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Fehlerquelle Google Analytics - Abmahnungen vermeiden
02.08.2019, 15:03 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Fehlerquelle Google Analytics - Abmahnungen vermeiden

Die Datenschutzerklärung: Für viele Onlinehändler spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO ein Buch mit 7 Siegeln. Insbesondere das Thema Google Analytics rührt die Händler - und die Abmahner gleichermaßen. Der richtige Umgang mit Google Analytics ist daher unerlässlich, wenn man diesbzgl. keinen Ärger bekommen will. Wer weiß wie es geht, für den sind Abmahnungen gerade in diesem Bereich vermeidbar....

Interview mit Dr. Kraska vom IITR Datenschutz: „Mit mehr Kontrollen ist im Datenschutz bald zu rechnen“
01.08.2019, 09:54 Uhr | Datenschutz im Unternehmen

Interview mit Dr. Kraska vom IITR Datenschutz: „Mit mehr Kontrollen ist im Datenschutz bald zu rechnen“

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verlangt von Unternehmen Schulungen, rechtskonforme Prozesse bei der Verarbeitung von Personenangaben und den Nachweis von Sicherheitsmaßnahmen: Wie Unternehmen dabei Bußgelder und Aufwand vermeiden, erklärt Datenschutz-Experte Sebastian Kraska im Interview mit der IT-Recht-Kanzlei.

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet DSGVO-konforme Datenschutzerklärung für Apps an!
25.07.2019, 12:52 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet DSGVO-konforme Datenschutzerklärung für Apps an!

Bei der App-Entwicklung gibt es viele Punkte zu beachten. Ein besonders wichtiger Punkt ist der Datenschutz! Als App-Anbieter müssen Sie sich mit der Frage beschäftigen, ob Sie überhaupt eine Datenschutzerklärung benötigen. Was kann passieren, wenn eine Datenschutzerklärung fehlt? Was muss eine Datenschutzerklärung für Apps enthalten und wie und wo muss diese eingebunden werden? Wir zeigen Ihnen, was Sie als App-Entwickler in Bezug auf den Datenschutz beachten müssen! Das Wichtigste: Ab sofort können Sie für nur 14,90 Euro netto/ Monat unsere neue App-Datenschutzerklärung beziehen!

Bundestag beschließt zweites Datenschutz-Anpassungsgesetz
08.07.2019, 13:04 Uhr | Datenschutz

Bundestag beschließt zweites Datenschutz-Anpassungsgesetz

Seit Anwendung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai letzten Jahres wurden immer wieder Stimmen laut, die eine Anpassung deutscher Gesetze an die DSGVO forderten. Mit dem ersten Anpassungsgesetz wurde vor allem das Bundesdatenschutzgesetz an die DSGVO angepasst. Mit dem jetzt am 27.06.2019 durch den Bundestag beschlossenen zweiten Anpassungsgesetz sollen weitere Gesetze an die DSGVO angepasst und das neue Bundessdatenschutzgesetz in einigen Punkten korrigiert und redaktionell an die DSGVO angepasst werden.

LG Dresden: Betrieb von Google Analytics ohne "anonymizeIP" ist datenschutzrechtswidrig
04.07.2019, 11:54 Uhr | Google Analytics und Webtracking

LG Dresden: Betrieb von Google Analytics ohne "anonymizeIP" ist datenschutzrechtswidrig

Google Analytics ist für Webseitenbetreiber eines der beliebtesten, da effizientesten Analysetools. Mit ihm lassen sich beispielsweise die Leistungen des Contents messen und umfassende Statistiken erstellen und auslesen, was spürbare Optimierungen des Online-Angebots und der Reichweite herbeiführen kann. Bei Einbettung von Google Analytics werden personenbezogene Nutzerdaten aber grundsätzlich auch Google gegenüber offen gelegt.Verhindert werden kann dies nur durch Implementierung des Zusatzes „AnonymizeIP“, der eine Anonymisierung der Daten bewirkt. In einem nun bekannt gewordenen Urteil vom 11.01.2019 (Az. 1a O 1582/18) entschied nun das LG Dresden, dass der Betrieb von Google Analytics ohne „AnonymizeIP“ gegen geltendes Datenschutzrecht verstößt.

