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Schweiz E-Commerce (AGB)
Umfangreiche Aktualisierung: Datenschutzerklärungen für die Schweiz ab sofort fit für das neue Schweizer Datenschutzgesetz
Zum 01.09.2023 tritt in der Schweiz ein neues Datenschutzgesetz in Kraft, welches das Datenschutzrecht der Eidgenossenschaft in großen Teilen reformiert und an EU-Standards angleicht. Weil sich die bevorstehenden Änderungen unmittelbar auch auf den Inhalt der Datenschutzerklärungen für die Schweiz auswirken, hat die IT-Recht Kanzlei diese umfassend überarbeitet und aktualisiert. Was betroffene Mandanten nun wissen und umsetzen müssen, zeigen wir hier.
Zum 01.09.2023 tritt in der Schweiz ein neues Datenschutzgesetz in Kraft, welches das Datenschutzrecht der Eidgenossenschaft in großen Teilen reformiert und an EU-Standards angleicht. Weil sich die bevorstehenden Änderungen unmittelbar auch auf den Inhalt der Datenschutzerklärungen für die Schweiz auswirken, hat die IT-Recht Kanzlei diese umfassend überarbeitet und aktualisiert. Was betroffene Mandanten nun wissen und umsetzen müssen, zeigen wir hier.
So nah und doch so fern: Neue Anforderungen an die Preisangaben beim Handel in die Schweiz
Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat – daher gibt es rechtlich einige Besonderheiten zu beachten. Aktuell geht es um die konkreten Preisangaben in der Schweiz - das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat verlauten lassen, dass nun auch deutsche Händler von den strengen Preisangabenvorschriften, mithin der detaillierten Angabe von Steuern und Zöllen, betroffen sein sollen. Wir schauen mal nach…
Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat – daher gibt es rechtlich einige Besonderheiten zu beachten. Aktuell geht es um die konkreten Preisangaben in der Schweiz - das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat verlauten lassen, dass nun auch deutsche Händler von den strengen Preisangabenvorschriften, mithin der detaillierten Angabe von Steuern und Zöllen, betroffen sein sollen. Wir schauen mal nach…
Datenschutzerklärung für innerschweizerischen Online-Handel in französischer Sprachfassung
Die IT-Recht Kanzlei hat ihre Datenschutzerklärung nach Schweizer Datenschutzrecht in französischer Sprachfassung überarbeitet und erweitert. Es sind neben den international und in Deutschland üblichen Diensteanbietern eine Vielzahl von schweizerischen Diensteanbietern wie Poste CH, DHL Suisse, DPD Suisse, PostFinance, Goldbach Audience berücksichtigt worden, die von schweizerischen Online-Händlern genutzt werden.
Die IT-Recht Kanzlei hat ihre Datenschutzerklärung nach Schweizer Datenschutzrecht in französischer Sprachfassung überarbeitet und erweitert. Es sind neben den international und in Deutschland üblichen Diensteanbietern eine Vielzahl von schweizerischen Diensteanbietern wie Poste CH, DHL Suisse, DPD Suisse, PostFinance, Goldbach Audience berücksichtigt worden, die von schweizerischen Online-Händlern genutzt werden.
IT-Recht Kanzlei bietet Datenschutzerklärung für innerschweizerischen Online-Handel an
Online-Händler mit Wohnsitz in der Schweiz, die Waren und Dienstleistungen ausschließlich an Kunden in der Schweiz vertreiben, sind nur dem Schweizer Datenschutzrecht unterworfen. Für diese Online-Händler bietet die IT-Recht Kanzlei eine Datenschutzerklärung nach den Vorgaben des Schweizer Datenschutzrechts an. Aber Vorsicht: Schweizer Online-Händler mit Bezug auf den EU-Raum müssen sich an die DSGVO halten.
Online-Händler mit Wohnsitz in der Schweiz, die Waren und Dienstleistungen ausschließlich an Kunden in der Schweiz vertreiben, sind nur dem Schweizer Datenschutzrecht unterworfen. Für diese Online-Händler bietet die IT-Recht Kanzlei eine Datenschutzerklärung nach den Vorgaben des Schweizer Datenschutzrechts an. Aber Vorsicht: Schweizer Online-Händler mit Bezug auf den EU-Raum müssen sich an die DSGVO halten.
