Abmahnradar November: Werbung, Produktkennzeichnung & Marken
Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats November aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht.
2 minRechtsthemen
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Abmahnradar: Die aktuellsten Abmahngründe der Woche
Diese Woche ging es um: die Nachahmung einer Website, die unzulässige Nutzung einer geografischen Herkunftsbezeichnung oder im Urheberrecht um die unberechtigte Musik-, Text- und Fotonutzung.
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Adventskalender im Widerruf: Wann Kunden Wertersatz zahlen müssen
Ein Verbraucher widerruft Anfang Dezember den Kauf eines Adventskalenders und schickt diesen zurück. Für den Händler ist der Kalender jetzt wertlos. Was nun?
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eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen können teuer werden
Eine aktuelle Abmahnung beanstandet die widersprüchliche Angabe von Widerrufsfristlängen bei eBay (14 Tage vs. 30 Tage). Was war genau das Problem?
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Markennutzung vs. beschreibende Angabe - der feine, aber teure Unterschied
Ob eine geschützte Bezeichnung als Marke oder nur beschreibend genutzt wird, macht den Unterschied aus - wie im aktuellen Fall des Slogans „HAPPY BÄRSDAY: Denn das eine ist eine Markenverletzung und das andere nicht.
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Weihnachtsgruß-Mail mit Newsletterlink – schon Werbung?
Es ist wieder Zeit für Weihnachtsgrüße, um sich bei Kunden für die Zusammenarbeit zu bedanken. Was aber, wenn ein Hinweis auf einen Newsletter als Werbung aufgefasst wird?
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GPSR leicht gemacht: Mit uns sicher durch die Produktsicherheitsverordnung
Die Produktsicherheitsverordnung stellt Händler vor Herausforderungen. Nutzen Sie unser umfassendes Informationsangebot!
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YouTube-Interview: Die Produktsicherheitsverordnung (GPSR) einfach erklärt
Der Stichtag für das Inkrafttreten der GPSR rückt näher und noch sind viele Fragen offen. Im Interview mit Bloggerin Dagmar Kinter gibt RA Nagel Antworten zur Produktsicherheitsverordnung.
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Markenabmahnungen im Trend: Heute im Fokus – Marke SABRO
Markenabmahnungen boomen - diesmal wurde die Bezeichnung SABRO wegen der Verwendung in einer Google-Anzeige abgemahnt. Und wie immer geht es um viel Geld! Wie lässt sich das vermeiden?
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DPMA-Warnung: So erkennen Sie neue Fake-Mails des Deutschen Patentamts
Pünktlich zur Weihnachtszeit: Die Fake-Mails vom Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) an Markeninhaber mit einer saftigen Zahlungsaufforderung.
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Smartphones & Tablets online richtig kennzeichnen
Ab dem 20.06.2025 müssen Smartphones/Tablets bezüglich ihres Energieverbrauchs online gekennzeichnet werden. Wie gelingt die rechtssichere Kennzeichnung?
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Bezugsquellen schützen: Selbst als Hersteller auftreten?
Die Produktsicherheitsverordnung verpflichtet Händler zur Offenlegung ihrer Bezugsquellen. Lässt sich das umgehen?
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GPSR: Gelten die Pflichtinformationen auch auf Websites ohne Shopfunktion?
In Kürze müssen Produktangebote die Pflichtinformationen der Produktsicherheitsverordnung enthalten. Doch gilt dies auch für Websites ohne Shopfunktion und in der Online-Werbung?
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Fehlende CE-Kennzeichnung bei Spielzeug-Wärmekissen: Abmahngefahr!
Eine Abmahnung beanstandet Körnerkissen in Kuscheltierform wegen fehlender CE-Kennzeichnung. Wir klären, wie Sie Spielzeug rechtssicher online handeln.
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Abmahnradar: aktuelle Abmahnungen der Woche
Im Fokus standen: Unzulässige Gesundheitsangaben bei Honig, falsche Bio-Kennzeichnung, irreführende „Ultraschallzahnbürste“, sowie Marken- und Urheberrechtsverletzungen („IVI“, „HSV“, Bilder, Texte).
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Händler-Ausblick 2025: Die wichtigsten Änderungen im Überblick
Alle Jahre wieder: Auch 2025 werden Gesetzesänderungen in Kraft treten, die Online-Händler beachten und umsetzen müssen. Wir geben einen Überblick über die Neuerungen.
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GPSR: Gelten die Vorgaben auch für digitale Inhalte?
Ab dem 13.12.2024 müssen Onlinehändler die neuen Vorgaben der ab dann geltenden Produktsicherheitsverordnung (GPSR) beachten. Doch was ist mit digitalen Inhalten, sind diese überhaupt von der GPSR erfasst?
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Italien: Neue Produktkennzeichnungspflichten – das müssen Händler beachten
Das Tribunale di Cuomo hat mit Urteil vom 28.05.2024 entschieden, dass bei Waren, die in Italien in Verkehr gebracht werden, nicht immer alle Produktkennzeichnungen in italienischer Sprache vorliegen müssen.
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CE-Kennzeichnung: Wärmekissen in Tierform ohne CE – Konkrete Abmahngefahr
Für Wärmekissen in Tierform erhalten diverse Handmade-Anbieter aktuell Abmahnungen wegen fehlender Spielzeug-Compliance.
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Rechtssichere Videoüberwachung: Muster-Infoblatt für Geschäftsräume
Videoüberwachung in Geschäftsräumen unterliegt strengen Datenschutzregeln - insbesondere muss über den Einsatz von Überwachungskameras genau informiert werden. Wir stellen ein datenschutzrechtskonformes Muster-Informationspapier bereit.
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