von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

Etsy-Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

News vom 04.04.2018, 11:00 Uhr | 11 Kommentare 

Die IT-Recht Kanzlei beschreibt in diesem Leitfaden, wie man bei Etsy händisch die deutschen (Etsy-Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Impressum) rechtssicher hinterlegen kann. Tipp: Machen Sie es sich bequemer und nutzen Sie lieber die Etsy-AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei.

I. Vorweg: Prüfen Sie unbedingt den Status Ihres Etsy-Shops!

Der Plattformbetreiber Etsy unterscheidet hinsichtlich der AGB-Einbindung bei Etsy zwischen zwei Systemen:

  • die "unstrukturierten Shop-AGB" = altes AGB-System
  • die "vereinfachten Shop-AGB" = neues AGB-System

Ältere Etsy-Shops nutzen oftmals noch das ältere AGB-System. Dagegen werden neuere Etsy-Shops seitens Etsy automatisch mit dem neuen "vereinfachten AGB-System" aufgesetzt.

Das Problem des älteren AGB-Systems: Es gibt keine Möglichkeit, die AGB und die Datenschutzerklärung rechtssicher in den Etsy-Artikeln darzustellen = großes Abmahnrisiko.

Auch die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei ist für das ältere AGB-System nicht nutzbar.

Die nachfolgende Handlungsanleitung ist aus dem Grund nur für Etsy-Händler gedacht, die das neue Etsy-AGB-System nutzen.

Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt Etsy-Händlern dringend, unverzüglich auf das neue Etsy-AGB-System zu wechseln.

Gehen Sie hierzu wie folgt vor:

1. Loggen Sie sich ein in Ihren Etsy-Account.

2. Die Etsy-Leiste rechts oben zeigt die Schaltfläche "Shop-Manager" an. Bitte klicken Sie darauf.

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3. Links unten auf der linken Leiste unter "Vertriebskanäle" ist ein orangenes "E" erkennbar. Rechts davon wird eine Schaltfläche mit einem Stiftsymbol dargestellt.

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Klicken Sie auf dieses Stiftsymbol.

4. Scrollen Sie nun (sehr sehr weit) runter bis zu der Anzeige "Wechsle zu vereinfachten Shop-AGB".

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Klicken Sie auf den Schalter "Jetzt ausprobieren".

Hinweis: Sollten bei Ihnen die Anzeige "Wechsle zu vereinfachten Shop-AGB" nicht angezeigt werden, so nutzen Sie sehr wahrscheinlich bereits das neue Etsy-AGB-System.

Klicken Sie nun auf "AGB veröffentlichen" und bestätigen Sie das nun erscheinende Etsy-Pop-up.

Achtung: Bitte folgen Sie nun unbedingt dem nächsten Schritt in dieser Anleitung.

II. Etsy-Rechtsdokument (AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung) rechtssicher einbinden

Vorab: Hinweis

Der Plattformbetreiber Etsy stellt generell nur ein Eingabefeld für Rechtstexte bereit. Dementsprechend sind in diesem Eingabefeld sämtliche Rechtstexte unterzubringen.

Hierzu gehören:

  • AGB mit Kundeninformationen,
  • Datenschutzerklärung sowie
  • Widerrufsbelehrung (inkl. Widerrufsformular)

Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten einen Text, der sämtliche der vorgenannten Rechtstexte in einem Dokument umfasst (General-Rechtstext), in ihrem Mandantenportal zur Verfügung.

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1. Schritt: Auf Feld "Shop-Manager" klicken

Zur Einbindung des Etsy-Rechtsdokuments (welches AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung beinhaltet) in Ihre Etsy-Präsenz klicken Sie oben rechts auf der Etsy-Startseite (https://www.etsy.com/de/) auf das Feld „Shop-Manager“.

er

Nun öffnet sich eine neue Seite mit Statistiken und Einstellungsmöglichkeiten für Ihren Etsy-Shop.

2. Schritt: Shop auswählen

Wählen Sie dann auf der Menüleiste am linken Seitenrand unter der Überschrift „Vertriebskanäle“ den jeweiligen Shop aus und klicken Sie auf das zugehörige Stiftsymbol:

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Im Folgenden öffnet sich die Shop-Oberfläche im Bearbeitungsmodus, auf der nach unten gescrollt werden muss, bis das AGB-Baukastensystem erscheint.

