von RA Felix Barth

Textilkennzeichnung: Wer weiß wie es geht kann Abmahnungen vermeiden

News vom 31.05.2019, 11:14 Uhr | Keine Kommentare

Unterlassene und vor allem fehlerhafte Textilkennzeichnung - ein Dauerbrenner bei den Abmahnern. Sei es "Merinowolle", "Acryl" oder "PU-Leder" - um nur ein paar prominente Begrifflichkeiten aufzuführen, an denen sich die Abmahner stören. Was dahinter steckt: Die Textilkennzeichnungsverordnung gibt exakt vor, wie Textilien zu kennzeichnen sind - wer hier abweicht, riskiert eine Abmahnung. Das ist aber vermeidbar....wenn man weiß, wie Textilkennzeichnung richtig geht.

Mit jeder Faser: Die richtige Textilkennzeichnung

Fakt ist: Alle Textilerzeugnisse, die auf dem Unionsmarkt in den Verkehr gebracht werden sollen, sind ordnungsgemäß im Sinne der Verordnung zu kennzeichnen. Und: Laut EU-Textilkennzeichnungsverordnung dürfen für die Beschreibung der Faserzusammensetzungen nur exakt die Textilfaserbezeichnungen nach Anhang I der Verordnung verwendet werden. Ohne Kompromisse. Das führt dazu, dass gerne Begrifflichkeiten abgemahnt werden, die zwar auf den ersten Blick passend sein mögen für die beworbene Textilie, aber im Rechtssinn eben nicht den Vorgaben der Textilkennzeichnungsverordnung entsprechen.

Apropos Fehlbezeichnungen: Wir haben uns in diesem Beitrag etwa Thema Acryl und hier zum Thema Merinowolle geäußert.

Unsere Tipps für die richtige Textilkennzeichnung:

  • Für die Beschreibung der Faserzusammensetzungen auf Etiketten und Kennzeichnungen von Textilerzeugnissen dürfen nur die Textilfaserbezeichnungen nach Anhang I der EU-Textilkennzeichnungsverordnung verwendet werden.
  • Die Bezeichnungen nach Anhang I der EU-Textilkennzeichnungsverordnung dürfen weder alleinstehend noch in Wortverbindungen oder als Eigenschaftswort für andere Fasern verwendet werden!
  • Firmenbezeichnungen oder Markenzeichen (wie z.B. „Lycra“) sind keine zulässigen Angaben zur Textilfaserzusammensetzung. Durch das Verbot der Verwendung von Markennamen als Rohstoffstoffgehaltsangabe soll verhindert werden, dass Verbraucher unrichtige Vorstellungen über die Beschaffenheit des Textilerzeugnisses haben könnten. Zulässig ist es jedoch, wenn Firmenbezeichnungen oder Markenzeichen den laut der Europäischen Textilkennzeichnungsverordnung zulässigen Bezeichnungen von Textilfasern unmittelbar voran- oder nachgestellt werden, vgl. Artikel 16 Absatz der EU-Textilkennzeichnungsverordnung.

Wer noch mehr zu Thema "Rechtssicherer Verkauf von Textilien" wissen will, findet hier eine umfängliche Abhandlung.

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Wer unsere Newsletter bezogen hat, war also gewarnt und konnte insoweit ein unnötiges Abmahnungsrisiko vermeiden.

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Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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