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OLG Nürnberg: Inbox-Werbebanner ist keine unzumutbare Belästigung!

17.09.2020, 15:02 Uhr | E-Mail Marketing

OLG Nürnberg: Inbox-Werbebanner ist keine unzumutbare Belästigung!

Das klingt erstmal gut: Die Deutsche Telekom stellt Privatnutzern ein kostenloses E-Mail-Postfach zur Verfügung. Aber: Innerhalb dieses E-Mail-Postfachs können Werbende „T-Online.de Mail Ads“ buchen, die dann als Werbebanner in Form „normaler“ E-Mails in der Inbox angezeigt werden. Ob diese Werbeform zulässig ist oder als elektronische Post gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG bzw. als unzumutbare Belästigung im Sinne der Generalklausel des § 7 Abs. 1 S. 1 UWG zu qualifizieren ist, entschied nun das OLG Nürnberg.

IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzklauseln für Google Analytics

15.09.2020, 11:05 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzklauseln für Google Analytics

Nach inzwischen unbestrittener Meinung der deutschen Datenschutzbehörden muss der Einsatz von Google Analytics auf Webseiten stets von der Einwilligung des jeweiligen Nutzers abhängig gemacht werden. Andere Rechtfertigungstatbestände der DSGVO sollen nicht in Betracht kommen. Die zunehmend propagierte Einwilligungslösung hat sich die IT-Recht Kanzlei ebenso wie Googles Versuch, Standardvertragsklauseln an die Stelle des Privacy Shield treten zu lassen, zum Anlass genommen, die Klauseln für Google Analytics in der Datenschutzerklärung zu aktualisieren.

Neuer Service der IT-Recht Kanzlei: Datenschutzklauseln für Microsoft Teams und Zoom!

21.08.2020, 09:03 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Neuer Service der IT-Recht Kanzlei: Datenschutzklauseln für Microsoft Teams und Zoom!

Spätestens durch die Corona-Pandemie haben sich digitale Videokonferenzen endgültig am Markt durchgesetzt und sind zur Normalität geworden. Viele Online-Händler nutzen nun die beliebten Tools wie Zoom oder Microsoft Teams, um mit Dritten wie Geschäftspartnern oder Kunden zu kommunizieren. Doch auch hier lauern datenschutzrechtliche Fallstricke. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten nun Datenschutzklauseln für Microsoft Teams und Zoom zur Verfügung, damit diese Dienste im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Erfordernissen verwendet werden können.

Zahlreiche Anhörungsverfahren wegen Google Analytics: Rechtsfehlerhafte Verwendung im Visier der Datenschutzbehörden

10.08.2020, 13:59 Uhr | Google Analytics und Webtracking

Zahlreiche Anhörungsverfahren wegen Google Analytics: Rechtsfehlerhafte Verwendung im Visier der Datenschutzbehörden

Seit dem Grundsatzurteil des EuGH aus dem vergangenen Jahr, bestätigt für Deutschland durch den BGH im Mai 2020, gilt unzweideutig, dass er Einsatz technisch nicht notwendiger Cookies auf Webseiten von einer vorherigen Nutzereinwilligung abhängig gemacht werden muss. Betroffen von der Einwilligungspflicht sind vor allem Tracking- und Analysetools, die über Cookies diverse Nutzungsdaten erheben. Wohl aufgrund seines hohen Marktanteils rückt nun die einwilligungslose Verwendung von Google Analytics ins Visier von Datenschutzbehörden. Der IT-Recht Kanzlei liegen Anhörungsschreiben der Datenschutzaufsichten verschiedener Bundesländer vor. Was Gegenstand dieser Schreiben ist und wie Seitenbetreiber sich vorbeugend schützen können, zeigen wir in diesem Beitrag.

Bundesgerichtshof entscheidet über Auslistungsbegehren gegen den Internet-Suchdienst von Google ("Recht auf Vergessenwerden")

27.07.2020, 13:51 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Bundesgerichtshof entscheidet über Auslistungsbegehren gegen den Internet-Suchdienst von Google ("Recht auf Vergessenwerden")

Der BGH hat in zwei aktuellen Entscheidungen über das in Art. 17 DSGVO enthaltene Recht auf Löschung ("Recht auf Vergessenwerden") zu entscheiden gehabt. Im Verfahren VI ZR 405/18 hat der BGH nochmals darauf hingewiesen, dass es für die Beurteilung eines Rechts auf Vergessenwerden maßgeblich auf die vom EuGH aufgestellte umfassende Grundrechtsabwägung ankommt. Im Verfahren VI ZR 476/18 legt der BGH die Sache im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens an den EuGH vor, damit dieser zwei entscheidungserhebliche Fragen vorab klärt.