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Achtung: Sollten Sie diese AGB-Ansicht (vgl. Bild oben) in Ihrem eigenen Etsy-Account nicht nachvollziehen können, so sind Sie noch nicht auf das neue Etsy-AGB-System gewechselt. Wir haben am Anfang dieses Leitfadens (unter I.) beschrieben, wie Sie auf das neue Etsy-AGB-System wechseln können.*

3. Schritt: AGB-Feld bei Etsy finden und bearbeiten

Ein Klick auf das „Bearbeiten-Feld“ am rechten Rand der Überschrift „AGB“ ermöglicht die Anpassung.

Sodann ist ein erneutes Scrollen bis zur Rubrik „AGB und Widerrufsbelehrung“ erforderlich, innerhalb derer die Rechtstexte eingebettet werden können.

etsy agb

4 Schritt: Etsy-Rechtstext der IT-Recht Kanzlei zu Etsy übernehmen

Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten im Mandantenportal das Etsy-Rechtsdokument als Text-Datei zur Verfügung, vgl. hier:

bild

Öffnen Sie diese Text-Datei und übertragen Sie den darin enthalten Text mit "Copy und Paste" vollständig in das Etsy-Eingabefeld: „AGB und Widerrufsbelehrung“

Scrollen Sie anschließend weiter nach unten und klicken Sie auf den orangenen Button "AGB speichern".

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III. Achtung: Abstimmung mit Etsy-Vorlagen dringend erforderlich!

Zu beachten ist, dass Etsy ein Baukastensystem mit eigenen rechtlichen Textbausteinen bereitstellt. Etsy-Händler kommen nicht umhin, diese Etsy-Vorlagen zu verwenden. Den Käufern werden diese Etsy-Vorlagen mit den Verkäufern-eigenen Rechtstexten in einem unmittelbaren Zusammenhang angezeigt.

Dies macht eine inhaltliche Abstimmung der ausgewählten Vorlagen mit Ihren Rechtstexten erforderlich, bei der Widersprüchlichkeiten unbedingt vermieden werden sollten. Anderenfalls besteht ein großes Abmahnrisiko.

Die IT-Recht Kanzlei rät dringend und ausschließlich zur folgenden Konfiguration des Etsy-Baukastensystems unter dem Punkt "Widerruf & Umtausch":

etsy rat

Hiervon sollten Sie unter keinen Umständen abweichen.

Sollten Sie den Widerruf etwa für "Spezialanfertigungen" ausschließen wollen, so konfigurieren Sie bitte allein die Widerrufsbelehrung der IT-Recht Kanzlei entsprechend. Nutzen Sie in keinem Falle die entsprechende Option des Etsy-Baukastensystems.

IV. Impressum bei Etsy einbinden

Vorab für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Ihr Impressum ist hier im Mandantenportal abrufbar.

Schritt 1:

Ihr Impressum hinterlegen Sie unter:

„Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> Angaben zum Verkäufer -> „Kontaktinfo hinzufügen“ in der sich öffnenden Maske (mit vorgegebenen Feldern)

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Zwar sind die von Etsy bereitgestellten Eingabefelder weitgehend vollständig. Es fehlt allerdings die Möglichkeit, einen Handelsregistereintrag anzuführen, der nach §5 Abs. 1 Nr. 4 TMG bei entsprechender Eintragung erforderlich ist. Dies begründet etwa für Händler, die als eingetragener Kaufmann (e.K.) auf Etsy tätig sind, leider derzeit ein eigenständiges Abmahnrisiko.

Schritt 2:

Seit dem 09.01.2016 sind Shop-Betreiber mit eigener Verkaufspräsenz gehalten, einen klickbaren Link auf die EU-Streitbeilegungsplattform an gut sichtbarer Stelle zu hinterlegen. Das betrifft selbstverständlich auch Etsy-Händler.

Etsy stellt in seinem AGB-Baukastensystem die Option bereit, per Klick den Link auf die OS-Plattform mit einem entsprechenden Informationstext in Ihre Artikelseiten zu integrieren.

eins

Aktivieren Sie unbedingt diese Funktion durch Setzen des entsprechenden Häkchens.

