von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

Etsy.com: AGB, Datenschutzerklärung, Widerufsbelehrung und Impressum rechtssicher darstellen (Update)

News vom 04.04.2018, 11:00 Uhr | 8 Kommentare 

Die IT-Recht Kanzlei beschreibt in ihrem neuen Leitfaden, wie man bei Etsy abmahnsicher die deutschen Etsy-Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Impressum) hinterlegen kann - selbstverständlich unter Berücksichtigung der aktuell geltenden Etsy-Besonderheiten.

I. Vorweg: Prüfen Sie unbedingt den Status Ihres Etsy-Shops!

Der Plattformbetreiber Etsy unterscheidet hinsichtlich der AGB-Einbindung bei Etsy zwischen zwei Systemen:

  • die "unstrukturierten Shop-AGB" = altes AGB-System
  • die "strukturierten Shop-AGB" = neues AGB-System

Ältere Etsy-Shops nutzen oftmals noch das ältere AGB-System. Dagegen werden neuere Etsy-Shops seitens Etsy automatisch mit dem neuen AGB-System aufgesetzt.

Das Problem des älteren AGB-Systems: Es gibt keine Möglichkeit, die AGB und die Datenschutzerklärung rechtssicher in den Etsy-Artikeln darzustellen = großes Abmahnrisiko.

Auch die nachfolgende Handlungsanleitung ist aus dem Grund nur für Etsy-Händler gedacht, die das neue Etsy-AGB-System nutzen.

Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt daher Etsy-Händlern dringend, unverzüglich auf das neue Etsy-AGB-System zu wechseln.

Befolgen Sie hierzu die folgenden Schritte:

1. Klicken Sie im Shop Manager auf Ihren Etsy-Shop.

1

2. Klicken Sie anschließend auf "Shop bearbeiten"

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3. Scrollen Sie nun (weit) runter zu den "Persönliche Beleginformationen".

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Klicken Sie auf den Schalter "Jetzt ausprobieren".

Hinweis: Sollten bei Ihnen keine "Persönlichen Beleginformationen" angezeigt werden, so nutzen Sie sehr wahrscheinlich bereits das neue Etsy-AGB-System.

II. Etsy-Rechtsdokument (AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung) rechtssicher einbinden

Vorab: Hinweis

Der Plattformbetreiber Etsy stellt generell nur ein Eingabefeld für Rechtstexte bereit. Dementsprechend sind in diesem Eingabefeld sämtliche Rechtstexte unterzubringen.

Hierzu gehören:

  • AGB mit Kundeninformationen,
  • Datenschutzerklärung sowie
  • Widerrufsbelehrung (inkl. Widerrufsformular)

Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten einen Text, der sämtliche der vorgenannten Rechtstexte in einem Dokument umfasst (General-Rechtstext), in ihrem Mandantenportal zur Verfügung.

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Schritt 1:

Zur Einbindung des Etsy-Rechtsdokuments (welches AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung beinhaltet) in Ihre Etsy-Präsenz klicken Sie oben rechts auf der Etsy-Startseite (https://www.etsy.com/de/) auf das Feld „Shop-Manager“.

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Nun öffnet sich eine neue Seite mit Statistiken und Einstellungsmöglichkeiten für Ihren Etsy-Shop.

Schritt 2:

Wählen Sie dann auf der Menüleiste am linken Seitenrand unter der Überschrift „Vertriebskanäle“ den jeweiligen Shop aus und klicken Sie auf das zugehörige Stiftsymbol:

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Im Folgenden öffnet sich die Shop-Oberfläche im Bearbeitungsmodus, auf der nach unten gescrollt werden muss, bis das AGB-Baukastensystem erscheint.

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Achtung: Sollten Sie diese AGB-Ansicht (vgl. Bild oben) in Ihrem eigenen Etsy-Account nicht nachvollziehen können, so sind Sie noch nicht auf das neue Etsy-AGB-System gewechselt. Wir haben am Anfang dieses Leitfadens (unter I.) beschrieben, wie Sie auf das neue Etsy-AGB-System wechseln können.*

Schritt 3:

Ein Klick auf das „Bearbeiten-Feld“ am rechten Rand der Überschrift „AGB“ ermöglicht die Anpassung.

Sodann ist ein erneutes Scrollen bis zur Rubrik „AGB und Widerrufsbelehrung“ erforderlich, innerhalb derer die Rechtstexte eingebettet werden können.

etsy agb

Schritt 4:

Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten im Mandantenportal das Etsy-Rechtsdokument als Text-Datei zur Verfügung, vgl. hier:

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Öffnen Sie diese Text-Datei und übertragen Sie den darin enthalten Text mit "Copy und Paste" vollständig in das Etsy-Eingabefeld: „AGB und Widerrufsbelehrung“

Scrollen Sie anschließend weiter nach unten und klicken Sie auf den orangenen Button "AGB speichern".

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III. Achtung: Abstimmung mit Etsy-Vorlagen dringend erforderlich!

Zu beachten ist, dass Etsy ein Baukastensystem mit eigenen rechtlichen Textbausteinen bereitstellt. Etsy-Händler kommen nicht umhin, diese Etsy-Vorlagen zu verwenden. Den Käufern werden diese Etsy-Vorlagen mit den Verkäufern-eigenen Rechtstexten in einem unmittelbaren Zusammenhang angezeigt.

Dies macht eine inhaltliche Abstimmung der ausgewählten Vorlagen mit Ihren Rechtstexten erforderlich, bei der Widersprüchlichkeiten unbedingt vermieden werden sollten. Anderenfalls besteht ein großes Abmahnrisiko.

Die IT-Recht Kanzlei rät dringend und ausschließlich zur folgenden Konfiguration des Etsy-Baukastensystems unter dem Punkt "Widerruf & Umtausch":

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Hiervon sollten Sie unter keinen Umständen abweichen.

Sollten Sie den Widerruf etwa für "Spezialanfertigungen" ausschließen wollen, so konfigurieren Sie bitte allein die Widerrufsbelehrung der IT-Recht Kanzlei entsprechend. Nutzen Sie in keinem Falle die entsprechende Option des Etsy-Baukastensystems.

IV. Impressum bei Etsy einbinden

Vorab für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Ihr Impressum ist hier im Mandantenportal abrufbar.

Schritt 1:

Ihr Impressum hinterlegen Sie unter:

„Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> Angaben zum Verkäufer -> „Kontaktinfo hinzufügen“ in der sich öffnenden Maske (mit vorgegebenen Feldern)

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Zwar sind die von Etsy bereitgestellten Eingabefelder weitgehend vollständig. Es fehlt allerdings die Möglichkeit, einen Handelsregistereintrag anzuführen, der nach §5 Abs. 1 Nr. 4 TMG bei entsprechender Eintragung erforderlich ist. Dies begründet etwa für Händler, die als eingetragener Kaufmann (e.K.) auf Etsy tätig sind, leider derzeit ein eigenständiges Abmahnrisiko.

Schritt 2:

Seit dem 09.01.2016 sind Shop-Betreiber mit eigener Verkaufspräsenz gehalten, einen klickbaren Link auf die EU-Streitbeilegungsplattform an gut sichtbarer Stelle zu hinterlegen. Das betrifft selbstverständlich auch Etsy-Händler.

Etsy stellt in seinem AGB-Baukastensystem die Option bereit, per Klick den Link auf die OS-Plattform mit einem entsprechenden Informationstext in Ihre Artikelseiten zu integrieren.

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Aktivieren Sie unbedingt diese Funktion durch Setzen des entsprechenden Häkchens.

Nun sollten auf sämtlichen Ihrer Artikelseiten ( = Ihrer aktiven Etsy-Angebote) folgender Hinweis erscheinen:

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Bitte stellen Sie dies durch stichprobenartige Prüfung Ihrer Etsy-Angebote sicher.

Achtung: Der klickbare Link auf die EU-Streitbeilegungsplattform wird nur dann in Ihren Etsy-Angeboten angezeigt, wenn Sie die oben genannten zwei Schritte genau befolgen!

V. Datenschutzangaben

Etsy hält unter der Rubrik „Datenschutzrichtlinie“ die Möglichkeit bereit, durch das Anklicken von Häkchen Angaben zum Datenschutz zu machen.

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„Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> AGB -> dort auf "Bearbeiten" klicken -> Datenschutzrichtlinie

Schritt 1:

Klicken Sie unter der Rubrik "Datenschutzrichtlinie" auf "Sonstiges" und fügen Sie folgenden Satz in das Eingabefeld:

„Die vollständige Datenschutzerklärung kann den Informationen entnommen werden, die unter „AGB & Widerrufsbelehrung“ hinterlegt sind.“

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Schritt 2:

Scrollen Sie anschließend weiter nach unten und klicken Sie auf den orangenen Button "AGB speichern".