Fehlerquelle Datenschutzerklärung - Abmahnungen vermeiden
18.06.2019, 15:31 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Fehlerquelle Datenschutzerklärung - Abmahnungen vermeiden

Die Datenschutzerklärung: Für viele Onlinehändler spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO ein Buch mit 7 Siegeln. Diese Lücke haben die Abmahner erkannt - und mahnen fehlerhafte und noch viel mehr fehlende Datenschutzerklärungen ab. Das muss nicht sein: Wer weiß, wie es geht für den ist eine rechtswirksame Datenschutzerklärung kein Problem - und wer weiß, was abgemahnt wird, für den sind Abmahnungen kein Problem....

Yes we can: AGB & Co. für Facebook jetzt auch in englischer Sprache
26.03.2019, 14:54 Uhr | Datenschutz und Facebook

Yes we can: AGB & Co. für Facebook jetzt auch in englischer Sprache

Facebook dient weiterhin vielen Händler nicht nur als reine social-media-Präsenz, sondern auch als direkter Absatzkanal. Daher hatten wir vor längerer Zeit für den Warenverkauf hierzu AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung zur Verfügung gestellt. Wegen der starken Nachfrage bieten wir diese Rechtstexte jetzt auch in englischer Sprache an. Please help yourself....

DSGVO-Update: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzerklärungen für Online-Shops und Websites
25.03.2019, 09:07 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

DSGVO-Update: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzerklärungen für Online-Shops und Websites

Seit Geltung der Datenschutz-Grundverordnung sind mittlerweile 10 Monate vergangen, die Aktualität der datenschutzrechtlichen Themen ist geblieben. Damit die Mandanten der IT-Recht Kanzlei immer auf dem aktuellsten Stand sind, haben wir unsere Datenschutzerklärungen für den Online-Shop bzw. (Präsentations-) Websites aktualisiert und viele neue Datenschutzklauseln erstellt. Lesen Sie mehr zur Aktualisierung der Datenschutzerklärungen in unserem Beitrag!

LG Magdeburg: Verstöße gegen die DSGVO können nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden
12.03.2019, 07:39 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

LG Magdeburg: Verstöße gegen die DSGVO können nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

Das Landgericht Magdeburg hat sich in den momentan Streit um die Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen eingebracht und mit Urteil vom 18.01.2019 (Az. 36 O 48/18) entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Verfolgung derartiger Verstöße ausgeschlossen sei. Das Gericht begründet seine Entscheidung sehr ausführlich und setzt sich hierbei mit den unterschiedlichen Meinungen in den juristischen Lagern auseinander. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Magdeburg in unserem heutigen Beitrag.

Weil Google seine Datenschutzbestimmungen geändert hat: Auch Online-Händler und Website-Betreiber müssen ihre Datenschutzerklärungen anpassen!
30.01.2019, 15:46 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Weil Google seine Datenschutzbestimmungen geändert hat: Auch Online-Händler und Website-Betreiber müssen ihre Datenschutzerklärungen anpassen!

Google hatte bereits im Dezember 2018 darüber informiert, dass ab dem 22.01.2019 sowohl die Nutzungsbedingungen, als auch die Datenschutzhinweise für Google-Dienste geändert werden. Wir erläutern in unserem Beitrag die Hintergründe der Änderungen bei den Google-Diensten. Wir zeigen zudem auf, was sich geändert hat und welche Auswirkungen dies auf die Datenschutzerklärungen für Online-Händler bzw. Website-Betreiber hat.