Nun sollten auf sämtlichen Ihrer Artikelseiten ( = Ihrer aktiven Etsy-Angebote) folgender Hinweis erscheinen:

angaben

Bitte stellen Sie dies durch stichprobenartige Prüfung Ihrer Etsy-Angebote sicher.

Achtung: Der klickbare Link auf die EU-Streitbeilegungsplattform wird nur dann in Ihren Etsy-Angeboten angezeigt, wenn Sie die oben genannten zwei Schritte genau befolgen!

V. Datenschutzerklärung

Etsy hält unter der Rubrik „Datenschutzrichtlinie“ die Möglichkeit bereit, durch das Anklicken von "+ Datenschutzrichtlinie hinzufügen" weitere Angaben zum Datenschutz zu machen.

(„Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> AGB -> dort auf "Bearbeiten" klicken -> Datenschutzrichtlinie)

Klicken Sie also auf "+ Datenschutzrichtlinie hinzufügen" und fügen Sie folgenden Satz in das Eingabefeld:

„Die vollständige Datenschutzerklärung kann den Informationen entnommen werden, die unter „AGB & Widerrufsbelehrung“ hinterlegt sind.“

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Scrollen Sie anschließend weiter nach unten und klicken Sie auf den orangenen Button "AGB speichern".

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VI. Zusätzliche Übermittlung in Textform erforderlich

Sie haben das Etsy-Rechtsdokument ihren Kunden auch in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zu übermitteln.

Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt, hierfür die durch Etsy automatisiert versandte Bestellbestätigungsmail zu nutzen.

Das zugehörige Nachrichtentextfeld findet sich unter "Shop-Manager" -> "Einstellungen" -> "Info & Ansicht".

Achtung: Sollten Sie durch die IT-Recht Kanzlei aufgefordert werden, dass Etsy-Rechtsdokument im Falle einer Aktualisierung bei Etsy auszutauschen, dann denken Sie bitte daran, das Dokument sowohl unter der Rubrik "AGB und Widerrufsbelehrung“ (vgl. hierzu oben Punkt 1) wie auch im Nachrichtentextfeld komplett auszutauschen.

VII. Tipps, um das Abmahnrisiko bei Etsy weiter zu reduzieren

1. Geschätzte Versandzeitangaben bei Etsy-Shop

Etsy bietet Ihnen die Möglichkeit, in Ihrem Etsy Shop eine "geschätzte Versandzeit" anzugeben:

etsy

(„Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> AGB -> dort auf "Bearbeiten" klicken)

Hiervon raten wir dringend ab. Sollten Sie diese Etsy-Funktion nutzen, erscheint in Ihrem Etsy-Shop folgender (zu unbestimmter und damit wohl abmahnbarer) Hinweis:

etsy2

Tipp: Allein entscheidend ist, dass beim jeweiligen Etsy-Produkt eine konkrete Lieferzeitangabe genannt wird. Achten Sie darauf, dass sich diese Lieferzeitangabe nicht mit derjenigen widerspricht, die in Ihrem Etsy-Shop dargestellt wird.

2. Neue Funktion zur Lieferzeitenangabe bei etsy verfügbar

Zur notwendigen Angabe der Lieferzeit sollte die im Herbst 2018 eingeführte etsy-Funktion „geschätztes Lieferdatum“ genutzt werden.

Bei Nutzung dieser neuen Funktion namens „geschätztes Lieferdatum“ erscheint dann auf der Artikelseite eine Anzeige wie im Folgenden Beispiel: "Liefertermin: Okt 18-22"

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Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt bei etsy Deutschland (nur noch) die Nutzung dieser neuen Funktion zur Angabe zur Lieferzeit, so dass der bisherige „Workaround“ des manuellen Hinzufügens einer Lieferzeitenangabe am Anfang der jeweiligen Artikelbeschreibung entfällt

Eine Einrichtung dieser neuen Funktion ist wie hier beschrieben möglich.

Etsy ermöglicht dabei die Einrichtung von Versandprofilen, die den Artikeln zugeordnet werden können.

Anhand der Angabe einer Bearbeitungszeit sowie einer Versandlaufzeit je Versandprofil durch den Verkäufer errechnet etsy eine Spanne für den Liefertermin.

Diese Spanne wird bei dem / den Artikel(n), dem/ denen das (jeweilige) Versandprofil zugeordnet wird, dann wie oben dargestellt als Liefertermin angezeigt.

