Haushalt, Gesundheit, Digitales
Neue Abmahnungen wegen fehlender Spielzeugkennzeichnung im Internet
Dass nach geltendem Recht Spielzeug-Warnhinweise online zwingend erforderlich sind, aber nach wie vor häufig vergessen werden, machen sich aktuell vermehrt Abmahner zu eigen.
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IDO: mahnt aktuell fehlende Spielzeugwarnhinweise ab
Nicht nur in Bezug auf die Anzahl der ausgesprochenen Abmahnung ist der IDO-Verband aus Leverkusen sehr umtriebig. Auch nimmt er sich in Sachen Abmahngründe immer wieder neue Felder vor. Derzeit sind vor allem Spielzeughändler betroffen.
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Spielzeugwarnhinweise: Spielzeug rechtssicher verkaufen
Wer gewerblich Spielzeug über das Internet verkauft, muss sich zwingend mit der korrekten Online-Kennzeichnung des Spielzeugs befassen. Wir klären gerne auf.
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LG Düsseldorf: Verkauf von Sammlerstück als Spielzeug ist irreführend
Nach dem LG Düsseldorf handelt irreführend, wer ein Sammlerstück, also ein „Nicht-Spielzeug“, als Spielzeug anbietet.
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Sammlerartikel: Vorsicht! Wann der Verkauf als "Spielzeug" zur Abmahnung führt
Beim Verkauf von Sammlerartikeln wie Puppen, Stofftieren oder Modellfahrzeugen muss darauf geachtet werden, dass diese nicht versehentlich als Spielzeug deklariert werden, beispielsweise durch die falsche Kategorie im Onlineshop.
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Schnulleralarm: Sind Warnhinweise für Schnullerketten Pflicht?
Fehlende oder fehlerhafte Warnhinweise auf Schnullerketten sind mittlerweile ein ernstes Abmahnrisiko. Der Beitrag erklärt, was die Norm DIN EN 12586 wirklich verlangt und ob diese Vorgaben rechtlich bindend sind.
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Den Warnhinweisen beim Verkauf von Spielzeug ist das Wort "Achtung" zwingend voranzustellen
Sowohl das OLG Hamm, als auch das LG München entschieden, dass es abmahnbar sei, wenn im Rahmen des Verkaufs von Spielwaren die etwaig notwendig mitzuteilenden Warnhinweise nicht mit dem einleitenden Wort "Achtung" beginnen.
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LG München: Vertrieb von Aktivitätsspielzeug nur mit entsprechenden Warnhinweisen!
Das LG München I untersagte einem Händler den Verkauf eines Kinderzelts mit Bällebad ohne den Hinweis „Nur für den Hausgebrauch.“ Wir ordnen die Entscheidung rechtlich ein.
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LG Düsseldorf: Die Bewerbung von Kinderspielzeug mit „frei von Phthalaten“ ist unzulässig
Am 26.02.2013 entschied das LG Düsseldorf in der Rechtssache Az.: 34 O 18/13, dass die Bewerbung eines Kinderspielzeuges mit dem Hinweis „frei von Phthalaten“ unzulässig sei, da es sich dabei um eine Selbstverständlichkeit handele und dies also eine unzulässige Werbung im Sinne des § 5 UWG sei.
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Frage des Tages: Gilt die Online-Kennzeichnungspflicht für Spielzeug auch bei gebrauchten Produkten?
Ja, dies ist der Fall. Grund: Die Richtlinie 2009/48/EG (sowie die 2. GPSGV) regelt nicht nur die Bereitstellung neuen Spielzeugs. Die Richtlinie (sowie die 2. GPSGV) gilt generell für Produkte, die "bestimmt ... sind, von Kindern ... zum Spielen verwendet zu werden." Die Richtlinie enthält keine Einschränkungen für ausschließlich neues Spielzeug.
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Die Magnetspielzeugverordnung: Über Bauchschmerzen im Spielwarenhandel
Wie bereits durch die IT-Recht Kanzlei [berichtet|rechtssichere-handel-spielsachen.html] , unterliegen Magnetspielzeuge nach der Entscheidung 2008/329/EG der Europäischen Kommission einer eigenen Kennzeichnungspflicht. Hierdurch soll auf die Gefahren aufmerksam gemacht werden, die verschluckte Magnete für den menschlichen Körper bergen.
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Richtige Kennzeichnung: Spielzeug muss mit deutschen Gefahrenhinweisen und Gebrauchsvorschriften versehen sein
Derzeit werden Spielzeug-Händler abgemahnt, die ihre Waren nicht mit gut lesbaren und geeigneten Gefahrenhinweisen und Gebrauchsvorschriften in deutscher Sprache versehen haben. Informieren Sie sich, welche Spielzeuge betroffen und wie diese jeweils zu kennzeichnen sind!
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Der rechtssichere Handel mit Spielsachen! Kampf dem Flammen- und Erstickungstod?
„Viele Männer haben irgendein doofes Jungsspielzeug: Kettensägen, Aufsitzmäher, Eisenbahnen.“ Diese Worte* hatte wohl die EU-Kommission im Kopf, als sie den Richtlinienvorschlag KOM (2008) 9 ausgetüftelt hat. Die hierdurch vorgeschlagene Norm zur Sicherheit von Spielzeug wird in absehbarer Zeit in nationales Recht umgesetzt werden – und den E-Commerce wieder einige Nerven kosten. Darüber hinaus sollten Online-Händler, die mit magnetischem Spielzeug handeln, bereits jetzt die „Magnetspielzeug-Entscheidung“ beachten.
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