Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
kayamo
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
placeforvegans.de
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
PriceMinister.com
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B + B2C)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
von RA Phil Salewski

Umsatzsteuererhebung für digitale Inhalte durch Etsy: Wie ist der Kleinunternehmerhinweis richtig zu formulieren?

News vom 16.06.2021, 10:46 Uhr | Keine Kommentare

Als einer der weltweit reichweitenstärksten Do-It-Yourself-Marktplätze ermöglicht Etsy nicht nur den Verkauf von physischer Ware, sondern auch den Vertrieb digitaler Produkte wie eBooks, Mustern oder Anleitungen. Für Kleinunternehmer, die keine Umsatzsteuer ausweisen, ergibt sich hier nun eine Zwickmühle. Als „Reseller“ erhebt Etsy unabhängig vom Steuerstatus des Händlers beim Käufer nämlich trotzdem die Umsatzsteuer. Wie der Kleinunternehmerhinweis auf Etsy vor diesem Hintergrund zu formulieren ist, zeigt dieser Beitrag.

I. Erhebung der Umsatzsteuer für digitale Produkte durch Etsy

Werden auf Etsy digitale Produkte verkauft, erhebt der Marktplatz für Kunden aus bestimmten Ländern die Umsatzsteuer und führt diese eigenständig ab.

Betroffen sind insbesondere Lieferungen von digitalen Inhalten an Kunden aus der EU und der Schweiz.

Das scheinbar Kuriose dabei: die Umsatzsteuer wird von Etsy gegenüber Käufern unabhängig vom nationalen Steuerstatus des Verkäufers berechnet.

Ist der Verkäufer also ein Kleinunternehmer nach § 19 des deutschen UStG und weist in seinen Preisen die Umsatzsteuer eigentlich nicht aus, weil er sie nicht erhebt und abführt, schlägt Etsy beim Verkauf digitaler Produkte an Kunden in diversen Ländern dennoch die Umsatzsteuer auf.

Hintergrund dieser scheinbar widersprüchlichen Lösung ist, dass seit dem 01.01.2015 der Umsatzsteuersatz für digitale Produkte vom Lieferland abhängt.

Auf einen deutschen Kleinunternehmerstatus können sich Händler aber nur bei Lieferungen im Inland berufen. Bei Lieferungen ins EU-Ausland gilt die deutsche Kleinunternehmerregelung nicht.

Um Verkäufern die steuerrechtliche Abwicklung bei internationalen Verkäufen von digitalen Inhalten zu vereinfachen, hat Etsy beschlossen, die Erhebung und Abführung der Umsatzsteuer bei digitalen Produkten für diese zu übernehmen.

Etsy tritt damit im Verhältnis zwischen Händler und Käufer faktisch als Zwischenhändler („Reseller“) auf. Steuerrechtlich gesehen verkauft der Händler seine digitalen Produkte an Etsy, Etsy verkauft sie an Käufer weiter.

Händlern erspart diese Zwischenschaltung Etsys die steuerrechtliche Registrierung und Verwaltung in den 28 EU-Mitgliedsstaaten, weil Schuldner der Umsatzsteuer im Verhältnis zum Käufer allein Etsy ist.

Anders herum hat der Zwischenhändlerstatus von Etsy zur Folge, dass selbst bei Kleinunternehmerstatus des Händlers auch bei rein innerdeutschen Lieferungen von digitalen Inhalten durch Etsy Umsatzsteuer erhoben und abgeführt wird.

1

II. Unpassender Kleinunternehmerhinweis auf Etsy

Problematisch ist die Reselling-Aktivität Etsys nun insbesondere, weil sie mit dem preisrechtlich verpflichtenden Kleinunternehmerhinweis kollidiert.

Kleinunternehmer sind gegenüber Verbrauchern grundsätzlich verpflichtet, anstelle eines Hinweises auf die enthaltene MwSt. („inkl. MwSt.“) bei Preisen anzuzeigen, dass gemäß § 19 UStG die Umsatzsteuer gerade nicht ausgewiesen wird.

Dieser Hinweis ist beim Verkauf digitaler Inhalte nun aber augenscheinlich nichtzutreffend, weil Etsy dort ja die Umsatzsteuer dennoch erhebt.

III. Modifizierter Kleinunternehmerhinweis für digitale Inhalte auf Etsy

Tatsächlich verliert der Hinweis allerdings bei näherer Betrachtung auch beim Verkauf digitaler Inhalte über Etsy seine Gültigkeit nicht.

Er sagt insofern nur aus, dass der jeweilige Händler als Kleinunternehmer die Umsatzsteuer nicht ausweist und erhebt, trifft aber gerade keine Aussage dazu, wie Etsy umsatzsteuerrechtlich verfährt.

Aus diesem Grund ist eine Anpassung des Hinweises etwa in den AGB nicht erfordlich.

Dennoch ist Kleinunternehmern auf Etsy beim Verkauf digitaler Inhalte zu raten, über Etsys-Reselling-Aktivität im Rahmen des Kleinunternehmerhinweises außerhalb der Rechtstexte aufklärend zu belehren, um so Fehlvorstellungen von Käufern über die Preisbestandteile und ihr Zustandekommen anfänglich ausräumen zu können.

Der modifizierte Kleinunternehmerhinweis für digitale Inhalte auf Etsy könnte wie folgt lauten:

Dieser Exklusiv-Inhalt ist Mandanten vorbehalten!
Ab
9,90€
Als Mandant weiterlesen? Ihre Vorteile:
  • Wissensvorsprung
    Zugriff auf exklusive Beiträge, Muster und Leitfäden
  • Schutz vor Abmahnungen
    Professionelle Rechtstexte – ständig aktualisiert
  • Monatlich kündbar
    Schutzpakete mit flexibler Laufzeit

IV. Fazit

Werden auf Etsy digitale Produkte verkauft, tritt Etsy als Zwischenhändler auf und übernimmt die Vertragsabwicklung mit Käufern auf eigene Rechnung. Schuldner von Umsatzsteuern ist in diesem Fall Etsy, sodass sich ein etwaiger Kleinunternehmerstatus des Händlers bei digitalen Inhalten nicht auswirken kann.

Kleinunternehmern auf Etsy wird deshalb empfohlen, den Hinweis auf Ihren Steuerstatus im Etsy-Shop anzupassen und über Etsys Reselling-Aktivität bei digitalen Inhalten zu informieren.

Dafür kann die obige Formulierungshilfe verwendet werden.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Phil Salewski
Rechtsanwalt
© 2005-2021 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller