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Abmahnradar April: Werbung, Lebensmittelhandel & Marken

29.04.2024, 13:40 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar April: Werbung, Lebensmittelhandel & Marken

Der April macht, was er will: In diesem Monat ging es um diverse Abmahnthemen im Zusammenhang mit der Werbung, vor allem im Lebensmittelhandel. Ansonsten ging es um Themen wie der unzulässigen E-Mail-Werbung oder der fehlenden Textilkennzeichnung. Im Urheberrecht wurde wieder fleißig wegen der unerlaubten Nutzung von Bildmaterial abgemahnt. Und auch im Markenrecht wurden uns zahlreiche Abmahnungen vorgelegt.

Vorsicht: Der Einsatz von ChatGPT verstößt aktuell gegen den Datenschutz

29.04.2024, 12:12 Uhr | Datenschutz

Vorsicht: Der Einsatz von ChatGPT verstößt aktuell gegen den Datenschutz

Ohne Zweifel wird der Einsatz von Tools wie ChatGPT bereits sehr kurzfristig für viele Unternehmen erhebliche Erleichterungen bringen. Aktuell steht ChatGPT aber im Kreuzfeuer der Datenschützer. Tatsächlich wirft ChatGPT viele problematische Datenschutzfragen auf. Wir geben einige Antworten und Empfehlungen, wie ChatGPT trotz erheblicher Datenschutzbedenken möglichst risikoarm eingesetzt werden kann.

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Fehlende Abgaben Lebensmittelunternehmer / Marken: Mensch ärgerer Dich nicht, VITALIS

26.04.2024, 13:49 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Fehlende Abgaben Lebensmittelunternehmer / Marken: Mensch ärgerer Dich nicht, VITALIS

Wenn etwas fehlt, wird abgemahnt: Diese Woche ging es diesbzgl. etwa im Lebensmittelhandel um Grundpreise, die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis. Außerdem ging es um die gesundheitsbezogene Werbung für ein Gerät gegen Elektrosmog wegen fehlender wissenschaftlicher Nachweise. Im Urheberrecht wurde wie üblich die unerlaubte Verwendung fremden Bildmaterials abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um die Verwendung der Marken Mensch ärgere Dich nicht und VITALIS.

Sie möchten Warenkorbabbrecher-Mails verschicken? Muster beachten!

25.04.2024, 16:42 Uhr | E-Commerce und SEO

Sie möchten Warenkorbabbrecher-Mails verschicken? Muster beachten!

Um den Versand von Warenkorb-Erinnerungen rechtlich abzusichern, ist eine eindeutige Einwilligung mit präziser Information zur Datenverwendung notwendig. Wir bieten unseren Mandanten dafür ein passendes Muster an.

Abmahnradar: Irreführung über Artikelzustand / Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Marken: Škoda, IQ.LIGHT, NAEMI

19.04.2024, 17:54 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung über Artikelzustand / Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Marken: Škoda, IQ.LIGHT, NAEMI

In dieser Woche stand die Irreführung des Verbrauchers im Mittelpunkt: Sei es durch falsche Angaben zum Zustand der Ware, sei es durch falsche Angaben zur Zusammensetzung von Textilien. Außerdem ging es um die mehrfache Verlängerung einer zeitlich befristeten Rabattaktion - ohne sachlichen Grund. Und es wurde der Versand von Werbe-E-Mails ohne Einwilligung des Empfängers abgemahnt. Im Urheberrecht ging es unter anderem um die fehlende Urheberbenennung. Und im Markenrecht um die unberechtigte Verwendung der Marken NAEMI und Škoda.

Warenkorb-Erinnerungen per E-Mail rechtlich zulässig? Praxismuster für Mandanten!

16.04.2024, 13:58 Uhr | E-Commerce und SEO

Warenkorb-Erinnerungen per E-Mail rechtlich zulässig? Praxismuster für Mandanten!

Nicht selten kommt es vor, dass sich Verbraucher im Online-Handel für ein Produkt entscheiden und einen Bestellvorgang einleiten, diesen aber nicht zu Ende führen. Der derzeit vorherrschende Usus im E-Commerce, Mailadressen der Kunden möglichst zu Beginn des Kaufprozesses abzufragen, könnte werbewirksam dafür genutzt werden, sie bei vorzeitigem Abbruch der Bestellung mit Gutscheinversprechen oder Erinnerungspost zu einem nachgeholten Vertragsschluss zu bewegen. Die Idee scheint simpel und vielversprechend, doch ist sie auch unproblematisch umsetzbar?

Abmahnradar: Werbung: Magenschonend & Bekömmlich / Verbotener Inhaltsstoff: Lilial / Marken: Alpha, Edelstahl Rostfrei

12.04.2024, 11:58 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Magenschonend & Bekömmlich / Verbotener Inhaltsstoff: Lilial / Marken: Alpha, Edelstahl Rostfrei

Der Schwerpunkt der Abmahnungen liegt nach wie vor im Lebensmittelhandel: Beanstandet wurden die Verwendung der Werbeaussagen "magenschonend" oder "bekömmlich" oder die fehlende Angabe des Zutatenverzeichnisses und des Lebensmittelunternehmers. Außerdem ging es um den verbotenen Inhaltsstoff Lilial. Im Bereich Markenrecht waren die Marken Alpha und Edelstahl Rostfrei betroffen.

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer und Zutatenverzeichnis / Hygieneartikel: Ausschluss Widerruf / Marken: Miele, Toyota

05.04.2024, 13:12 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer und Zutatenverzeichnis / Hygieneartikel: Ausschluss Widerruf / Marken: Miele, Toyota

Wieder eine Abmahnwoche der sogenannten Wettbewerbsvereine: Unter anderem ging es um den unzulässigen Ausschluss des Widerrufsrechts bei elektrischen Zahnbürsten. Oder um das fehlende Zutatenverzeichnis und die fehlende Angabe des Lebensmittelunternehmers bei Lebensmitteln. Etwas exotischer die Abmahnung wegen fehlender Angaben bei Kundenbewertungen - hier gibt es seit 2022 einige Informationspflichten. Im Markenrecht ging es um die Marken Miele und Toyota - und um das Thema Duftzwillinge.

Abmahnradar: Angaben Lebensmittelunternehmer / Werbung mit Selbstverständlichkeiten / Marken: LEGENDADDY, Pink Floyd

22.03.2024, 13:33 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Angaben Lebensmittelunternehmer / Werbung mit Selbstverständlichkeiten / Marken: LEGENDADDY, Pink Floyd

In dieser Woche ging es unter anderem um die Werbung mit Selbstverständlichkeiten: Immer dann, wenn eine gesetzliche Verpflichtung zu bestimmten Angaben besteht und damit geworben wird, kann es sich um eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten handeln. Fehlt dagegen die Angabe des Lebensmittelunternehmers beim Anbieten von Lebensmitteln, ist auch dies ein abmahnfähiger Verstoß. Ansonsten ging es um Abmahnklassiker wie Garantiewerbung und fehlende Grundpreise. Im Markenrecht wurde die unberechtigte Nutzung der Marken LEGENDADDY und Pink Floyd abgemahnt.

Abmahnradar März: Werbung, Klassiker & Marken

21.03.2024, 19:09 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar März: Werbung, Klassiker & Marken

Besonders aktiv waren bisher in diesem Monat die Wettbewerbsvereine, auf deren Initiative ein Großteil der Abmahnungen zurückgeht. Dabei ging es unter anderem um Werbung, fehlende Grundpreise oder fehlende Impressumsangaben. Im Urheberrecht wird wöchentlich die unerlaubte Nutzung von Bildmaterial abgemahnt - in diesem Monat ging es auch einmal um die Nutzung eines Videos auf TikTok. Im Markenrecht ist die Zahl der Abmahnungen nach wie vor hoch.

Abmahnradar: Fehlendes Impressum / Fehlerhafter Grundpreis / Werbung: Zeckenschutz / Marke: LEGENDADDY

15.03.2024, 12:17 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlendes Impressum / Fehlerhafter Grundpreis / Werbung: Zeckenschutz / Marke: LEGENDADDY

Sogenannte Wettbewerbsvereine dominieren weiterhin den Abmahnmarkt. In dieser Woche tat sich ein Vertreter besonders hervor und mahnte gleich mehrfach ab: Einmal wegen Werbung für Zeckenschutz und einmal wegen falscher Grundpreise. Im Urheberrecht ging es diesmal um die unerlaubte Nutzung eines Filmclips auf TikTok und im Markenrecht wurde die Nutzung der Marke LEGENDADDY abgemahnt.

Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation / Werbung: TÜV-geprüft / Marken: SAM, Birkin Bag

08.03.2024, 13:21 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Installation / Werbung: TÜV-geprüft / Marken: SAM, Birkin Bag

Die Werbung mit dem Schlagwort "TÜV-geprüft" ohne weitere Erläuterung ist fast schon ein Klassiker - seit Jahren wird deswegen abgemahnt. Da hilft es auch nicht, wenn die abgemahnten Händler die Werbung der Hersteller einfach übernehmen. Ebenso häufig dürfte über die Jahre der fehlende Grundpreis abgemahnt worden sein. Im Markenrecht ging es um die Marken SAM und Birkin Bag.