Schweiz: AGB für den schweizer Onlinehandel
Die IT-Recht Kanzlei bietet deutschen und schweizer Onlinehändlern an das Schweizer Recht angepasste zweisprachige AGB für den Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in der Schweiz an.
Die IT-Recht Kanzlei bietet deutschen und schweizer Onlinehändlern an das Schweizer Recht angepasste zweisprachige AGB für den Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in der Schweiz an.
Des textes juridiques nouveaux pour le commerce en ligne en Suisse
Le cabinet allemand IT-Recht Kanzlei offre des CGV bilingues adaptées au droit suisse à l’adresse des cybermarchands allemands et suisses qui commercialisent des biens et des services en Suisse.
Le cabinet allemand IT-Recht Kanzlei offre des CGV bilingues adaptées au droit suisse à l’adresse des cybermarchands allemands et suisses qui commercialisent des biens et des services en Suisse.
Initiative des Schweizer Ständerats für die Einführung eines Widerrufsrechts nach EU-Muster im Schweizer Nationalrat gescheitert
Der Ständerat (die kleine Kammer des Parlaments der Schweiz, in der die Schweizer Kantone vertreten sind) ist mit seiner Initiative, ein Widerrufsrechts des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen nach EU-Muster in das Schweizer Obligationenrecht einzuführen, im Schweizer Nationalrat gescheitert. Wir hatten über diese Initiative des Ständerats berichtet. Angenommen wurde dagegen ein Widerrufsrecht des Verbrauchers innerhalb von 14 Tagen bei Käufen per Telefon. Damit gilt künftig ein Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften und bei Käufen per Telefon, nicht dagegen bei Online-Kauf von Waren oder Dienstleistungen über das Internet.
Der Ständerat (die kleine Kammer des Parlaments der Schweiz, in der die Schweizer Kantone vertreten sind) ist mit seiner Initiative, ein Widerrufsrechts des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen nach EU-Muster in das Schweizer Obligationenrecht einzuführen, im Schweizer Nationalrat gescheitert. Wir hatten über diese Initiative des Ständerats berichtet. Angenommen wurde dagegen ein Widerrufsrecht des Verbrauchers innerhalb von 14 Tagen bei Käufen per Telefon. Damit gilt künftig ein Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften und bei Käufen per Telefon, nicht dagegen bei Online-Kauf von Waren oder Dienstleistungen über das Internet.
Schweizer E-Commerce RechtInitiative des Schweizer Ständerats: für die Einführung eines Widerrufsrechts nach EU-Muster
Der Ständerat (die kleine Kammer des Parlaments der Schweiz, in der die Schweizer Kantone vertreten sind) hat eine Vorlage seiner Rechtskommission angenommen, ein Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen nach EU-Muster in das Schweizer Obligationenrecht einzuführen.
Der Ständerat (die kleine Kammer des Parlaments der Schweiz, in der die Schweizer Kantone vertreten sind) hat eine Vorlage seiner Rechtskommission angenommen, ein Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen nach EU-Muster in das Schweizer Obligationenrecht einzuführen.
Schweizer Verbraucherrecht bei telefonischen Mehrwertdiensten wird an EU-Standard angeglichen
Deutsche Onlinehändler, die Waren oder Dienstleistungen in der Schweiz vertreiben, werden sich darauf einrichten müssen, dass die Schweiz mit einer gewissen Verzögerung weitgehend den EU-Standard bei Fernabsatzverträgen (B2C) übernimmt. Dies gilt jetzt auch für Preisangabepflichten bei telefonischen Mehrwertdiensten wie z.B. bei Premium-Diensten oder telefonischen Auskunftsdiensten. Für telefonische Mehrwertdienste ist daher der deutsche Onlinehändler gut beraten, auch bei einem Vertrieb in der Schweiz den ihm vertrauten deutschen Verbraucherschutzstandard zu respektieren.
