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Die IT-Recht-Kanzlei hat eine Serie zum Thema "Anmeldung einer deutschen Marke" vorbereitet und möchten Ihnen nun in mehreren Folgen die brennendsten Fragen zu diesem Thema beantworten.
In der ersten Folge sollen zunächst einmal die Basics zur deutschen Markenanmeldung beantwortet werden:
Unter einer Marke versteht man ein Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Es muss geeignet sein, die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (die so genannte Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion). Auf diese Weise kann der Verbraucher die Produkte und Dienstleistungen einem Unternehmen zuordnen, weiß, wessen Produkte er kauft und konsumiert und kann sie von Konkurrenzangeboten unterscheiden.
Eine Marke kann für jedwede Art von Waren und Dienstleistungen angemeldet werden, die auf dem Markt als Produkte zu gewerblichen Zwecken vertrieben und angeboten werden. Dabei ist es auch möglich, mehrere unterschiedliche Waren und Dienstleistungen zu wählen. In der so genannten Nizzaer Klassifikation findet man diese einzelnen Marken und Dienstleistungen in unterschiedlichen Klassen aufgelistet.
Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist zuständig für die nationalen deutschen Markenanmeldungen. Das DPMA nimmt die Anmeldungen entgegen und führt die Prüfung der Eintragungsfähigkeit der Marke im Anmeldeverfahren durch. Das DPMA führt auch das deutsche Markenregister.
Im deutschen Rechtssystem gibt es folgende Arten von Marken:
Wenn ein Unternehmer einen Namen bzw. ein sonstiges Zeichen für geschäftliche Zwecke zur Kennzeichnung seiner Produkte nutzt, kann sich mit der Zeit das Kennzeichen zu einem wichtigen Vermögensgegenstand werden, der den Wert des Unternehmens immens steigern kann. Es besteht dann die Gefahr, dass andere Marktteilnehmer als so genannte „Trittbrettfahrer” durch Verwendung des Kennzeichens von dem Erfolg des Kennzeichens profitieren, was wiederum dem eigenen Unternehmen schaden würde. Mit der Eintragung einer Marke entsteht ein ausschließliches Recht an dem Namen bzw. dem Zeichen, welches dem Markeninhaber ermöglich, gegen andere Marktteilnehmer, die das Markenrecht verletzen, vorzugehen, die Markenverletzung damit zu beenden und auch für die Zukunft zu verbieten.
Sollte die Geschäftstätigkeit nicht über die Grenzen Deutschlands hinausgehen und ist eine Erweiterung der Geschäftstätigkeit auch nicht in näherer oder fernerer Zukunft beabsichtigt, genügt eine deutsche nationale Markenanmeldung. Vorteile sind vor allem unter dem Kostengesichtspunkt auszumachen, da europäische oder internationale Marken erheblich teurer sind. Da eine deutsche Marke räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt ist, ist somit das Risiko, mit anderen Marken möglicherweise in Konflikt zu geraten, geringer, da nur solche Marken dafür in Betracht kommen, die in Deutschland Geltung haben.
Die Grundgebühr für die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt beträgt EUR 300,-. Davon umfasst sind das amtliche Prüfungsverfahren bis zur Eintragung sowie drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Wünscht man die Anmeldungen weiterer Waren und Dienstleistungen oder beispielsweise eine beschleunigte Prüfung der Anmeldung, kommen noch entsprechend weitere Kosten hinzu.
Anmelder einer Marke kann sowohl eine oder mehrere natürliche Personen sein als auch juristische Personen oder Personengesellschaften.
Eine deutsche nationale Marke entfaltet Ihre Schtuzwirkung nur auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, d.h. die Existenz gleich lautender Marken in anderen Ländern führen nicht zu Markenkollisionen und –verletzungen. Gegen solche Marken kann nicht aus einer deutschen Marke vorgegangen werden.
Die Systeme der nationalen Marken und das der Gemeinschaftsmarken stehen gleichberechtigt nebeneinander. D.h. dass ein Unternehmen sich frei entscheiden kann, ob es eine nationale Marke oder eine Gemeinschaftsmarke anmelden möchte. Der Grundsatz, dass das ältere Schutzrecht Vorrang vor dem jüngeren hat, gilt gleichermaßen zwischen den nationalen und gemeinschaftlichen Systemen, d.h. aus einer älteren nationalen Marke kann man gegen eine Gemeinschaftsmarke, die die nationale Marke tangiert, vorgehen und umgekehrt.
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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Als „Boutiquen“ werden Rechtsanwaltskanzleien bezeichnet, die sich auf wenige Rechtsgebiete spezialisiert haben und daher besonders qualifizierte Beratung in diesen Bereichen bieten können.
Ein Tätigkeitsschwerpunkt der IT Recht Kanzlei ist das Markenrecht. In unserer „Marken(rechts)Boutique“ beraten Sie spezialisierte Anwälte bei allen Fragen rund ums Markenrecht.
1 Kommentar
Kommentar von Michaela B.
zum Beitrag FAQ zur deutschen Markenanmeldung (Teil 1) - Basics zur nationalen Marke
Guten Tag! Wie ist das eigentlich, wenn eine Bild.Marke bereits eingetragen ist, nun aber um einen Slogan erweitert werden soll. Ist dann ein neuer Antrag fällig oder kann und muss man eine Änderung... » Weiterlesen
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