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VI. Zusätzliche Übermittlung in Textform erforderlich

Sie haben das Etsy-Rechtsdokument ihren Kunden auch in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zu übermitteln.

Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt, hierfür die durch Etsy automatisiert versandte Bestellbestätigungsmail zu nutzen.

Das zugehörige Nachrichtentextfeld findet sich unter "Shop-Manager" -> "Einstellungen" -> "Info & Ansicht".

Achtung: Sollten Sie durch die IT-Recht Kanzlei aufgefordert werden, dass Etsy-Rechtsdokument im Falle einer Aktualisierung bei Etsy auszutauschen, dann denken Sie bitte daran, das Dokument sowohl unter der Rubrik "AGB und Widerrufsbelehrung“ (vgl. hierzu oben Punkt 1) wie auch im Nachrichtentextfeld komplett auszutauschen.

VII. Tipps, um das Abmahnrisiko bei Etsy weiter zu reduzieren

1. Problem: Geschätzte Versandzeitangaben bei Etsy-Shop

Etsy bietet Ihnen die Möglichkeit, in Ihrem Etsy Shop eine "geschätzte Versandzeit" anzugeben:

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(„Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> AGB -> dort auf "Bearbeiten" klicken)

Hiervon raten wir dringend ab. Sollten Sie diese Etsy-Funktion nutzen, erscheint in Ihrem Etsy-Shop folgender (zu unbestimmter und damit wohl abmahnbarer) Hinweis:

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Tipp: Allein entscheidend ist, dass beim jeweiligen Etsy-Produkt eine konkrete Lieferzeitangabe genannt wird. Achten Sie darauf, dass sich diese Lieferzeitangabe nicht mit derjenigen widerspricht, die in Ihrem Etsy-Shop dargestellt wird.

2. Problem: Keine genauen Lieferzeitangaben bei Etsy-Artikeln

Die Angaben zur Lieferzeit stellen wesentliche Informationen für den Kunden dar und sind ein gewichtiger Faktor für die Überlegung, ob eine bestimmte Bestellung bei einem Etsy-Händler ausgeübt wird. Aus dem Grund trat Mitte 2014 in Deutschland ein neuer Art. 246a § 1 Nr. 7 EGBGB in Kraft, wonach Unternehmer genau über den Termin zu informieren haben, bis zu dem sie die Waren liefern müssen.

Der Plattformbetreiber Etsy stellt dagegen aktuell bei Etsy-Artikeln nur Informationen dahingehend zur Verfügung, wann die Etsy-Artikel versandbereit sind.

Beispiel:

versandbereit

Richtigerweise wären dagegen konkrete Lieferzeitangaben zu nennen, die es den Verbrauchern ermöglich sich zu informieren, bis wann mit dem Zugang der Ware gerechnet werden kann.

Rechtssichere Lieferzeitangaben wären etwa: "Lieferzeit: 1-3 Tage" oder "Lieferzeit: 1-2 Wochen"

Die IT-Recht Kanzlei rät aktuell dazu, möglichst am Anfang der Artikelbeschreibung des jeweiligen Etsy-Artikels auf die konkrete Lieferfrist einzugehen. Die zu nennende Lieferfrist darf dabei natürlich nicht mit der Etsy-Angabe zur Versandbereitschaft in Widerspruch stehen. Deshalb sollte die anzugebende Lieferfrist auch länger sein als die genannte Dauer der Versandbereitschaft (da die Lieferfrist sich ja nach der Gesamtdauer Versandbereitschaft + Transportzeit berechnet).

Beispiel: Ist ein Artikel laut Etsy-Angabe erst in 1-2 Wochen versandbereit, so wäre die Angabe "Lieferzeit: 3-7 Tage" hierzu widersprüchlich.