3. Grundpreise

Schon lange Zeit sind Verstöße gegen die Grundpreisangabe Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Hierbei soll die Grundpreisangabe den Zweck verfolgen, für mehr Transparenz und Verbraucherschutz zu sorgen.

Händlern auf der Verkaufsplattform Etsy wird zwar die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Allerdings sollte man sich hierauf nicht vollumfänglich verlassen und zusätzlich noch die sichere Lösung der IT-Recht Kanzlei verfolgen.

Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in diesem Beitrag.

4. Kleinunternehmerregelung

Gemäß § 19 UStG sind Kleinunternehmer grundsätzlich von der Umsatzsteuer befreit. Die Umsatzsteuer wird folglich nicht (von Seiten des Staates gegenüber dem Kleinunternehmer) erhoben und ein Ausweis der Umsatzsteuer auf der Rechnung des Kleinunternehmers kann unterbleiben. Weitere Informationen zum Thema siehe etwa hier.

Kleinunternehmer haben jedoch in intransparenter From auf Ihren Kleinunternehmer-Status hinzuweisen sowie darauf, dass keine Ausweisung der Umsatzsteuer auf der Rechnung erfolgt. Dies ist aktuell für Etsy-Händler nur eingeschränkt möglich.

Tipp: Folgender Hinweis sollte am Anfang der Etsy-Artikelbeschreibung platziert werden:

"Angegebene Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird aufgrund Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG nicht ausgewiesen."

Zusätzlich sollte dieser Hinweis auch noch im Feld "Ankündigung" hinterlegt werden. Um den Hinweis als „Ankündigung“ anzuführen, klicken Sie auf „Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> Ankündigung "Bearbeiten" und fügen dort den vorstehenden Hinweis ein. Auch kann bei den FAQ ein Hinweis erfolgen, indem eine benutzerdefinierte Frage ("Wird die Umsatzsteuer auf der Rechnung ausgewiesen?") erstellt wird, und sodann der vorstehende Hinweis als Antwort formuliert wird.

Und nun, viel Erfolg beim Verkauf Ihrer Produkte über www.etsy.com :)


Besucherkommentare

"Sende Artikel zurück innerhalb von"

11.09.2018, 06:59 Uhr

Kommentar von Mandy Pögel

Ich verstehe nicht,  wie Sie bei "Sende Artikel zurück innerhalb von" auf die Angabe von 21 Tagen kommen. Könnte das bitte näher erläutert werden? Danke

"Sende Artikel zurück innerhalb von"

28.08.2018, 19:47 Uhr

Kommentar von Sina

Vielen Dank für die Anleitung. Eine Frage: wie kommen Sie bei "Sende Artikel zurück innerhalb von" auf die Angabe von 21 Tagen? Müssten es dann nicht auch 14 Tage sein (bei einer Widerrufsfrist von...

Punkt V. Datenschutzangaben hat sich anscheinend geändert

24.07.2018, 22:42 Uhr

Kommentar von Judith

Unter Punkt V. Datenschutzangaben hat sich offenbar bei Etsy seit der Veröffentlichung dieser Anleitung etwas geändert. Bei mir erscheint sofort (nur) ein Textfeld, in das man die...

Etsy Payments

12.07.2018, 18:19 Uhr

Kommentar von Simone

Muss Etsy Payments nicht genauso wie PayPal in der Datenschutzerklärung berücksichtigt werden? In der englischsprachigen Version fehlt Etsy Payments ganz. Könnten Sie bitte noch Auswahlfelder für...

Einbinden der Versandzeiten und Kleinunternehmerregelung

12.07.2018, 12:44 Uhr

Kommentar von Eela

Hallo, ist es möglich statt der Einbindung der Versandzeiten und der Kleinunternehmerregelung im Beschreibungstext, einfach ein Bild / Foto mit diesen Texten, mit beim Artikel einzupflegen? Reicht...

Herr

11.07.2018, 16:00 Uhr

Kommentar von Manuel Müllner

Ich nehme an, dass das einbinden der Rechtstexte ohne dem Absatz AGB und Widerruf.. nicht funktioniert!? Scheinbar gibt es mehrere verschiedene Layouts bei Etsy, oder ich bin der einzige "Idiot", bei...

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