Rechtsthemen - / (Wurzelverzeichnis)

Abmahnung: Fehlende Pflichtinformationen über Lebensmittel im Online-Handel

Eine uns vorliegende Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln ohne Angabe der vorgeschriebenen Pflichtinformationen. Was wurde genau abgemahnt?

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Abmahnradar: Irreführende Werbung mit Wirkweisen / Fehlende Zutatenliste

Erneut war der Lebensmittelhandel betroffen: Abgemahnt wurde die irreführende Werbung für Nahrungsergänzungsmittel, fehlende Grundpreis- und Zutatenangaben sowie Verstöße gegen die Kennzeichnungspflicht für Bio-Produkte.

14 min

Anleitung: Rechtstexte-Schnittstelle für Shopify-Shops einrichten

Dieser Leitfaden erklärt Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte über unsere Schnittstelle automatisch in Ihren Shopify-Shop integrieren und stets aktuell halten.

4 min

LegalScan Pro: den Amazon-Shop automatisch vor Abmahnungen schützen!

Auf Amazon bergen vor allem Änderungen durch Dritthändler Abmahnrisiken. LegalScan Pro scannt Ihre Angebote automatisch, erkennt Gefahren und liefert klare Lösungsvorschläge – inklusive regelmäßiger Re-Scans für dauerhafte Rechtssicherheit.

4 min

Abmahnung: Fehlende Angabe des Abtropfgewichts

Eine aktuelle Abmahnung hat den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen unter fehlender Angabe des Abtropfgewichts zum Gegenstand. Was wurde genau abgemahnt?

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Abmahnradar: Werbung Alkotox / Textilkennzeichnung / Marke: Harley Davidson

Dieses Mal ging es um den Begriff Alkotox - dies suggeriere angeblich ein Hilfsmittel gegen Alkoholintoxikation zu sein. Und nochmal die Werbung: Wiederum wurde die unzulässige E-Mail-Werbung abgemahnt.

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Urheberrechtliche Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen einer Fototapete

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechte an den auf der Tapete abgedruckten Fotografien nicht verletzt.

4 min

Ausschluss des Widerrufs wegen Personalisierung bei vorgegebener Auswahl?

Ein Widerrufsausschluss ist bei Maßanfertigung gemäß individuellen Bedürfnissen möglich. Doch reicht dafür die Wahl zwischen vordefinierten Konfigurationsoptionen aus?

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Neues EU-Produkthaftungsrecht im Anflug - auch Händler betroffen

Das EU-Produkthaftungsrecht trifft vor allem Hersteller, wenn fehlerhafte Produkte Schäden verursachen. Künftig sollen aber auch Händler in die Haftung einbezogen werden – eine geplante Ausweitung mit Folgen.

6 min

Leitfaden: Luftkonditionierer (Klimaanlagen) richtig im Internet kennzeichnen

Luftkonditionierer müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei unterschiedliche Anforderungen für Werbung und Angebote fest.

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Leitfaden: Heizgeräte (Heizkessel, Wärmepumpen) richtig im Internet kennzeichnen

Für Heizgeräte und Verbundanlagen wie Wärmepumpen gelten im Online-Handel besondere EU-Kennzeichnungspflichten zum Energieverbrauch – mit teils unterschiedlichen Vorgaben für Werbung und Angebote.

7 min

Markenschutz mit Verfallsdatum: Der Weg zur Markenverlängerung!

Dieser Beitrag soll Ihnen die wesentlichen Aspekte aufzeigen, die im Zusammenhang mit der Markenverlängerung von nationalen oder internationalen Marken zu beachten sind.

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Abmahnung: Falsche Angabe des Grundpreises

Klassische Abmahnfalle: Grundpreisangaben. Eine aktuelle Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne ordnungsgemäße Angabe des Grundpreises in der vorgeschriebenen Mengeneinheit.

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Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / CE-geprüft / Marke: Crossfit

Werbung per E-Mail ist nach wie vor beliebt. Das gilt nicht nur für Händler, sondern offenbar auch für Abmahner. Wer sich hier nicht an die gesetzlichen Vorgaben hält, steht schon mit einem Bein in der Abmahnung.

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Wohnraumlüftungsgeräte korrekt online kennzeichnen

Wohnraumlüftungsgeräte sind im Online-Handel mit Angaben zum Energieverbrauch zu kennzeichnen. Für Werbung und Angebote gelten dabei unterschiedliche EU-Vorgaben.

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Seit 01.01.2025: Abgabebeschränkungen beim Biozid-Handel!

Für bestimmte Biozid-Produkte gilt ein "Selbstbedienungsverbot". Wie wirkt sich das auf den Online-Handel mit Biozid-Produkten aus?

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Exit-Optionen für B2B-Marketing- und Dienstleistungsverträge

B2B-Beratungsverträge sind schnell abgeschlossen - ein "JA" mit dem Vertriebler kann hierfür bereits genügen. Stellt sich der Vertrag später als nutzlos heraus, steht die Frage im Raum: Wie wird man den Vertrag schnell wieder los?

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OLG Hamm: Mahnung per SMS bei Geldschuld zulässig

Rechnungen, Zahlungserinnerungen oder Mahnungen werden häufig noch auf postalischem Weg zugestellt. Ob und unter welchen Voraussetzungen ein Gläubiger Mahnungen auch per SMS wirksam an den Schuldner versenden kann, klärte das OGL Hamm.

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Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Einschränkung Widerrufsrecht

Jetzt geht es wieder rund: Etwa die irreführende Produktbeschreibung, die Verwendung widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen oder die Werbung mit GOTS oder CE-geprüft. Es gab zahlreiche Abmahnthemen in letzter Zeit.

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Achtung: Biozid-Warnhinweis ist immer erforderlich – auch ohne Kaufoption

Nach einem Urteil des LG Frankfurt muss der gesetzliche Warnhinweis für Biozidprodukte auch dann auf der Website stehen, wenn das Produkt dort nur gezeigt und nicht verkauft wird.

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