Deutsche Onlinehändler, die Waren oder Dienstleistungen in der Schweiz vertreiben, werden sich darauf einrichten müssen, dass die Schweiz mit einer gewissen Verzögerung weitgehend den EU-Standard bei Fernabsatzverträgen (B2C) übernimmt. Dies gilt jetzt auch für Preisangabepflichten bei telefonischen Mehrwertdiensten wie z.B. bei Premium-Diensten oder telefonischen Auskunftsdiensten. Für telefonische Mehrwertdienste ist daher der deutsche Onlinehändler gut beraten, auch bei einem Vertrieb in der Schweiz den ihm vertrauten deutschen Verbraucherschutzstandard zu respektieren.
eBook zum schweizer E-Commerce
Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat, sondern hat nur viele EU-Regeln teilweise analog übernommen. Ein Überblick über die einschlägigen Vorschriften zum Fernabsatzrecht ist schwierig, da sich die Schweiz nicht dazu entschließen konnte, diese rechtliche Materie in einem einheitlichen Gesetz zu regeln. Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei über das Fernabsatzrecht in der Schweiz richtet sich an den deutschen Onlinehändler, der Waren oder Dienstleistungen auch in der Schweiz vertreiben will.
Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat, sondern hat nur viele EU-Regeln teilweise analog übernommen. Ein Überblick über die einschlägigen Vorschriften zum Fernabsatzrecht ist schwierig, da sich die Schweiz nicht dazu entschließen konnte, diese rechtliche Materie in einem einheitlichen Gesetz zu regeln. Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei über das Fernabsatzrecht in der Schweiz richtet sich an den deutschen Onlinehändler, der Waren oder Dienstleistungen auch in der Schweiz vertreiben will.
Schweizer Einfuhrverbot für bestimmte Warengruppen
Im Handel mit der Schweiz wird der deutsche Onlinehändler schmerzhaft an die Tatsache erinnert, dass die Schweiz kein Mitglied der EU ist und trotz Assoziierungsabkommen der Schweiz mit der EU viele Einfuhrverbote und Einfuhrbeschränkungen im Handel mit EU-Mitgliedsstaaten gelten. Hier hat sich der deutsche Onlinehändler mit einer sehr komplexen und ausufernden Rechtsmaterie auseinanderzusetzen. Mehr dazu im folgenden Beitrag
Im Handel mit der Schweiz wird der deutsche Onlinehändler schmerzhaft an die Tatsache erinnert, dass die Schweiz kein Mitglied der EU ist und trotz Assoziierungsabkommen der Schweiz mit der EU viele Einfuhrverbote und Einfuhrbeschränkungen im Handel mit EU-Mitgliedsstaaten gelten. Hier hat sich der deutsche Onlinehändler mit einer sehr komplexen und ausufernden Rechtsmaterie auseinanderzusetzen. Mehr dazu im folgenden Beitrag
Schweizer AGB-Vereinbarung zur Rechtswahl und zur Zuständigkeit des Gerichts
Ein deutscher Onlinehändler schließt mit seinen Kunden typischerweise AGB-Verträge, also Verträge, für die seine AGB gelten sollen. Beim Onlinehandel mit der Schweiz hat der deutsche Onlinehändler sich mit der Frage auseinanderzusetzen, welches Recht für ihn maßgebend ist und ob im Streitfall ein Schweizer oder deutsches Gericht entscheidet. Es wäre naiv oder geradezu fahrlässig zu glauben, dass beim Onlinehandel mit der Schweiz unbesehen die vertrauten deutschen Regeln zum Onlinehandel übernommen werden könnten.
Ein deutscher Onlinehändler schließt mit seinen Kunden typischerweise AGB-Verträge, also Verträge, für die seine AGB gelten sollen. Beim Onlinehandel mit der Schweiz hat der deutsche Onlinehändler sich mit der Frage auseinanderzusetzen, welches Recht für ihn maßgebend ist und ob im Streitfall ein Schweizer oder deutsches Gericht entscheidet. Es wäre naiv oder geradezu fahrlässig zu glauben, dass beim Onlinehandel mit der Schweiz unbesehen die vertrauten deutschen Regeln zum Onlinehandel übernommen werden könnten.
Aktualisierte Online-Shop AGB für den Onlinehandel in der Schweiz und Übersetzung der schweizer AGB in die französische Sprache
Die IT-Recht Kanzlei bietet jetzt für ihre Mandanten neu gefasste Online-Shop AGB für den Onlinehandel in der Schweiz und eine Übersetzung dieser AGB in die französische Sprache an.
