Leserkommentar zum Artikel

Definition des Begriffs "Inverkehrbringen": Ausmaß und Bedeutung

Der Begriff des Inverkehrbringens ist in den letzten Jahren in Anbetracht der zunehmenden Zahl von europäischen Richtlinien und Verordnungen mit speziellen Vorgaben für Hersteller immer bedeutsamer geworden. Denn viele der darin enthaltenen verbindliche Regelungen betreffen nur solche Produkte, die tatsächlich 'in Verkehr gebracht' werden. Doch was genau bedeutet die Bezeichnung des 'Inverkehrbringens' - und existiert überhaupt eine einheitliche, allgemein gültige Definition für sämtliche Anwendungsbereiche der EU-Vorschriften? Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit den teils unterschiedlichen Begrifflichkeiten des unscheinbaren Tatbestands und stellt neben einem generellen Überblick über die Rechtsfolgen und die produktspezifischen Kriterien einen allgemeinen Definitionsversuch bereit.

» Artikel lesen


Inverkehrgabe von Arzneimitteln

Beitrag von Dominik R.
22.03.2014, 13:08 Uhr

Die EU-Richtlinie 93/42/EWG bezieht sich auf Medizinprodukte. Humanarzneimittel sind in der EU-Richtlinie 65/65/EWG bzw. 2001/83/EG geregelt. Dort ist allerdings entgegen aller anderen Richtlinien diverser Produkte der Begriff des Inverkehrbringens nicht bestimmt worden. Ist es anerkannt die Definition des Inverkehrbringens für Medizinprodukte allgemein auf Arzneimittel zu übertragen?

Weitere Kommentare zu diesem Artikel | Alle 8 Kommentare vollständig anzeigen

  • Holzprodukt für Lebensmittelkontakt von Th. Bode, 05.09.2017, 15:38 Uhr

    Holzprodukte werden vom ersten Hersteller "in den Verkehr gebracht", aber nicht vom Händler der die Holzprodukte vertreibt. Heißt das dass man z.B. eine Brotback-Schaufel aus Holz, die man sich nach eigenem Design von einer Schreinerei anfertigen lässt und verkaufen will, nicht prüfen lassen muss?... » Weiterlesen

  • Änderungen der Rechtslage - Blue Guide EU 2016 (2016/C 272/01) von Michael Winkel, 21.06.2017, 15:27 Uhr

    Es gibt offenbar eine Änderung der Rechtslage - hier wäre es ggf angemessen den Artikel anzupassen. https://www.ptb.de/cms/fileadmin/internet/dienstleistungen/zertifizierungsstelle/Blue_Guide_2016_de.pdf Dabei besoinders 2.3.INVERKEHRBRINGEN Was die „Bereitstellung“ angeht, so bezieht sich das... » Weiterlesen

  • CE nach Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG und Eigenverwendung von Max Sigel, 06.12.2016, 17:21 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren, muss ein Gerät, das von den Spannungsgrenzen unter die Niederspannungsrichtlinie fällt auch eine CE Kennzeichnung tragen und somit allen Ansprüchen der Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG entsprechen auch wenn es nur in der eigenen Produktion für einen... » Weiterlesen

  • Herr von Wolf, 05.10.2016, 11:45 Uhr

    Ein interessanter Artikel, der gerade im Bereich Elektronik (Mobiltelefone) aktuell ist. Um das mal zu präzisieren: Die EU Verordnung sagt aus, dass ein erstmaliges Inverkehrbringen eine Erschöpfung des Markenrechts nach §24 Markenschutzgesetz zur Folge hätte. An einem Beispiel wäre das doch so,... » Weiterlesen

  • Verschenken/Tauschen privat erlaubt? von Myriam Mändlen, 26.04.2016, 09:34 Uhr

    Ich bin grade ganz glücklich auf Ihren Artikel gestossen, nachdem in unseren Kosmetik-Selbstrührer-Foren ständig darüber diskutiert wird, ob man selbstgemachte Sachen rein rechtlich überhaupt verschenken oder tauschen darf. Ihren Ausführungen kann ich entnehmen, dass ein privates Verschenken oder... » Weiterlesen

  • Dipl. Ing. von Ivan, 25.11.2015, 14:59 Uhr

    Bedeutet das dass der Privatimport von einen EU-drittland als Inverkehrbringen gilt, deswegen zwingend Deutschsprachige Benutzungs- und Warnhinweise benötigt und folglich nicht Einfurfähig ist? Diese interpretation wurde vom Zollamt in Bayern, bzw die Bundesnetzagentur vertreten.

  • zum Kommentar von F. Kaufmann von Franz Ferdinand, 25.06.2015, 18:42 Uhr

    Die Frage von Herrn Kaufmann ist sehr interessant. Würden Sie bitte öffentlich antworten?

  • Import aus einem nicht EU-Staat von Hr. Kaufmann, 30.01.2014, 09:06 Uhr

    Eine Frage zu folgendem Absatz: Sonderfaelle: "Im Falle eines Imports aus einem EU-Drittland steht nach dem deutschen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) bereits die Einfuhr in den europäischen Wirtschaftsraum (und etwa nicht erst die Überlassung an Händler) unter Freigabe der Zollbehörden dem... » Weiterlesen

Kommentar schreiben

© 2005-2019 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller