Ab dem 01.09.2018 dürfen die meisten herkömmlichen Halogenlampen in der EU nicht mehr in Verkehr gebracht werden. Mit der neuen Stufe der Ökodesign-Verordnung erfüllen sie die vorgegebenen Effizienzanforderungen nicht mehr – ähnlich wie zuvor schon die klassische Glühlampe.
3 minDer EuGH entschied, dass bei Textilien aus nur einer Faser keine Pflicht besteht, Zusätze wie ‚rein‘, ‚ganz‘ oder ‚100%‘ bei der Textilkennzeichnung anzugeben. Diese Angaben seien lediglich optional.
3 minHändler werden derzeit abgemahnt, wenn sie Halogenlampen als „Eco“, „Sparlampe“ oder „Energiesparlampe“ bewerben. Da Halogenlampen deutlich mehr Strom verbrauchen als LED- oder Energiesparlampen, ist diese Werbung irreführend.
2 minDas LG Dessau-Roßlau untersagte einem Apotheker den Vertrieb von Medikamenten über Amazon. Das Gericht sah darin sowohl einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht als auch eine unlautere geschäftliche Handlung.
4 minWer im Online-Handel Gutscheine verkauft oder verschenkt möchte für deren Einlösung auch bestimmte Regeln definieren. Sowohl die Erstellung entsprechender Bedingungen als auch deren Platzierung sorgen in der Praxis immer wieder für Probleme. Unser Beitrag soll hierfür eine Hilfestellung bieten.
6 min 2Die IT-Recht Kanzlei veröffentlicht einen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Staubsaugern im Internet.
10 minEine Abmahnung wegen „Low Carb“? Die Verwendung des beliebten Begriffs in der Werbung ist im Online-Handel ein rechtliches Minenfeld. Wir klären auf: Ist die Nährwertangabe zulässig? Und wie reagieren Sie richtig auf eine Abmahnung?
7 min 2Haushaltsgeschirrspüler müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Wir zeigen, wie es geht.
7 minNeue EU-Vorgaben für persönliche Schutzausrüstung betreffen auch den Onlinehandel. Wir erklären, welche Pflichten Händler, Hersteller und Importeure seit April 2018 einhalten müssen.
19 min 2Beim Online-Verkauf von Bier gibt es aus rechtlicher Sicht viel zu beachten. Aus diesem Grund haben wir einen neuen Leitfaden erstellt, der sich mit den rechtlichen Besonderheiten beim Bierverkauf im Internet beschäftigt.
22 min 1Haushaltswäschetrocknern müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs speziell gekennzeichnet werden. Eine EU-Verordnung unterscheidet dabei zwischen Werbung und Angeboten. Wir erklären die korrekte Umsetzung.
7 minUns liegen mehrere Abmahnungen vor, in denen es ua. um Verstöße gegen die Biozid-Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und die CLP-Verordnung geht - im Zusammenhang mit dem Verkauf von flüssigem Displayschutz. Es ging dabei ua. um die Bewerbung des Produktes als "anti bacteria" (antibakteriell), die fehlende Zulassung und die fehlende Sicherheits- und Gefahrenhinweisen auf der Verpackung des Produktes.
2 minWie werden Biozidprodukte rechtssicher beworben und wie erfolgt insbesondere bei gefährlichen Biozidprodukten die Gefahrenkennzeichnung im Internet? Wir zeigen die Rechtslage auf und geben zudem viele nützliche Praxishinweise.
6 min 1Haushaltswaschmaschinen und -waschtrockner müssen im Online-Handel klar zum Energieverbrauch gekennzeichnet werden. Eine EU-Verordnung stellt dafür spezifische Anforderungen an Werbung, Werbematerial und Angebote. Wir zeigen, wie diese korrekt umzusetzen sind.
13 minWir haben einen Leitfaden erstellt, der sich mit den rechtlichen Besonderheiten des Weinverkaufs im Internet befasst.
23 min 4Beim Verkauf von Motorenöl, Getriebeöl, Ölfiltern und Ölwechsel-Zubehör müssen Online-Händler ihre Kunden über die Rücknahmeverpflichtung durch eine Altölannahmestelle informieren. Wir zeigen wie dies korrekt umgesetzt wird.
2 minWer Motoröle und und Ölwechsel-Zubehör verkauft, muss in deutlicher Form auf die Rücknahmepflicht nach der AltölV hinweisen. Die wichtigsten praxisrelevanten Fragen hierzu beantworten wir kompakt.
8 minDas LG Frankfurt entschied, dass bei Lebensmittelverpackungen mit mehreren Einzelportionen – etwa Pralinen, Riegeln oder Eis – neben der Nettofüllmenge auch die Anzahl der enthaltenen Stücke anzugeben ist. Dies gilt auch online.
3 minOb Geburtstag, Weihnachten oder Jubiläum – Gutscheine sind ein Klassiker unter den Geschenken. Für Online-Händler stellen sich dabei jedoch viele Rechtsfragen: Widerruf, Gültigkeit, Bedingungen. Wir klären auf, worauf zu achten ist.
13 min 3Derzeit werden vermehrt Münzhändler abgemahnt, die Probemünzen oder Neuprägungen verkaufen. Uns liegen bereits mehrere entsprechende Abmahnungen vor.
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