Nach der Vorstellung des Gesetzgebers ist der klassische UKW-Empfang (Ultrakurzwellenempfang) für Radios inzwischen überholt und nicht mehr zeitgemäß. Neue Vorschriften des TKG untersagen daher künftig die Marktbereitstellung der meisten UKW-Radios.
5 minAuf welche Füllmengenangabe bezieht sich der Grundpreis, wenn die Ware neben der Nennung der Bruttogewichtsangabe auch das Abtropfgewicht der Ware ausweisen?
2 minOnline-Händler sind im Rahmen ihrer Online-Angebote verpflichtet, den sog. Gesamtpreis gemäß § 1 Abs. 1 PAngV anzugeben. In zeitlicher Hinsicht muss dieser Gesamtpreis spätestens dann angezeigt werden, wenn die Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt bzw. der Bestellvorgang eingeleitet werden kann. Droht Online-Händlern bei der Gesamtpreisangabe eine neue Abmahnfalle?
7 minOnline-Händler haben uns berichtet, dass Amazon die Grundpreisanzeige geändert hat. Während zuvor noch eine Grundpreisangabe korrekterweise pro 100 ml bzw. 100 g möglich war, zeigt Amazon nun einen Grundpreis bezogen auf 1ml/ 1g an.
4 min 2Manchmal möchten Händler Preise online nur auf Anfrage preisgeben. Ist dies rechtlich zulässig oder muss immer der Gesamtpreis angegeben werden?
5 min 2Ob, unter welchen Voraussetzungen und für welche Typen von Masken ein Verbraucherwiderrufsrecht gewährt werden muss, klären wir in diesem Beitrag.
5 min 2Der US-Kunde kann beim Online-Vertrieb auf den Abschluss eines Kaufvertrages in Papierform bestehen. Allerdings bleibt nach US-Recht die Wirksamkeit eines Online-Vertrages von der fehlenden Zustimmung des Kunden zum elektronischen Vertragsabschluss unberührt.
3 minEin Online-Händler, der seinen Online-Handel in Frankreich über eine Niederlassung in Frankreich abwickelt, muss sich nicht mehr bei der französischen Datenschutzbehörde (CNIL) registrieren und eine entsprechende Genehmigung einholen.
1 minIn Frankreich müssen Inverkehrbringer von Haushaltsverpackungen einem staatlich anerkannten Rücknahmesystem beitreten, um ihren Pflichten aus der erweiterten Produzentenverantwortung nachzukommen.
2 minGrundpreise können durchaus auch beim Verkauf von Näh- und Strickbedarf rechtlich zwingend sein. Wie ist die Grundpreispflicht bei Wolle und Co. zu erfüllen?
5 min 2In Österreich sind Inverkehrsetzer von Verpackungen aufgrund der österreichischen Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, an einem genehmigten Sammel- und Verwertungssystem (SVS) teilzunehmen.
3 minKann der Händler seine Rechnungen einfach in elektronischer Form, insbesondere per E-Mail, an seine Kunden verschicken oder bedarf es hierzu einer aktiven Zustimmung der Empfänger?
4 minDas OLG Schleswig ist der Meinung, dass die Ausweisung des Pfandes als separater Preisbestandteil gemäß der deutschen Vorschrift keine Unterlassungsansprüche nach sich ziehen kann.
4 minDer Dropshipping-Handel in Europa boomt. Eine Vielzahl von Online-Händlern bietet Produkte aus Fernost zu Kampfpreisen an, die sodann von asiatischen Lieferanten direkt zum Kunden gelangen.
3 min 5Die Frage klingt jetzt erstmal etwas seltsam, hat aber ihre Berechtigung: Denn bei Gürteln, die nach Länge angeboten werden, würde grds. auch die Grundpreispflicht gem. § 2 Abs. 1 S. 1 PAngV gelten.
2 minSeit dem 01.07.2020 gilt in Deutschland eine niedrigere Umsatzsteuer. Viele Händler stellen sich nun die Frage, ob sie gegenüber Verbrauchern damit werben dürfen, dass sie die Mehrwertsteuersenkung an den Kunden weiterreichen.
3 min 1Die Originalverpackung bürgt für die Qualität der Ware und zeugt von ihrem Neuzustand. Im Online-Handel ist es daher üblich, die Ware in der Originalverpackung zu liefern. Was aber, wenn der Händler im Einzelfall daran gehindert ist?
4 min 1Die von der Bundesregierung beschlossene Senkung der Mehrwertsteuersätze im Zeitraum vom 01.07.-31.12.2020 steht unmittelbar bevor und bringt für viele Händler großen Anpassungsbedarf mit sich.
2 min 1Zum 01.07.2020 steht eine Anpassung der Mehrwertsteuer bevor. Für ein halbes Jahr wird der reguläre Satz von 19% auf 16% und der reduzierte Satz von 7% auf 5% abgesenkt.
3 minDer Stichtag lautet 01.07.2020: Bis dahin müssen Onlinehändler die Änderungen beim Mehrwertsteuersatz umgesetzt haben.
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