Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
kayamo
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
placeforvegans.de
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
PriceMinister.com
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B + B2C)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von Mag. iur Christoph Engel

Mit CE-Kennzeichen werben – Abmahnung gefällig?

News vom 25.11.2010, 11:24 Uhr | Keine Kommentare

Hinweis: Interessante weiterführende Informationen zum Thema hat die IT-Recht Kanzlei in ihrem Beitrag "CE-Kennzeichnung" veröffentlicht.

Jeder kennt es, kaum einer weiß, was es wirklich bedeutet: Das CE-Kennzeichen. In einem aktuellen Urteil des LG Darmstadt (19. Februar 2010, Az. 15 O 327/09) wurde jetzt schon wieder ein Händler verurteilt, weil er unvorsichtigerweise mit der CE-Kennzeichnung eines Produkts Werbung machte.

Im zugrundeliegenden Fall hatte ein Händler auf seiner Internetpräsenz einen Hosenbügler u.a. mit den Prädikaten

„TÜV, CE und GS geprüft“

beworben und wurde daraufhin wegen Werbens mit Selbstverständlichkeiten abgemahnt. Der Händler versuchte sich im späteren Prozess darauf hinauszureden, das Wort „geprüft“ beziehe sich hierbei nur auf das „GS“ („Geprüfte Sicherheit“), stieß bei den Richtern jedoch auf taube Ohren:

„Die Beklagte hat mit der Angabe ‚TÜV, CE und GS geprüft‘ damit geworben, dass das Produkt auch im Zusammenhang und/oder vor der Vergabe des CE-Zeichens einer herstellerunabhängigen Prüfung unterzogen worden ist. Weder der flüchtige noch der bei den einzelnen Angaben der Produktbeschreibung länger verweilende Leser versteht die Angabe dahin, dass sich das Wort ‚geprüft‘ nur auf das GS bezieht. Die Beklagte hat das Wort ‚geprüft‘ an das Ende der Wortreihe ‚TÜV, CE und GS‘ gestellt. Die Beklagte übersieht, dass nach allgemeinem Verständnis auch der TÜV grundsätzlich prüfend tätig wird, der alleinige Bezug des Wortes ‚geprüft‘ auf das GS-Zeichen die Angabe ‚TÜV‘ sinnentleert. Die Beklagte behauptet in ihrer Werbung vielmehr, dass allen drei Angaben TÜV, CE und GS eine – in der Regel technische – Prüfung vorausgegangen ist. Dies ist bei dem allein eine Herstellerangabe kennzeichnenden CE-Zeichen unstreitig nicht der Fall. Die Beklagte weist damit dem von ihr beworbenen Produkt ein marktrelevantes Merkmal zu, das dieses in Wirklichkeit nicht besitzt und führt den angesprochenen Verbraucher damit in die Irre.“

Banner Starter Paket

Kommentar

An dieser Stelle sei also einmal deutlich ausgesprochen: Die Erwähnung der Buchstaben „CE“ in der Werbung ist der wahrscheinlich sicherste und effizienteste Weg zum Erhalt einer Abmahnung – mehr ist dazu eigentlich nicht zu sagen.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© Aamon - Fotolia.com
Autor:
Mag. iur Christoph Engel
(freier jur. Mitarbeiter der IT-Recht Kanzlei)

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2021 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller