Die EU-Gewährleistung schafft ein einheitliches Mindestschutzniveau für Käufer – doch die konkrete Ausgestaltung unterscheidet sich national. Besonders beim Vertrieb nach Frankreich sollten Händler die rechtlichen Grundlagen genau kennen.
5 minSchon 129 Bewertungen innerhalb von sechs Monaten können nach Ansicht des OLG Hamm ein starkes Indiz für gewerbliches Handeln auf eBay sein. Die Entscheidung zeigt, wie schnell vermeintliche Privatverkäufer rechtlich als Unternehmer gelten können.
3 min 3Unternehmer können per AGB das anwendbare Recht bestimmen. Gegenüber Verbrauchern ist das aber nur eingeschränkt möglich. Der Beitrag zeigt, worauf es bei Rechtswahlklauseln ankommt.
11 min 3Im B2B-Bereich sind Rechtswahlklauseln in AGB grundsätzlich zulässig. Dennoch gibt es auch hier Fallstricke – etwa bei Einbeziehung, Sprache, kollidierenden AGB und dem UN-Kaufrecht.
11 minImmer häufiger findet man im Internet auch Angebote zum gewerblichen Ankauf gebrauchter Waren. Die Angebote richten sich meistens an Verbraucher, die gebrauchte Wertgegenstände oder sonstige Artikel, meistens mit Sammlerwert, aus ihrem Privatbestand veräußern möchten. Doch was haben Online-Händler beim Ankauf von Waren im Vergleich zum Verkauf von Waren zu beachten, wenn sich ihre Angebote an Verbraucher richten?
3 minWir bieten Rechtstexte für den Online-Handel in Schweden an, die auf schwedisches Recht abgestimmt sind. Sie sind für Onlineshops bestimmt, über die Waren an Verbraucher in Schweden verkauft werden.
6 minWer Metallwaren in die Schweiz verschickt, muss sich auf eine ganz besondere Rechtslage in der Eidgenossenschaft einstellen: Der Handel mit Edelmetallen ist dort streng reglementiert, und ebenso auch die Verwendung der Bezeichnungen dieser Metalle.
4 minWir bieten Rechtstexte (AGB + Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für den Onlinehandel in Polen in den Formaten Onlineshop allgemein / Ebay- und Amazonshop an.
8 minWir bieten AGB + Widerrufsbelehrung Datenschutzerklärung für den Onlinehandel in Italien an. Diese Rechtstexte richten sich nach italienischem Recht. Sie sind für Onlineshops gedacht, über die Waren in Italien zum Verkauf an Verbraucher angeboten werden.
7 minWir bieten AGB (+ Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung) für den Onlinehandel in Spanien an. Diese Rechtstexte richten sich nach spanischem Recht. Sie sind für Onlineshops gedacht, über die Waren in Spanien zum Verkauf an Verbraucher angeboten werden.
6 min 1Das OLG Köln stärkt Händler: Sternchenhinweise für nicht bezifferbare Preisbestandteile sind zulässig – sofern das Sternchen selbst ausreichend hervorgehoben ist und der Hinweis leicht auffindbar bleibt.
3 minImmer wieder wenden sich Online Händler an uns, weil sie von ihren Lieferanten mehr oder weniger deutliche Aufforderungen erhalten, sich in ihrer Preisgestaltung zurück zu halten oder am besten den Online Vertrieb gleich ganz einzustellen.
4 min 3Das OLG Hamburg entschied, dass eine Apotheke, in welcher stationär Proteinprodukte verkauft werden und ein Online-Händler, der über das Internet Proteinprodukte vertreibt, in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen.
2 minEin uns kürzlich bekannt gewordener Fall aus der Praxis hat nachdrücklich vor Augen geführt, wie entscheidend es sein kann, ob ein deutscher Onlinehändler an einen französischen Gewerbetreibenden (B2B) oder an einen französischen Verbraucher (B2C) Ware verkauft.
2 min 1Manchmal könnte es für Firmen vorteilhaft sein, den Gerichtsstand im Ausland zu haben. Etwa dann, wenn die Gerichte im eigenen Land nicht besonders schnell oder firmenfreudig urteilen. Es stellt sich jedoch die Frage, ob dies überhaupt rechtlich zulässig ist. Die IT-Recht Kanzlei stellt die Möglichkeiten vor.
8 minLaut EuGH kann ein Verbraucher, der als Käufer bei einem gewerblichen Verkäufer etwas im europäischen Ausland gekauft hat, diesen auch dann vor einem Gericht in seinem eigenen Heimatland verklagen, wenn der Vertrag nicht im Wege des Fernabsatzes geschlossen worden ist.
8 min 2Der EuGH hat entschieden, dass Verbraucher bei Streitigkeiten im Rahmen eines Kaufvertrags den gewerblichen Verkäufer vor dem Gericht an ihrem eigenen – ausländischen – Wohnsitz verklagen können.
5 minDas OLG Frankfurt hat in einem Fall die internationale Zuständigkeit eines deutschen Gerichts bei einer Wettbewerbsverletzung im Internet verneint (Urteil vom 24.5.2012, Az. 6 U 103/11). Dabei ging es um eine rufschädigende und damit wettbewerbsverletzende englischsprachige Pressemeldung, die auf einer englischen Internetseite in Bezug auf ein deutsches Unternehmen getätigt worden ist. Lesen Sie hierzu die folgenden Erläuterungen zum Fall.
4 minOnline-Shops und kommerzielle Websites mit Ausrichtung auf die Schweiz benötigen eine vollständige Anbieterkennzeichnung. Fehlende oder unklare Angaben können wettbewerbsrechtliche Folgen haben.
3 min 3Wer auf seiner Website in mehreren Sprachen Waren oder Dienstleistungen anbietet, muss den Verbraucher eindeutig darüber informieren, in welchen Sprachen die entsprechenden Verträge abgeschlossen werden können.
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