TikTok & Instagram: Was tun mit den "SoundGuardian-Abmahnungen"?
In letzter Zeit haben die Schreiben der SoundGuardian GmbH bei Instagram- und Tiktok-Nutzer für Unruhe gesorgt – wegen horrender Forderungen wegen unerlaubter Musiknutzung.
7 min 1Artikel zum Thema „Verfolgung, Von, Urheberrechtsverletzungen“
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Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Werbung: Ce-geprüft / Bilderklau
Abmahnungen wegen der CE-Kennzeichnung sind gefühlt so alt wie der Onlinehandel selbst - erstaunlich, dass sich das noch nicht herumgesprochen hat. Ähnlich verhält es sich mit fehlenden Grundpreisen. Im Urheberrecht ging es um Bilderklau.
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Urheberrecht: Vertragsstrafeanspruch vs. fliegender Gerichtsstand
Das Landgericht Köln hat zuletzt in einem Urteil festgestellt, dass im Falle von Forderungen zur Zahlung einer urheberrechtlich begründeten Vertragsstrafe kein "fliegender Gerichtsstand" gilt.
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Abmahnradar: Spielzeugverkauf: Keine Warnhinweise / Bilderklau
In dieser Woche wurden auffällig viele Abmahnungen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen aufgrund unberechtigter Bildnutzung registriert. Diese Abmahnungen wurden sowohl von Rechteinhabern als auch von Rechteverwertern ausgesprochen.
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Abmahnradar: Biozid-Produkte: Warnhinweis / Futtermittel: Inhaltsstoffe
Diese Woche haben sich die Abmahner nicht viel Neues einfallen lassen: Wieder ging es um das abmahnbeliebte Himalaya-Salz und die widersprüchliche Widerrufsfristen. Neu war dagegen die Abmahnung wegen Verletzung des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes.
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Vorsicht beim Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen!
Der Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen hat sich nicht zuletzt im Online-Handel als lukratives Geschäft herausgestellt. Dass es hierbei aber nicht immer mit rechtlich sauberen Mitteln zugeht, zeigt das Beispiel eines bekannten Lizenzhändlers, der von Microsoft verklagt wurde.
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BFH: Auch urheberrechtliche Abmahnungen umsatzsteuerpflichtig
Der Bundesfinanzhof entschied, dass Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber Rechtsverletzern vornimmt, umsatzsteuerpflichtig sind.
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Das ist alles nur geklaut? So vermeiden Sie Ärger bei der Bildnutzung
Bilderklau im Internet kann teuer werden: Wer ohne Zustimmung Bilder nutzt, riskiert Abmahnungen mit Unterlassungs- und Schadensersatzforderungen.
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Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht
Die zahlreichen Änderungen des Urhebergesetzes, die nach der am 01.01.2008 in Kraft getretenen Novellierung des Urheberrechts (zweiter Korb) erlassen worden sind, veranlassten die IT-Recht-Kanzlei zur Überarbeitung und erneuten Veröffentlichung dieser Serie. Von den Gesetzesänderungen sind insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken betroffen. Der Aufklärungsbedarf ist weiterhin groß.
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