Achtung Falle: Fake-Mails vom DPMA

04.03.2024, 16:05 Uhr | Marken- und Domainrecht

Achtung Falle: Fake-Mails vom DPMA

Es ist wieder soweit: Wie uns zahlreiche Mandanten berichten und auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) selbst auf seiner Website warnt, sind derzeit wieder betrügerische Zahlungsaufforderungen, diesmal per E-Mail, im Umlauf. Darum geht es ....

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / TRX: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: SAM, Lecko Mio

01.03.2024, 11:51 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / TRX: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: SAM, Lecko Mio

Für viele Händler ist die Textilkennzeichnung ein Buch mit sieben Siegeln. Kein Wunder, dass es immer wieder zu Abmahnungen kommt. Nur ganz bestimmte Begriffe sind als Textilkennzeichnung zulässig. Weniger anspruchsvoll dagegen ein anderes Abmahnthema: Das fehlende Impressum - die Impressumspflicht gilt für alle Diensteanbieter, die geschäftsmäßige Inhalte bereithalten. Ansonsten ging es noch um den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz und im Markenrecht um die Marken Lecko Mio und SAM.

Abmahnradar Februar: Werbung, Klassiker & Marken

01.03.2024, 07:57 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Werbung, Klassiker & Marken

Es war alles dabei im letzten Monat: Mal ging es um exotischere Themen wie die Werbung mit dem Schlagwort "Auslaufmodell" oder die unberechtigte Erlangung von Gutscheincodes, mal lagen uns Abmahn-Klassiker wie die fehlende Widerrufsbelehrung, die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform oder die fehlenden Grundpreise vor. Erstmals wurden Abmahnungen auch mal wieder im Namen von Mitbewerbern und nicht nur von Wettbewerbsvereinen ausgesprochen. Im Markenrecht ist die Zahl der Abmahnungen nach wie vor hoch.

Abmahnradar: Auslaufmodell: Irreführung über wesentliche Eigenschaft / Kosmetik: Irreführende Kennzeichnung / Marke: MO

23.02.2024, 12:13 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Auslaufmodell: Irreführung über wesentliche Eigenschaft / Kosmetik: Irreführende Kennzeichnung / Marke: MO

Es wird nicht langweilig: Diese Woche waren einige exotischere Abmahnthemen dabei: So ging es etwa um die fehlende Aufklärung über die Eigenschaft einer Ware als Auslaufmodell oder die fehlerhafte Kennzeichnung von Kosmetika. Weniger aufregend waren dagegen Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise oder einer fehlender Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht ging es unter anderem wieder um die Marke MO.

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Fehlendes Widerrufsformular / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO

09.02.2024, 13:35 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Fehlendes Widerrufsformular / Marken: Aventus, Harley Davidson, MO

Diese Woche ging es wieder rund im Wettbewerbsrecht: Nach langer Zeit wurden mal wieder Klassiker wie das fehlende Widerrufsformular oder der fehlende Link zur OS-Plattform abgemahnt. Man sieht: Abmahnsichere Rechtstexte sind nach wie vor ein Garant, um Abmahnungen zu vermeiden. Im Urheberrecht ging es wie gewohnt um den Diebstahl von Bildern. Im Markenrecht wurde die Verwendung zahlreicher Marken abgemahnt - unter anderem ging es um die Marken Aventus, Harley Davidson und Mo.

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlende Angaben Alkoholgehalt / Marken: Risa, Claris

02.02.2024, 14:09 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlende Angaben Alkoholgehalt / Marken: Risa, Claris

Immer wieder trifft es den Weinhandel: Diese Woche ging es um Abmahnungen wegen des Werbeslogans bekömmlich oder wegen fehlender Angaben zum Alkoholgehalt und enthaltenen Sulfiten. Ansonsten wurde wieder wegen fehlender Grundpreise abgemahnt - auch hier trifft es häufig den Lebensmittelhandel. Im Markenrecht ging es um die Marken Risa und Claris.

Abmahnradar Dezember/Januar: Weiter geht's - Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken

29.01.2024, 10:53 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Dezember/Januar: Weiter geht's - Lebensmittelverkauf, Werbung & Marken

Nach einem relativ ruhigen Jahresausklang in Sachen Abmahnungen ging es zu Beginn des neuen Jahres mit der gewohnten Betriebsamkeit weiter: Der Lebensmittelhandel steht nach wie vor im Fokus der Abmahner - sei es hinsichtlich der Werbung oder der Verstöße gegen die Kennzeichnungspflichten. Und auch die Markenabmahnungen bleiben auf hohem Niveau.

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris

26.01.2024, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit "bekoemmlich" / Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris

Einige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort: So gab es auch in dieser Woche wieder zahlreiche Abmahnungen im Bereich des Markenrechts: Dabei ging es vor allem um vermeintliche Gattungsbegriffe wie Kniffel oder Hacky Sack - beides sind jedoch eingetragene Marken.

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