Der Online-Vertrieb von Lizenzschlüsseln für gebrauchte Software wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf. Dieser Artikel erörtert zentrale Aspekte, die für Unternehmen und Händler entscheidend sind.
3 minViele Händler gebrauchter Software-Lizenzen werden aktuell abgemahnt. Wir erklären die Gründe und worauf beim Verkauf zu achten ist.
7 min 3Das LG Ulm hält die Werbung mit „Bambussocken“ für wettbewerbswidrig. Durch die Verarbeitung von Bambus zu Viskosefasern verliere das Ausgangsmaterial vollständig seine natürlichen Eigenschaften.
2 minWir beleuchten eine zentrale Abmahnfalle im Textilhandel: die unzulässige Verwendung von Marken- und Handelsnamen wie „Lycra“ oder „Microfaser“ zur Deklaration der Faserzusammensetzung.
2 min 2Von der Nährwertdeklarationspflicht für Lebensmittel sind bestimmte Kleinstunternehmen ausgenommen. Doch welche Betriebe und Vertriebsformen werden tatsächlich privilegiert?
4 min 3Das OLG Jena entschied, dass Apotheken bei Gewinnspielen bereits in der Auslobung klarstellen müssen, dass Rabattgutscheine nur für das nicht-verschreibungspflichtige Sortiment gelten.
2 minOft bemängeln Verbraucher eingegangene oder verzogene Textilien, obwohl die Ursache oft in der falschen Pflege liegt. Wir klären, wann ein Sachmangel tatsächlich vorliegt und wann nicht.
4 min 12Plötzlich Post von der ZPÜ? Viele Unternehmen, die Speichermedien und Geräte vertreiben, sind überrascht, wenn sie zur Auskunft und Zahlung der Urheberrechtsabgabe aufgefordert werden.
7 min 2Reicht die CE-Zertifizierung als Beleg für die beworbene Wirkung einer Wundsalbe? Nein, sagt das Landgericht Dortmund.
3 minNachdem der EuGH bereits das deutsche Verbot des Versandhandels mit Arzneimitteln gekippt hat, wackelt jetzt auch die Preisbindung verschreibungspflichtiger Medikamente.
4 minDer EuGH hat klargestellt, dass eine „Sicherungskopie“ eines Computerprogramms nicht weiterverkauft werden darf – selbst dann nicht, wenn das Original beschädigt, verloren oder gestohlen wurde.
3 minDas OLG Köln stellt klar: Als „vollsynthetisch“ darf nur beworben werden, was der Verbraucher seit Jahrzehnten unter diesem Begriff versteht – nämlich Motorenöle auf Basis der API-Gruppen IV und V.
3 min 2Ein Teehersteller versah seinen Kräutertee mit der Aufschrift „Detox“. Gegen diese Bezeichnung wandte sich ein Wettbewerbsverband mit dem Argument, dass es sich um eine wettbewerbsrechtlich unzulässige Werbung handele.
2 minDer EuGH stellt klar: Bei als „Unverkäuflich“ gekennzeichneten Duftproben tritt keine Erschöpfung ein. Ein Weiterverkauf ohne Zustimmung des Markeninhabers ist unzulässig.
3 min 1Messer aus Japan, Schuhe aus Italien – mit manchen Herstellungsorten verbinden Verbraucher besondere Produkteigenschaften. Wer mit solchen Herkunftsorten wirbt, sollte sichergehen, dass das Produkt auch tatsächlich dort hergestellt wurde.
2 minÖsterreich zählt im Tabak- und E-Zigarettenrecht zu den strengsten EU-Staaten: Dort sind sowohl die Online-Werbung als auch der Versandhandel mit E-Zigaretten und Liquids vollständig verboten.
2 minDer BGH hat kürzlich über ein Verbot des Vertriebs von Energiesparlampen mit zu hohem Quecksilbergehalt entschieden.
2 minSeit dem 1. September 2016 dürfen Leuchten mit austauschbaren Lampen nur noch neu in Verkehr gebracht werden, wenn dafür passende Lichtquellen der Energieeffizienzklasse A+ oder höher verfügbar sind.
3 minDerzeit kursieren wieder vermehrt Abmahnungen, die einen zu hohen Quecksilbergehalt bei Beleuchtungskörpern beanstanden. Händler, die Beleuchtungskörper im Sortiment haben, sollten wachsam sein.
4 min 1Ein Link zur Energieeffizienz? Der BGH hielt das einst bei Werbung für zulässig. Heute kann das jedoch zur Falle werden: Für Online-Shops gelten deutlich strengere Kennzeichnungspflichten.
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Rechtstexte für Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
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