Besondere Verkaufsbestimmungen
Tibetsilber: Irreführende Materialbezeichnung für Schmuck
Edelmetalle versprechen Wert - doch nicht alles, was glänzt, ist auch wertvoll. Warum die Materialbezeichnung "Tibetsilber" im Schmuckhandel eine rechtliche Falle werden kann, zeigt dieser Beitrag.
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AG München: Ring mit Single-Cut-Schliff-Diamanten ist kein Brillantring
Im vorliegenden Fall hatte das Amtsgericht München zu entscheiden, ob ein Laie bei Inaugenscheinnahme eines Diamantringes hätte erkennen müssen, dass es sich nicht um einen Brillantring handelte.
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Abmahngefahr beim Verkauf von Probemünzen und Neuprägungen
Derzeit werden vermehrt Münzhändler abgemahnt, die Probemünzen oder Neuprägungen verkaufen. Uns liegen bereits mehrere entsprechende Abmahnungen vor.
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Feingehaltsangabe für versilberten Schmuck löst Bußgeldverfahren aus
Seit Jahren sehen Behörden in § 8 FeinGehG ein weitreichendes Verbot von Feingehaltsangaben für vergoldete und versilberte Waren. Ein aktueller Fall zeigt nun, wie fragwürdig diese Praxis tatsächlich ist.
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Rechtliche Besonderheiten beim Verkauf vergoldeter Produkte
Vergoldete Produkte wirken hochwertig, bergen jedoch ein erhebliches Irreführungspotenzial. Welche besonderen Kennzeichnungs- und Werbevorgaben sind beim Verkauf vergoldeter Gegenstände zu beachten?
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Widerruf beim Goldbarren-Kauf: Ausschluss meist – aber nicht bei jedem Preismodell
Beim Onlinekauf von Goldbarren ist der Widerruf meist ausgeschlossen. Das gilt aber nur, wenn der Preis tatsächlich von Finanzmarktschwankungen abhängt, die der Händler nicht beeinflussen kann.
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OLG Hamm: Werbung mit „bis-Preisen“ im Goldankauf nicht wettbewerbswidrig
„Bis-Preise“ werden gerade im Ankauf bestimmter Waren oder Dienstleistung häufig genutzt, um auf eine qualifizierte Vergütung für ein bestimmtes Produkt hinzuweisen und so dem potenziellen Kunden einen besonders hohen Einkaufspreis zu suggerieren. In seiner Entscheidung vom 16.04.2013 stellte das OLG Hamm fest, dass die Werbung mit einem „bis“-Preis pro Gramm Gold keine irreführende und damit wettbewerbswidrige Handlung im Sinne des UWG darstellt.
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Kostenlose Schätzung durch Goldankäufer: Keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten?
Ein Goldankäufer, der mit einer kostenlosen Schätzung der angebotenen Schmuckstücke wirbt, handelt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Celle nicht unlauter: Die Schätzung sei eine freiwillige Sonderleistung des Händlers, die sich nicht auf die eigentliche Leistung beziehe. Dennoch sollte bei dieser Art der Werbung mit Bedacht vorgegangen werden (vgl. aktuell OLG Celle, Urt. v. 31.01.2013, Az. 13 U 128/12).
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Goldankauf: Anforderungen an ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen zwei Ankäufern
Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Celle bestehen für den Goldankauf besondere Regeln hinsichtlich der Wettbewerbereigenschaft zwischen zwei Ankäufern: Nach Ansicht des Gerichts ist nicht anzunehmen, dass beim Goldankauf via Postweg nennenswerte Umsätze generiert werden; die Annahme eines Wettbewerbsverhältnisses zwischen zwei Fernankäufern bedarf daher einer besonderen Beweisführung (vgl. aktuell OLG Celle, Urt. v. 02.08.2012, Az. 13 U 4/12).
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Goldankauf: Keine wettbewerbsrechtlich relevante Konkurrenz zwischen ortsgebundenem und online-Ankäufer
Zwei Goldankäufer werden nicht schon dann zu Mitbewerbern im Sinne des Wettbewerbsrechts, wenn einer der beiden auch auf dem Postweg Gold ankauft. Vielmehr müssen beide Unternehmer auf demselben sachlich, räumlich und zeitlich relevanten Markt tätig sein, ansonsten fehlt der direkte Wettbewerb zwischen beiden Parteien und somit auch die Klagebefugnis nach wettbewerbsrechtlichen Normen (vgl. aktuell OLG Celle, Urt. v. 08.03.2012, Az. 13 U 174/11).
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Aufgepasst: Beim Verkauf von nickelhaltigem Schmuck
Nickel ist in vielen Schmuckgegenständen wie Ringen, Ketten oder Piercings enthalten und dient vor allem der Härtung und Korrosionshemmung. Leider reagieren viele Menschen jedoch allergisch auf Nickel, weshalb für nickelhaltige Bedarfsgegenstände ein Verkaufsverbot besteht.
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