Wegfall des US-EU-Datenschutzschildes: IT-Recht Kanzlei aktualisiert alle betroffenen Datenschutzerklärungen (deutsch und international)

17.07.2020, 15:42 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Wegfall des US-EU-Datenschutzschildes: IT-Recht Kanzlei aktualisiert alle betroffenen Datenschutzerklärungen (deutsch und international)

Mit Urteil vom 16.07.2020 hat der EuGH das US-europäische Datenschutzschild „Privacy Shield“ für ungültig erklärt. Dienste, die bisher auf Basis einer Zertifizierung für das Schild Daten rechtmäßig auf Servern in den USA verarbeiteten, können dies nun nicht mehr tun. Mit Blick auf den Wegfall des Privacy Shield hat die IT-Recht Kanzlei bereits alle betroffenen Datenschutzerklärungen in allen Sprachen so aktualisiert, dass Mandanten auch weiterhin ordnungsgemäß über ihre Datenverarbeitungen belehren können.

BGH legt EuGH die Frage vor, ob Verbraucherschutzverbände befugt sind, Verstöße gegen das Datenschutzrecht zu verfolgen

28.05.2020, 10:24 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

BGH legt EuGH die Frage vor, ob Verbraucherschutzverbände befugt sind, Verstöße gegen das Datenschutzrecht zu verfolgen

Der BGH hat darüber zu entscheiden, ob ein Verstoß des Betreibers eines sozialen Netzwerks gegen die datenschutzrechtliche Verpflichtung, die Nutzer dieses Netzwerks über Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung ihrer Daten zu unterrichten, wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche begründet und von Verbraucherschutzbänden durch eine Klage vor den Zivilgerichten verfolgt werden kann.

Fotographische Kundentestimonials im Internet: Rechtliche Voraussetzungen + Muster-Einwilligungserklärung

23.04.2020, 12:02 Uhr | Datenschutz im Unternehmen

Fotographische Kundentestimonials im Internet: Rechtliche Voraussetzungen + Muster-Einwilligungserklärung

Im Online-Handel kann die Werbung mit der Kundenzufriedenheit ein effektives Mittel der Absatzförderung sein und gegenüber Neukunden Vertrauen schaffen. Besonders werbewirksam ist die fotografische Porträtierung der Kunden zusammen mit den erworbenen Produkten. Damit solche Foto-Kundentestimonials aber rechtssicher auf eigenen Internetpräsenzen verwendet werden dürfen, sind zum einen urheberrechtliche und zum anderen datenschutzrechtliche Voraussetzungen zu erfüllen. Der nachfolgende Beitrag zeigt diese rechtlichen Anforderungen auf und stellt Mandanten eine hilfreiche Muster-Einwilligungserklärung bereit.

LfDI Rheinland-Pfalz: Google Analytics nur mit Einwilligung zulässig, Untersagungsanordnungen wurden bereits erlassen!

08.04.2020, 09:16 Uhr | Google Analytics und Webtracking

LfDI Rheinland-Pfalz: Google Analytics nur mit Einwilligung zulässig, Untersagungsanordnungen wurden bereits erlassen!

Bereits zahlreiche Landesdatenschutzbehörden haben sich hinsichtlich eines DSGVO-konformen Einsatzes des beliebten Analyse-Tools Google Analytics positioniert. In einer Stellungnahme hat nun auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI Rheinland-Pfalz) eine Einschätzung abgegeben. Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des EuGH zum Thema Cookies geht die herrschende Meinung mittlerweile davon aus, dass die Verwendung von Google Analytics immer eine Einwilligung des betroffenen Seitenbesuchers voraussetzt. Das LfDI Rheinland-Pfalz hat bereits erste Untersagungsanordnungen wegen des Einsatzes von Google Analytics ohne Einwilligung erlassen.

OLG Stuttgart: DSGVO-Verstöße sind abmahnbar und § 13 TMG ist neben DSGVO nicht anwendbar!

19.03.2020, 15:11 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

OLG Stuttgart: DSGVO-Verstöße sind abmahnbar und § 13 TMG ist neben DSGVO nicht anwendbar!

