzrechtliche Verpflichtung, die Nutzer dieses Netzwerks über Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer Daten zu unterrichten, wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche begründet und von Verbraucherschutzbänden durch eine Klage vor den Zivilgerichten verfolgt werden kann.
Sind Verletzungen der DSGVO wettbewerbsrechtlich abmahnbar oder nicht? Kaum eine andere Rechtsfrage ist aktuell so umstritten. Hierzu ergingen schon einige Entscheidungen, wobei sich die Zahl der Vertreter der unterschiedlichen Lager bis vor Kurzem die Waage hielt. Nun positionierte sich auch das OLG Stuttgart zur Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen und äußerte sich nebenbei auch noch zur Anwendbarkeit von § 13 TMG neben der DSGVO. Wie dies einzuordnen ist, lesen Sie in unserem neuen Beitrag!
Die Datenschutzbehörde Österreich hat im Rahmen einer Datenschutzbeschwerde einen recht interessanten Bescheid ausgestellt: Der Inhaber eines Kontos auf einer Onlineplattform verlangte die Löschung ebenjenes Kontos, der Betreiber wollte jedoch zur Verifizierung seiner Identität umfangreiche persönliche Daten abfragen. Zu Unrecht, wie die Datenschutzbehörde letztendlich entschied (Besch. v. 08.11.2019, Gz. DSB-D122.970/0004-DSB/2019). Die Rechtsgrundlage, die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), hat auch in Deutschland Gültigkeit, daher ist dieser Verwaltungsakt inhaltlich durchaus auch für den deutschen eCommerce-Markt interessant.
Die Datenschutzerklärung: Für viele Onlinehändler spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO ein Buch mit 7 Siegeln. Insbesondere das Thema Google Analytics rührt die Händler - und die Abmahner gleichermaßen. Der richtige Umgang mit Google Analytics ist daher unerlässlich, wenn man diesbzgl. keinen Ärger bekommen will. Wer weiß wie es geht, für den sind Abmahnungen gerade in diesem Bereich vermeidbar....
Bei der App-Entwicklung gibt es viele Punkte zu beachten. Ein besonders wichtiger Punkt ist der Datenschutz! Als App-Anbieter müssen Sie sich mit der Frage beschäftigen, ob Sie überhaupt eine Datenschutzerklärung benötigen. Was kann passieren, wenn eine Datenschutzerklärung fehlt? Was muss eine Datenschutzerklärung für Apps enthalten und wie und wo muss diese eingebunden werden? Wir zeigen Ihnen, was Sie als App-Entwickler in Bezug auf den Datenschutz beachten müssen! Das Wichtigste: Ab sofort können Sie für nur 14,90 Euro netto/ Monat unsere neue App-Datenschutzerklärung beziehen!
Die Datenschutzerklärung: Für viele Onlinehändler spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO ein Buch mit 7 Siegeln. Diese Lücke haben die Abmahner erkannt - und mahnen fehlerhafte und noch viel mehr fehlende Datenschutzerklärungen ab. Das muss nicht sein: Wer weiß, wie es geht für den ist eine rechtswirksame Datenschutzerklärung kein Problem - und wer weiß, was abgemahnt wird, für den sind Abmahnungen kein Problem....
Seit Geltung der Datenschutz-Grundverordnung sind mittlerweile 10 Monate vergangen, die Aktualität der datenschutzrechtlichen Themen ist geblieben. Damit die Mandanten der IT-Recht Kanzlei immer auf dem aktuellsten Stand sind, haben wir unsere Datenschutzerklärungen für den Online-Shop bzw. (Präsentations-) Websites aktualisiert und viele neue Datenschutzklauseln erstellt. Lesen Sie mehr zur Aktualisierung der Datenschutzerklärungen in unserem Beitrag!
Das Landgericht Magdeburg hat sich in den momentan Streit um die Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen eingebracht und mit Urteil vom 18.01.2019 (Az. 36 O 48/18) entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Verfolgung derartiger Verstöße ausgeschlossen sei. Das Gericht begründet seine Entscheidung sehr ausführlich und setzt sich hierbei mit den unterschiedlichen Meinungen in den juristischen Lagern auseinander. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Magdeburg in unserem heutigen Beitrag.
Google hatte bereits im Dezember 2018 darüber informiert, dass ab dem 22.01.2019 sowohl die Nutzungsbedingungen, als auch die Datenschutzhinweise für Google-Dienste geändert werden. Wir erläutern in unserem Beitrag die Hintergründe der Änderungen bei den Google-Diensten. Wir zeigen zudem auf, was sich geändert hat und welche Auswirkungen dies auf die Datenschutzerklärungen für Online-Händler bzw. Website-Betreiber hat.
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörde für Unternehmen in Bayern) führt derzeit eine Reihe von Datenschutzkontrollen (anlassbezogene und anlasslose Datenschutzprüfungen) bei Unternehmen durch. Hierbei versendet das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht einen Fragenkatalog und fordert die angeschriebenen Unternehmen auf, die gestellten Fragen binnen gesetzter Frist zu beantworten. Wie betroffene Unternehmen reagieren können und wie Sie sich als Händler auf eine solche Prüfung vorbereiten können, erfahren Sie in unserem Beitrag.
Die IT-Recht Kanzlei hat Ihre Datenschutzerklärung auf vielfachen Mandantenwunsch hin ergänzt. Es wurde eine zusätzliche Datenschutzklausel für den Fall erstellt, dass online ein Termin vereinbart/gebucht werden kann. Wenn Sie z.B. (Dienst-) Leistungen online anbieten und zugleich einen Termin mit dem Internetseitenbesucher vereinbaren möchten, finden Sie in der aktuellen Version der Datenschutzerklärung hierfür eine gesonderte Passage!
Das LG Frankfurt a. M. hat kürzlich (Urteil v. 13.09.2018 - Az.: 2-03 O 283/18) dazu Stellung genommen, wer bei der Veröffentlichung von Foto- oder Videoaufnahmen auf einer Website die Beweislast für die Einwilligung der abgebildeten Person trägt. Ist eine Einwilligung wie z. B. bei Werbeaufnahmen erforderlich, so muss der Werbetreibende deren Abgabe nachweisen. Das Urteil ist eines der ersten aus dem Bereich der personenbezogenen Daten seit die DSGVO am 25. Mai 2018 in Kraft getreten ist und verdient daher besondere Beachtung.
Und wieder eine neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen: Das OLG Hamburg hat in einer neuen Entscheidung festgestellt, dass Verstöße gegen die DSGVO als Wettbewerbsverstöße abmahnbar seien. Zuvor hatte auch schon das LG Würzburg die Auffassung vertreten, dass derartige Verstöße abmahnbar sein können. Das LG Bochum hatte gegenteilig entschieden und hält Verstöße gegen die DSGVO nicht für abmahnbar. Wie das OLG Hamburg argumentierte und welche Konsequenzen hieraus zu ziehen sind, können Sie in unserem Beitrag nachlesen.