Die IT-Recht Kanzlei bietet jetzt für ihre Mandanten neu gefasste Online-Shop AGB für den Onlinehandel in der Schweiz und eine Übersetzung dieser AGB in die französische Sprache an.
Schweizer Preisauszeichnungsrecht
Entgegen seinem Ruf als verkäuferfreundliches Land kennt die Schweiz bei B2C- Verträgen mit Schweizer Verbraucher ein Preisauszeichnungsrecht das wesentlich strenger als das deutsche Preisauszeichnungsrecht ausgestaltet ist. Dies gilt für Preisangaben, Grundpreis und Preisrabatten. Besonders schwierig umzusetzen kann die Pflicht werden, im Endpreis nicht nur die Mehrwertsteuer sondern auch Zollabgaben einzurechnen. Es kann dem deutschen Onlinehändler nur geraten werden, sich penibel an das Schweizer Preisauszeichnungsrecht zu halten. Ansonsten drohen Abmahnungen und auch strafrechtliche Sanktionen nach Schweizer Wettbewerbsrecht. Mehr dazu im folgenden Beitrag.
Entgegen seinem Ruf als verkäuferfreundliches Land kennt die Schweiz bei B2C- Verträgen mit Schweizer Verbraucher ein Preisauszeichnungsrecht das wesentlich strenger als das deutsche Preisauszeichnungsrecht ausgestaltet ist. Dies gilt für Preisangaben, Grundpreis und Preisrabatten. Besonders schwierig umzusetzen kann die Pflicht werden, im Endpreis nicht nur die Mehrwertsteuer sondern auch Zollabgaben einzurechnen. Es kann dem deutschen Onlinehändler nur geraten werden, sich penibel an das Schweizer Preisauszeichnungsrecht zu halten. Ansonsten drohen Abmahnungen und auch strafrechtliche Sanktionen nach Schweizer Wettbewerbsrecht. Mehr dazu im folgenden Beitrag.
Rechtliche Fragen des Onlinehandels in der Schweiz / Leitfaden
Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat, sondern hat nur viele EU-Regeln teilweise analog übernommen. Ein Überblick über die einschlägigen Vorschriften zum Fernabsatzrecht ist schwierig, da sich die Schweiz nicht dazu entschließen konnte, diese rechtliche Materie in einem einheitlichen Gesetz zu regeln.
Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat, sondern hat nur viele EU-Regeln teilweise analog übernommen. Ein Überblick über die einschlägigen Vorschriften zum Fernabsatzrecht ist schwierig, da sich die Schweiz nicht dazu entschließen konnte, diese rechtliche Materie in einem einheitlichen Gesetz zu regeln.
Impressumspflicht in der Schweiz
Die im Internet breit kommentierte Novelle des Schweizer Wettbewerbsgesetzes, die erstmals in der Schweiz eine Impressumpflicht für Onlinehändler einführt, besagt erstmals nur, dass wie in Deutschland auch im Schweizer Onlinehandel eine Impressumspflicht gilt. Dies ist für den deutschen Onlinehändler im deutschen Onlinehandel nichts Neues. Praxisrelevant ist aber für den deutschen Onlinehändler die Frage, ob er im Handel mit der Schweiz sein vertrautes deutsches Impressum benutzen kann oder ob er sich Schweizer Impressumsregeln unterwerfen muss. Im Ergebnis kann gesagt werden, dass der deutsche Onlinehändler beim Handel mit der Schweiz sein deutsches Impressum nach deutschem Recht nutzen kann. Mehr dazu im folgenden Beitrag.
Die im Internet breit kommentierte Novelle des Schweizer Wettbewerbsgesetzes, die erstmals in der Schweiz eine Impressumpflicht für Onlinehändler einführt, besagt erstmals nur, dass wie in Deutschland auch im Schweizer Onlinehandel eine Impressumspflicht gilt. Dies ist für den deutschen Onlinehändler im deutschen Onlinehandel nichts Neues. Praxisrelevant ist aber für den deutschen Onlinehändler die Frage, ob er im Handel mit der Schweiz sein vertrautes deutsches Impressum benutzen kann oder ob er sich Schweizer Impressumsregeln unterwerfen muss. Im Ergebnis kann gesagt werden, dass der deutsche Onlinehändler beim Handel mit der Schweiz sein deutsches Impressum nach deutschem Recht nutzen kann. Mehr dazu im folgenden Beitrag.