3. Problem: Kleinunternehmer - § 19 Umsatzsteuergesetz

Gemäß § 19 UStG sind Kleinunternehmer grundsätzlich von der Umsatzsteuer befreit. Die Umsatzsteuer wird folglich nicht (von Seiten des Staates gegenüber dem Kleinunternehmer) erhoben und ein Ausweis der Umsatzsteuer auf der Rechnung des Kleinunternehmers unterbleibt, wenn

  • der Umsatz zuzüglich der darauf entfallenden Umsatzsteuer im vorangegangenen Kalenderjahr 17.500 Euro nicht überstiegen hat.
  • der Umsatz im laufenden Kalenderjahr 50.000 Euro voraussichtlich nicht übersteigen wird.
  • der Kleinunternehmer nicht nach § 19 Abs. 2 UStG zur Umsatzsteuer optiert hat.

In dem Falle ist bei der Kleinunternehmerregelung entscheidend, dass die beiden nachstehenden Punkte eingehalten werden:

  • Die Angabe "inkl. MwSt." bzw. "inkl. USt." sollten Kleinunternehmer unterlassen;
  • Kleinunternehmer müssen transparent auf Ihren Kleinunternehmer-Status hinweisen, sowie darauf, dass keine Ausweisung der Umsatzsteuer auf der Rechnung erfolgt.

Problem: Leider wird auf der Plattform Etsy generell nur der wenig transparente Hinweis "inkl. Ust. (wo zutreffend") angezeigt. Nach unserem Kenntnisstand lässt sich dieser Hinweis dort leider nicht entfernen bzw. ändern.

Lösung: Um die potentiellen unternehmerischen Käufer nicht über die Höhe der enthaltenen Umsatzsteuer zu täuschen, sollten Sie den nachstehenden Hinweis an Anfang jeder Artikelbeschreibung zu Klarstellungszwecken angeben:

Alle Preise sind Gesamtpreise; kein MwSt-Ausweis, da Kleinunternehmer.

4. Problem: Grundpreise...

Schon lange Zeit sind Verstöße gegen die Grundpreisangabe Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Hierbei soll die Grundpreisangabe den Zweck verfolgen, für mehr Transparenz und Verbraucherschutz zu sorgen.

Händlern auf der Verkaufsplattform Etsy wird zwar die Möglichkeit eingeräumt, den Grundpreis automatisch berechnen und anzeigen zu lassen. Allerdings sollte man sich hierauf nicht vollumfänglich verlassen und zusätzlich noch die sichere Lösung der IT-Recht Kanzlei verfolgen.

Wie Sie den Grundpreis auf Etsy sicher angeben können, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Und nun, viel Erfolg beim Verkauf Ihrer Produkte über www.etsy.com :)


Besucherkommentare

Etsy Payments

12.07.2018, 18:19 Uhr

Kommentar von Simone

Muss Etsy Payments nicht genauso wie PayPal in der Datenschutzerklärung berücksichtigt werden? In der englischsprachigen Version fehlt Etsy Payments ganz. Könnten Sie bitte noch Auswahlfelder für...

Einbinden der Versandzeiten und Kleinunternehmerregelung

12.07.2018, 12:44 Uhr

Kommentar von Eela

Hallo, ist es möglich statt der Einbindung der Versandzeiten und der Kleinunternehmerregelung im Beschreibungstext, einfach ein Bild / Foto mit diesen Texten, mit beim Artikel einzupflegen? Reicht...

Herr

11.07.2018, 16:00 Uhr

Kommentar von Manuel Müllner

Ich nehme an, dass das einbinden der Rechtstexte ohne dem Absatz AGB und Widerruf.. nicht funktioniert!? Scheinbar gibt es mehrere verschiedene Layouts bei Etsy, oder ich bin der einzige "Idiot", bei...

Lieferzeit und Angaben dazu

07.07.2018, 13:04 Uhr

Kommentar von Benzin Andrea

Bei DW konnte man die Lieferzeit, Angaben zu Lieferländer ect. in Bezahlung- und Versand unterbringen. Dort habe ich mir mit einigen Ihrer Vorlagen ein Konzept erstellt. Bei Etsy kaum möglich. Kann...

Ankündigungen

12.04.2018, 17:17 Uhr

Kommentar von Roxanne

Vielen Dank für die neue Anleitung. Kann dann der Hinweis auf die Datenschutzverordnung im Bereich "Ankündigungen" gelöscht werden?

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07.04.2018, 12:05 Uhr

Kommentar von ClaudiaM

Da wir als Verkäufer auf die tatsächliche Lieferzeit so gut wie keinen Einfluss haben, frage ich mich, ob man einen einschränkenden Zusatz zu den Lieferzeitangaben machen kann, dass diese...

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