Die Verwendung fremder Marken auf Messe-Lageplänen oder zur Orientierung ist nicht automatisch eine Markenrechtsverletzung. Entscheidend ist, ob die Marke markenmäßig verwendet wurde – also tatsächlich zur Kennzeichnung von Ware oder Dienstleistung dient.
4 minDas LG München I entschied, dass die bekannte Marke „Chefkoch“ trotz geringer Zeichenähnlichkeit ausreichend Schutz genießt und die Löschung einer gleichnamigen Marke rechtfertigt.
4 minWer sein Firmenzeichen oder einen Werbeslogan im Markenregister eintragen lässt, schützt sich vor Plagiaten. Wie bei allen Marken ist dabei die Unterscheidungskraft entscheidend – das gilt auch für Slogans.
4 minDieser Beitrag beleuchtet die zentrale Markenanforderung der Unterscheidungskraft. So ist eine Marke nur schutzfähig, wenn sie die Herkunft der Waren klar erkennen lässt und nicht bloß beschreibend wirkt.
5 minMeta-Tags sind fester Bestandteil jeder Website-Struktur – doch ihre Nutzung birgt rechtliche Fallstricke. Unser Überblick zeigt, wann der Einsatz von Marken in Metadaten problematisch wird und worauf zu achten ist.
4 min 1Der BGH beleuchtet die Verantwortung von Anbietern auf Verkaufsplattformen bezüglich möglicher Markenrechtsverstöße. Er konkretisiert dabei wesentliche Aspekte der Überwachungspflicht.
6 minDas BPatG stellte klar, dass eine in Behinderungsabsicht angemeldete Marke als bösgläubig gilt - mit der Folge, dass sie gelöscht werden kann.
4 minSAM, KARL, FRIDA – das klingt nach Vornamen, sind aber geschützte Marken. Gerade in der Modebranche werden Vornamen gern als Modellbezeichnungen genutzt. Das führt immer wieder zu Markenabmahnungen
5 minWir haben in einer Blacklist alle in der Vergangenheit abgemahnten Begriffe aufgenommen, um eine Übersicht der „No-Go-Marken“ aufzuzeigen.
3 minHersteller und Händler müssen vermeiden, dass neue Marken zu nah an bekannten Kennzeichen wie „Volkswagen“ liegen. Der Fall „Volks.Fahrrad“ zeigt, wie schnell dadurch Konflikte mit starken Marken entstehen können.
5 minNach Auffassung des OLG Frankfurt ist eine Markenabmahnung rechtsmissbräuchlich, wenn der Markeninhaber seine Marke erst nachträglich in eine zuvor gemeinsam von mehreren Händlern genutzte Amazon-Produktbeschreibung einfügt.
3 minDer Start des eigenen Shops ist aufregend! Doch Vorsicht: Dass Ihre Wunsch-Domain frei ist, heißt nicht automatisch, dass sie auch rechtssicher ist. Wir zeigen Ihnen, wie Sie Markenkonflikte vermeiden und Ihren neuen Shop-Namen schützen.
8 min 1Laut OLG Frankfurt erfasst ein Unterlassungstitel nicht nur identische Verstöße, sondern auch kerngleiche Abwandlungen – im entschiedenen Fall etwa einen Rechtsformzusatz oder die Abbildung eines Blattes. Für die Nutzung als Unternehmenskennzeichen gilt das jedoch nicht automatisch.
3 minMarkenrechtsverletzungen entstehen auf Amazon häufig, da das System mehrere Verkäufer denselben Markenartikel anbieten lässt, was den Markeninhaber und konkurrierende Mitbewerber gleichermaßen in Konflikt bringt. Entscheidend ist, dass der Markeninhaber das ausschließliche Nutzungsrecht an seiner Marke behält.
6 minDer Schuldner einer Markenverletzung ist verpflichtet, umfassend Auskunft zu erteilen. Ist er hierzu nicht (mehr) in der Lage, ist es ihm zumutbar, die notwendigen Informationen notfalls durch Nachfrage bei Lieferanten und Abnehmern zu ermitteln.
3 minIn seiner viel beachteten Entscheidung bestätigt das OLG Frankfurt am Main das Vorliegen eines Unterlassungsanspruchs gegen die Online-Verkaufsplattform Amazon aufgrund einer Markenrechtsverletzung.
6 minFür Markenrechtsverletzungen haftet ein Geschäftsführer nicht automatisch persönlich. Nach aktueller Rechtsprechung reicht bloße Kenntnis einer Verletzung nicht mehr aus. Eine persönliche Haftung besteht nur, wenn der Geschäftsführer aktiv an der Verletzung mitwirkt oder wenn er sie aufgrund einer besonderen Pflichtstellung („Garantenstellung“) hätte verhindern müssen.
6 minDas OLG Frankfurt stellte klar: Eine Marke aus einem beschreibenden Begriff plus Eigennamen ist nicht mit einer jüngeren Marke verwechslungsfähig, die nur den beschreibenden Teil nutzt. Zudem ist der Schutz eines regional tätigen Unternehmenskennzeichens – wie einer Klinik – auf dessen örtliches Einzugsgebiet begrenzt.
5 minDer BGH entschied im Fall „Liquidrom“, dass lokale Unternehmenskennzeichen nicht ausreichen, um eine bösgläubig angemeldete Marke löschen zu lassen. Dennoch bestehen für Betroffene wettbewerbsrechtliche Abwehrmöglichkeiten.
4 minProgrammiert der Betreiber einer Verkaufsplattform im Internet seine vorhandene interne Suchmaschine so, dass die von den Nutzern eingegebenen Suchanfragen automatisch in einer mit der Marke eines Dritten verwechselbaren Weise in den Quelltext der Internetseite aufgenommen werden, ist er als Täter durch aktives Tun dafür verantwortlich, dass Google aus der im Quelltext aufgefundenen Begriffskombination einen Treffereintrag generiert, der wiederum über einen Link auf die Verkaufsplattform verweist.Mit Urteil vom 15.07.2015 (Az.: I ZR 104/14) zeigte der BGH eindeutig, dass hierin eine rechtswidrige markenmäßige Verwendung zu sehen ist.
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