Gewährleistungs- und Haftungsrecht zugunsten des Schweizer Verbrauchers
Das Gewährleistungsrecht der Schweiz ist verkäuferfreundlicher ausgestaltet als das deutsche Gewährleistungsrecht. Die Schweiz sieht ein allgemeines Haftungsrecht für unerlaubte Handlungen vor ähnlich wie dies für Deutschland gilt. Schwierig können für den deutschen Onlinehändler die Schweizer Regeln zum Produkthaftungsrecht werden...
Das Gewährleistungsrecht der Schweiz ist verkäuferfreundlicher ausgestaltet als das deutsche Gewährleistungsrecht. Die Schweiz sieht ein allgemeines Haftungsrecht für unerlaubte Handlungen vor ähnlich wie dies für Deutschland gilt. Schwierig können für den deutschen Onlinehändler die Schweizer Regeln zum Produkthaftungsrecht werden...
Vorvertragliche Informationspflichten des deutschen Onlinehändlers bei Fernabsatzverträgen mit Schweizer Verbrauchern
Es gibt in der Schweiz kein Gesetz, das einheitlich das Fernabsatzrecht regelt. Früher hatte die Schweiz den Ruf, in der Frage von vorvertraglichen Informationspflichten den Onlinehändler keinerlei Regeln zu unterwerfen. Dies hat sich in den letzten Jahren wesentlich geändert. Heute kann dem deutschen Onlinehändler bei Verträgen mit Schweizer Verbraucher nur dazu geraten werden, dem ihm vom deutschen Recht vertrauten Standard anzuwenden. Lesen sie mehr dazu im folgenden Beitrag.
Es gibt in der Schweiz kein Gesetz, das einheitlich das Fernabsatzrecht regelt. Früher hatte die Schweiz den Ruf, in der Frage von vorvertraglichen Informationspflichten den Onlinehändler keinerlei Regeln zu unterwerfen. Dies hat sich in den letzten Jahren wesentlich geändert. Heute kann dem deutschen Onlinehändler bei Verträgen mit Schweizer Verbraucher nur dazu geraten werden, dem ihm vom deutschen Recht vertrauten Standard anzuwenden. Lesen sie mehr dazu im folgenden Beitrag.
Zustandekommen von Fernabsatzverträgen nach Schweizer Recht
Das Schweizer Recht folgt beim Zustandekommen von Fernabsatzverträgen den Grundsätzen des deutschen Rechts. Es ist allerdings wichtig durch AGB festzulegen, wie ein Vertragsangebot und die Vertragsannahme erklärt wird. Ansonsten könnte der Onlinehändler bei Unklarheiten vor Gericht mit unangenehmen Überraschungen konfrontiert werden. Mehr dazu im folgenden Beitrag.
Das Schweizer Recht folgt beim Zustandekommen von Fernabsatzverträgen den Grundsätzen des deutschen Rechts. Es ist allerdings wichtig durch AGB festzulegen, wie ein Vertragsangebot und die Vertragsannahme erklärt wird. Ansonsten könnte der Onlinehändler bei Unklarheiten vor Gericht mit unangenehmen Überraschungen konfrontiert werden. Mehr dazu im folgenden Beitrag.
Onlinehandel in der Schweiz: Schweizerisches Datenschutzrecht
Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat, sondern hat nur viele EU-Regeln teilweise analog übernommen. Das gilt auch für den Onlinehandel in der Schweiz geltende Datenschutzrecht.
Die Schweiz ist als Nachbarland für deutsche Onlinehändler ein beliebter Markt, da die Mehrheit der Schweizer die deutsche Sprache benutzen und die Schweizer Bürger mit die höchste Kaufkraft in Europa haben. Die Schweiz ist allerdings kein EU-Mitgliedsstaat, sondern hat nur viele EU-Regeln teilweise analog übernommen. Das gilt auch für den Onlinehandel in der Schweiz geltende Datenschutzrecht.
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