BayLDA prüft per Fragenkatalog die Umsetzung der DSGVO von kleinen und mittleren Unternehmen
06.12.2018, 17:24 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

BayLDA prüft per Fragenkatalog die Umsetzung der DSGVO von kleinen und mittleren Unternehmen

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (Datenschutz-Aufsichtsbehörde für Unternehmen in Bayern) führt derzeit eine Reihe von Datenschutzkontrollen (anlassbezogene und anlasslose Datenschutzprüfungen) bei Unternehmen durch. Hierbei versendet das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht einen Fragenkatalog und fordert die angeschriebenen Unternehmen auf, die gestellten Fragen binnen gesetzter Frist zu beantworten. Wie betroffene Unternehmen reagieren können und wie Sie sich als Händler auf eine solche Prüfung vorbereiten können, erfahren Sie in unserem Beitrag.

Update der Datenschutzerklärung: Jetzt auch Datenschutzklausel für Online-Terminvereinbarung verfügbar!
14.11.2018, 14:56 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Update der Datenschutzerklärung: Jetzt auch Datenschutzklausel für Online-Terminvereinbarung verfügbar!

Die IT-Recht Kanzlei hat Ihre Datenschutzerklärung auf vielfachen Mandantenwunsch hin ergänzt. Es wurde eine zusätzliche Datenschutzklausel für den Fall erstellt, dass online ein Termin vereinbart/gebucht werden kann. Wenn Sie z.B. (Dienst-) Leistungen online anbieten und zugleich einen Termin mit dem Internetseitenbesucher vereinbaren möchten, finden Sie in der aktuellen Version der Datenschutzerklärung hierfür eine gesonderte Passage!

LG Frankfurt a. Main: DSGVO-Einwilligung in Veröffentlichung von Videos muss Werbetreibender beweisen
12.11.2018, 11:08 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

LG Frankfurt a. Main: DSGVO-Einwilligung in Veröffentlichung von Videos muss Werbetreibender beweisen

Das LG Frankfurt a. M. hat kürzlich (Urteil v. 13.09.2018 - Az.: 2-03 O 283/18) dazu Stellung genommen, wer bei der Veröffentlichung von Foto- oder Videoaufnahmen auf einer Website die Beweislast für die Einwilligung der abgebildeten Person trägt. Ist eine Einwilligung wie z. B. bei Werbeaufnahmen erforderlich, so muss der Werbetreibende deren Abgabe nachweisen. Das Urteil ist eines der ersten aus dem Bereich der personenbezogenen Daten seit die DSGVO am 25. Mai 2018 in Kraft getreten ist und verdient daher besondere Beachtung.

OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar
06.11.2018, 10:44 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar

Und wieder eine neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen: Das OLG Hamburg hat in einer neuen Entscheidung festgestellt, dass Verstöße gegen die DSGVO als Wettbewerbsverstöße abmahnbar seien. Zuvor hatte auch schon das LG Würzburg die Auffassung vertreten, dass derartige Verstöße abmahnbar sein können. Das LG Bochum hatte gegenteilig entschieden und hält Verstöße gegen die DSGVO nicht für abmahnbar. Wie das OLG Hamburg argumentierte und welche Konsequenzen hieraus zu ziehen sind, können Sie in unserem Beitrag nachlesen.

LG München I: Voreingestelltes Häkchen bei Check-Box ist keine wirksame Einwilligung in E-Mail-Werbung
25.10.2018, 10:29 Uhr | E-Mail Marketing

LG München I: Voreingestelltes Häkchen bei Check-Box ist keine wirksame Einwilligung in E-Mail-Werbung

Das Landgericht München I hatte sich in seinem Urteil vom 04.06.2018 (Az.: 4 HK O 8135/17) mit einer Frage zum E-Mail-Marketing zu beschäftigen gehabt: Ist es zulässig, die Check-Box für den Newsletterbezug mit einem voreingestellten Häkchen zu versehen? Das Gericht sieht ein solches Verfahren als "Opt-Out" an und damit nicht als Erteilung einer ausdrücklichen Einwilligung in den Erhalt von Werbe-E-Mails. Das voreingestellte Häkchen sei damit unzulässig. Darüber hinaus teilte das Gericht mit, dass als Rechtfertigung für den Mailversand auch nicht die Vertragsanbahnung mit dem Kunden ausreiche. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem Beitrag.