Sind Verletzungen der DSGVO wettbewerbsrechtlich abmahnbar oder nicht? Kaum eine andere Rechtsfrage ist aktuell so umstritten. Hierzu ergingen schon einige Entscheidungen, wobei sich die Zahl der Vertreter der unterschiedlichen Lager bis vor Kurzem die Waage hielt. Nun positionierte sich auch das OLG Stuttgart zur Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen und äußerte sich nebenbei auch noch zur Anwendbarkeit von § 13 TMG neben der DSGVO. Wie dies einzuordnen ist, lesen Sie in unserem neuen Beitrag!

DSGVO-Beschwerde in Österreich: Bearbeitung einer Löschanfrage hat mit minimalen Daten zu erfolgen

11.03.2020, 15:17 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

DSGVO-Beschwerde in Österreich: Bearbeitung einer Löschanfrage hat mit minimalen Daten zu erfolgen

Die Datenschutzbehörde Österreich hat im Rahmen einer Datenschutzbeschwerde einen recht interessanten Bescheid ausgestellt: Der Inhaber eines Kontos auf einer Onlineplattform verlangte die Löschung ebenjenes Kontos, der Betreiber wollte jedoch zur Verifizierung seiner Identität umfangreiche persönliche Daten abfragen. Zu Unrecht, wie die Datenschutzbehörde letztendlich entschied (Besch. v. 08.11.2019, Gz. DSB-D122.970/0004-DSB/2019). Die Rechtsgrundlage, die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), hat auch in Deutschland Gültigkeit, daher ist dieser Verwaltungsakt inhaltlich durchaus auch für den deutschen eCommerce-Markt interessant.

Google Analytics ohne Cookies nutzen: Handlungsanleitung und Risikoanalyse

25.10.2019, 08:24 Uhr | Google Analytics und Webtracking

Google Analytics ohne Cookies nutzen: Handlungsanleitung und Risikoanalyse

Nach dem Grundsatzurteil des EuGH (Az. C-673/17) vom 01.10.2019 gilt eine generelle Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies. Weil hiervon vor allem Tracking- und Analysedienste weitgehend betroffen sind, wird zur Vermeidung des Einwilligungserfordernisses nunmehr vielfach erwogen, bei Möglichkeit das Setzen von Cookies in Anwendungseinstellungen generell zu deaktivieren. Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit dem cookie-losen Betrieb des beliebten Analysedienstes „Google Analytics“, zeigt die hierfür notwendigen Handlungsschritte auf und geht auf die verbleibenden Risiken ein.

Frage des Tages: Einwilligung in Bewertungsanfragen als Bedingung für Bestellungen zulässig?

22.10.2019, 12:41 Uhr | E-Mail Marketing

Frage des Tages: Einwilligung in Bewertungsanfragen als Bedingung für Bestellungen zulässig?

Kundenbewertungen sind im E-Commerce ein bewährtes Mittel der Absatzförderung. Je häufiger ein Shop und seine Produkte positiv bewertet wurden, umso größer ist die Lockwirkung für potenzielle Kaufinteressenten. Händler sind daher meist bemüht, so viele Kundenbewertungen wie möglich zu generieren, und greifen hierfür gerne auf Mail-Bewertungsanfragen zurück. Weil diese nur bei vorliegender Einwilligung versendet werden dürfen, gibt der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei Antwort auf die Frage, ob die Erteilung dieser Einwilligung als Bedingung für eine Bestellung ausgestaltet sein darf.

Fehlerquelle Google Analytics - Abmahnungen vermeiden

02.08.2019, 15:03 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Fehlerquelle Google Analytics - Abmahnungen vermeiden

Die Datenschutzerklärung: Für viele Onlinehändler spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO ein Buch mit 7 Siegeln. Insbesondere das Thema Google Analytics rührt die Händler - und die Abmahner gleichermaßen. Der richtige Umgang mit Google Analytics ist daher unerlässlich, wenn man diesbzgl. keinen Ärger bekommen will. Wer weiß wie es geht, für den sind Abmahnungen gerade in diesem Bereich vermeidbar....

Interview mit Dr. Kraska vom IITR Datenschutz: „Mit mehr Kontrollen ist im Datenschutz bald zu rechnen“

01.08.2019, 09:54 Uhr | Datenschutz im Unternehmen

Interview mit Dr. Kraska vom IITR Datenschutz: „Mit mehr Kontrollen ist im Datenschutz bald zu rechnen“

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verlangt von Unternehmen Schulungen, rechtskonforme Prozesse bei der Verarbeitung von Personenangaben und den Nachweis von Sicherheitsmaßnahmen: Wie Unternehmen dabei Bußgelder und Aufwand vermeiden, erklärt Datenschutz-Experte Sebastian Kraska im Interview mit der IT-Recht-Kanzlei.

