Von der Wahl der Domain bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Gestaltung einer Website stellt eine große Herausforderung dar. Wir erklären, welche rechtlichen Stolpersteine beim Aufsetzen und Betrieb einer geschäftlich genutzten Website lauern.
12 min 1Verbraucher können Online-Verträge grundsätzlich widerrufen und erhalten den Kaufpreis zurück. Wie schnell muss der Kaufpreis im Falle des Widerrufs erstattet werden?
3 min 14Unter welchen Voraussetzungen genießen eigentlich Produktbeschreibungen oder Werbetexte urheberrechtlichen Schutz? Mit dieser Frage hatte sich das LG Frankenthal beschäftigt.
3 minSowohl der EuGH als auch der BGH haben entschieden, dass für das Setzen von Cookies zu Tracking- und Marketing-Zwecken eine Einwilligung erforderlich ist. Das LG Rostock entschied nun, ob eine vorangekreuzte Auswahl im Cookie-Banner zulässig ist.
5 minMit der Frage, ob nach einem Inhaberwechsel weiterhin mit einer Unternehmenstradition geworben werden darf, beschäftigte sich das OLG Hamburg.
2 minDie Grundpreisangabe ist schon seit Jahren ein beliebter Punkt in wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Das Gesetz fordert eine „unmittelbare“ Nähe des Grundpreises zur Gesamtpreisangabe. Das OLG Hamburg musste sich hiermit beschäftigen.
4 minZum 20.12.2020 hat Instagram seine Richtlinien angepasst. Viele Unternehmer sind nun verunsichert, ob sie auf Instagram weiterhin Gewinnspiele veranstalten dürfen oder ob dies nun grundsätzlich verboten ist.
3 min 11Unternehmer dürfen keine Entgelte für eine SEPA-Lastschrift, eine SEPA-Überweisung oder für die Nutzung einer Zahlungskarte in Rechnung stellen. Der BGH befasst sich mit der Frage, ob das Surcharging-Verbot auch Zahlungen via Paypal oder Sofortüberweisung umfasst.
3 min 2Verbraucher erwarten von Warentests objektive und neutrale Bewertungen. Ob auch algorithmusbasierte Produktvergleiche als „Test“ beworben werden dürfen, hat das OLG Köln entschieden.
3 min 1Die schier unendlichen Verhandlungen zu einem Partnerschaftsvertrag zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sind doch noch kurz vor dem Ende des Jahres 2020 abgeschlossen worden.
2 minMit Ablauf des 31.12.2020 hat das Vereinigte Königreich die EU offiziell verlassen. Für Unternehmer gelten im Geschäftsverkehr mit dem Inselstaat seitdem primär neue handels- und steuerrechtliche Regelungen.
2 minProfessionelle Produktbilder sind im Online-Handel entscheidend für den Verkaufserfolg und vermitteln Seriosität. Jedoch unterliegen sie urheberrechtlichem Schutz und dürfen nicht einfach kopiert werden.
3 min 1Immer wieder kolportiert wird unter Online-Händlern, dass eine Mitgliedschaft bei einem „Abmahnverein“ den Händler vor Abmahnungen dieses Vereins schützen würde.
7 minDas OLG Hamm musste sich mit der Frage beschäftigen, ob es einen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn ein Online-Händler einen tatsächlichen Rechtsverstoß eines Mitbewerbers bei einer Online-Handelsplattform (Amazon) meldet.
6 minAmazon-Verkäufer scheinen derzeit gefährlich zu leben, jedenfalls in geschäftlicher Hinsicht. Wir stellen seit einiger Zeit einen sprunghaften Anstieg der Beschwerden von Amazon-Händlern über Sperrungen fest - eine Herausforderung, gerade im Weihnachtsgeschäft.
12 min 5Händler sind zahlungsunwilligen Kunden nicht schutzlos ausgeliefert, sondern können stufenweise ihre Forderungen durch Zahlungserinnerung, Mahnung und sogar Rücktritt eintreiben. Wir stellen hilfreiche Muster bereit.
2 minGerade im Bereich des E-Commerce gibt es stetig neue Gesetzesvorgaben, so auch im Jahr 2021. Wir geben Ihnen einen Ausblick, was im Online-Handel für Änderungen bevorstehen.
9 minBislang nicht eindeutig geklärt war, ob die Widerrufsbelehrung zwingend auch die Telefonnummer des Händlers ausweisen muss. Nach einem jahrelangen Rechtsstreit brachte nun der BGH die Klärung.
3 min 2Das ElektroG verpflichtet bestimmte Händler zur Rücknahme von Elektroaltgeräten. Laut OLG Düsseldorf reicht es für Online-Händler nicht, nur auf eine stationäre Rückgabe bei einem Dritten zu verweisen.
3 minAm 31.01.2020 war es soweit: Großbritannien verabschiedet sich nach zähem Ringen aus der Europäischen Union. Danach begann eine Übergangsphase, die noch bis zum 31.12.2020 andauern soll. Aber was bedeutet das eigentlich für die eingetragenen Marken?
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