LG Frankfurt: E-Mail-Werbung mit Gutschein kann nicht über Ausnahme nach § 7 Abs. 3 UWG gerechtfertigt werden
24.10.2018, 20:03 Uhr | E-Mail Marketing

LG Frankfurt: E-Mail-Werbung mit Gutschein kann nicht über Ausnahme nach § 7 Abs. 3 UWG gerechtfertigt werden

Ohne Werbung – kein Umsatz. Im geschäftlichen Verkehr ist es unerlässlich mithilfe von Reklame auf sich aufmerksam zu machen. Gerne möchten Online-Händler auf Gutscheine per Werbe-E-Mail hinweisen, dies ist allerdings nach der Rechtsprechung des LG Frankfurt a.M. (Urteil vom 22.03.2018, Az.: 2-03 O 372/17) nicht über die Ausnahmevorschrift des § 7 Abs. 3 UWG rechtfertigbar. Es bedarf vielmehr einer vorherigen ausdrücklichen Einwilligung des Angeschriebenen. Lesen Sie mehr zu diesem Thema in unserem Beitrag.

LG Bochum: Verstoß gegen DSGVO kann nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden!
22.10.2018, 12:18 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

LG Bochum: Verstoß gegen DSGVO kann nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden!

Äußerst intensiv wird derzeit diskutiert, ob Verstöße gegen die DSGVO wettbewersrechtlich abgemahnt werden können. Das LG Würzburg hatte die Position eingenommen, dass Verstöße gegen das neue europäische Datenschutzrecht abgemahnt werden können. Das LG Bochum hat nunmehr entschieden (Urteil vom 07.08.2018, Az.: I-12 O 85/18), dass ein Verstoß gegen die Informationspflichten (Art. 13 DSGVO) nicht im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung verfolgt werden kann. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Bochum in unserem Beitrag:

Verstoß gegen DSGVO: Abmahnbar!?
27.09.2018, 16:50 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Verstoß gegen DSGVO: Abmahnbar!?

Lange haben sich die Gelehrten darüber gestritten, ob bei Verstößen gegen die DSGVO Abmahnungen ein adäquates Mittel sind – nun hat sich ein Gericht (LG Würzburg, Beschluss vom 13.09.2018; Az.: 11 O 1741/18) hervorgetan und urteilt, dass auch ein DSGVO-Verstoß abmahnbar ist. Ob sich diese Meinung durchsetzt bleibt abzuwarten….

Werbemail ohne Einwilligung: Ausnahmeregelung nur für KUNDEN
24.09.2018, 17:01 Uhr | E-Mail Marketing

Werbemail ohne Einwilligung: Ausnahmeregelung nur für KUNDEN

Der Haken mit dem Häkchen: Wer kennt es nicht - das Häkchen, mit dem man am Ende eines Internetformulars in den Erhalt von Newslettern und anderer Email-Werbung einwilligen kann. Wer dieses Problem als Versender umschiffen will, der kann sich auf die Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 3 UWG berufen und auch ohne Einwilligung verschicken. Aber Vorsicht: Diese Regelung setzt ua. voraus, dass zwischen Versender und Kunde eine Geschäftsbeziehung besteht – ein unverbindlicher Vorkontakt reicht nicht aus (OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2018 - Az.: I-20 U 155/16).

To Do: DSGVO – Die Datenschutzbeauftragte in Niedersachsen nimmt  das Engagement von 50 Unternehmen genauer unter die Lupe
10.09.2018, 16:24 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

To Do: DSGVO – Die Datenschutzbeauftragte in Niedersachsen nimmt das Engagement von 50 Unternehmen genauer unter die Lupe

In einigen Betrieben in Niedersachsen könnte es derzeit zu fiebrigem Eifer und zusätzlichen Überstunden kommen. Jedenfalls dann, wenn das Unternehmen im Zuge der Umsetzung der neuen Datenschutzverordnung nicht aktiv geworden ist und keine Änderungen in der Geschäftspraxis vorgenommen hat. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD), Barbara Thiel, hat im Juni dieses Jahres niedersächsische Unternehmen angeschrieben, um zu prüfen, wie sie sich bisher auf die seit Mai geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eingestellt haben.


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