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet DSGVO-konforme Datenschutzerklärung für Apps an!

25.07.2019, 12:52 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Ab sofort: IT-Recht Kanzlei bietet DSGVO-konforme Datenschutzerklärung für Apps an!

Bei der App-Entwicklung gibt es viele Punkte zu beachten. Ein besonders wichtiger Punkt ist der Datenschutz! Als App-Anbieter müssen Sie sich mit der Frage beschäftigen, ob Sie überhaupt eine Datenschutzerklärung benötigen. Was kann passieren, wenn eine Datenschutzerklärung fehlt? Was muss eine Datenschutzerklärung für Apps enthalten und wie und wo muss diese eingebunden werden? Wir zeigen Ihnen, was Sie als App-Entwickler in Bezug auf den Datenschutz beachten müssen! Das Wichtigste: Ab sofort können Sie für nur 14,90 Euro netto/ Monat unsere neue App-Datenschutzerklärung beziehen!

Bundestag beschließt zweites Datenschutz-Anpassungsgesetz

08.07.2019, 13:04 Uhr | Datenschutz

Bundestag beschließt zweites Datenschutz-Anpassungsgesetz

Seit Anwendung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai letzten Jahres wurden immer wieder Stimmen laut, die eine Anpassung deutscher Gesetze an die DSGVO forderten. Mit dem ersten Anpassungsgesetz wurde vor allem das Bundesdatenschutzgesetz an die DSGVO angepasst. Mit dem jetzt am 27.06.2019 durch den Bundestag beschlossenen zweiten Anpassungsgesetz sollen weitere Gesetze an die DSGVO angepasst und das neue Bundessdatenschutzgesetz in einigen Punkten korrigiert und redaktionell an die DSGVO angepasst werden.

LG Dresden: Betrieb von Google Analytics ohne "anonymizeIP" ist datenschutzrechtswidrig

04.07.2019, 11:54 Uhr | Google Analytics und Webtracking

LG Dresden: Betrieb von Google Analytics ohne "anonymizeIP" ist datenschutzrechtswidrig

Google Analytics ist für Webseitenbetreiber eines der beliebtesten, da effizientesten Analysetools. Mit ihm lassen sich beispielsweise die Leistungen des Contents messen und umfassende Statistiken erstellen und auslesen, was spürbare Optimierungen des Online-Angebots und der Reichweite herbeiführen kann. Bei Einbettung von Google Analytics werden personenbezogene Nutzerdaten aber grundsätzlich auch Google gegenüber offen gelegt.Verhindert werden kann dies nur durch Implementierung des Zusatzes „AnonymizeIP“, der eine Anonymisierung der Daten bewirkt. In einem nun bekannt gewordenen Urteil vom 11.01.2019 (Az. 1a O 1582/18) entschied nun das LG Dresden, dass der Betrieb von Google Analytics ohne „AnonymizeIP“ gegen geltendes Datenschutzrecht verstößt.

Fehlerquelle Datenschutzerklärung - Abmahnungen vermeiden

18.06.2019, 15:31 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Fehlerquelle Datenschutzerklärung - Abmahnungen vermeiden

Die Datenschutzerklärung: Für viele Onlinehändler spätestens seit Inkrafttreten der DSGVO ein Buch mit 7 Siegeln. Diese Lücke haben die Abmahner erkannt - und mahnen fehlerhafte und noch viel mehr fehlende Datenschutzerklärungen ab. Das muss nicht sein: Wer weiß, wie es geht für den ist eine rechtswirksame Datenschutzerklärung kein Problem - und wer weiß, was abgemahnt wird, für den sind Abmahnungen kein Problem....

Yes we can: AGB & Co. für Facebook jetzt auch in englischer Sprache

26.03.2019, 14:54 Uhr | Datenschutz und Facebook

Yes we can: AGB & Co. für Facebook jetzt auch in englischer Sprache

Facebook dient weiterhin vielen Händler nicht nur als reine social-media-Präsenz, sondern auch als direkter Absatzkanal. Daher hatten wir vor längerer Zeit für den Warenverkauf hierzu AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung zur Verfügung gestellt. Wegen der starken Nachfrage bieten wir diese Rechtstexte jetzt auch in englischer Sprache an. Please help yourself....

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