Originalprodukt oder Nachbildung? Eine aktuelle, uns vorliegende Abmahnung bemängelt den Verkauf von im 3D-Druckverfahren hergestellten Waren unter Irreführung des Kunden über ihre betriebliche Herkunft.
4 minLebensmittelunternehmer müssen ihre Unternehmensanschrift u.a. auf der Verpackung ihres Lebensmittels angeben. Andererseits kann die Angabe der Anschrift in bestimmten Fällen auch zu Abmahnungen führen.
5 minDie Bewerbung unbenutzter Ware als „neu“ ist mitunter rechtlich problematisch. Wir zeigen, wo die rechtlichen Fallstricke für Händler lauern.
12 minKundenbewertungen dürfen nicht irreführend verwendet werden – etwa wenn sie sich auf das Unternehmen beziehen, aber dem Produkt zugeordnet werden.
4 min 1Das OLG Nürnberg befasst sich mit der Blickfangwerbung. Das Gericht stellt klar, dass eine Blickfangwerbung, die objektiv falsche Angaben enthält, grundsätzlich nicht durch klarstellende Fußnotenhinweise korrigiert werden kann.
8 minDie CE-Kennzeichnung ist eine für bestimmte Produktarten in der EU zwingend vorgeschriebene Selbsterklärung des Herstellers über die Konformität seiner Produkte. Weil die CE-Kennzeichnung gesetzlich verbindlich ist, ist ihre werbliche Hervorhebung stets unzulässig.
3 min 5Das OLG Nürnberg hatte sich mit der Werbeaussage eines Discounters zu befassen, wonach Angebote nicht in allen Filialen erhältlich seien und schnell ausverkauft sein könnten.
4 minDie IT-Recht Kanzlei erreichte kürzlich eine Abmahnung des VGU, der sich an der Werbung eines Händlers im Zusammenhang mit der CE-Kennzeichnung stört.
4 minIm E-Commerce muss auf den gebrauchten Zustand eines Produkts klar hingewiesen werden - da dieser vor Lieferung nicht erkennbar ist. Das LG München I urteilte, dass ein bloßer Verweis auf ein ‚Refurbished Certificate‘ hierfür nicht genügt.
4 min 1Dass sich blickfangmäßig herausgestellte Werbung an den Grundsätzen des Irreführungsverbots messen lassen muss und nicht unwahr sein, stellte jüngst das OLG Nürnberg klar.
5 minLockangebote sind ein beliebtes Mittel um Kunden in den eigenen Webshop zu locken. Aus Sicht des Lauterkeitsrechts gibt es aber Einiges zu beachten, wenn besonders attraktive Angebote nur in geringer Menge für Kunden verfügbar sind.
5 minDas LG Berlin beschäftigte sich kürzlich mit einem Fall, bei dem die äußerliche Unterscheidung eines alkoholfreien Weines und eines Traubensaftes und die damit zusammenhängende Irreführung von Verbrauchern in Frage stand.
5 minGemäß einer Entscheidung des OLG Köln zu „Himalaya-Salz“ kann eine Werbung aber sogar dann irreführend sein, wenn Angaben zur Herkunft gemacht werden. Wir beleuchten die Entscheidung des Gerichts.
4 minIm heutigen Beitrag beleuchten wir einen aktuellen Abmahnvorfall der eine elektrische Zahnbürste zum Gegenstand hat und wieder einmal beweist, wie schnell Online-Händler im Bereich der irreführenden Werbung agieren.
3 minDer Werbung mit „plastikfrei“ kommt ein hoher Absatzförderungswert zu. Dass ein Produkt aus oder mit Polyethylen nicht plastikfrei sein kann und in der Folge so nicht beworben werden darf, zeigt eine aktuelle Abmahnung.
3 minDie Werbung mit Tradition und Handwerk suggeriert potenziellen Kunden eine besondere Wertigkeit und Qualität von Produkten. Wie ist die Bezeichnung einer Produktion als „Manufaktur“ ohne überwiegende handarbeitliche Fertigung wettbewerbsrechtlich zu bewerten?
3 minDas OLG Hamburg hat in Zusammenhang mit Adwords-Anzeigen entschieden, dass die Werbung mit einem Ortsnamen, an dem sich tatsächlich kein Standort befindet, irreführend sei. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem Beitrag.
4 minEin richtiger „Abmahn-Klassiker“ ist die Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Anhand einer aktuellen Entscheidung des LG Münster erläutern wir die Grundprinzipien dieser Art von Werbung.
4 minEin Spezialfall der Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist die per se unzulässige Werbung mit Verbraucherrechten. Doch wann liegt eine solche vor? Diese Problematik behandelte das OLG Frankfurt a. M.
6 minUm ihren Produkten zu einem naturbelassenen Image zu verhelfen, greifen Unternehmen in die Trickkiste der Werbeaussagen. Dass hierbei die Grenzen des Irreführungsverbots teilweise überschritten werden, zeigt ein Urteil des LG Koblenz am Beispiel eines Kokosnussöls.
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