Die Preisangabenverordnung - Ein nur schwer zu handhabendes Gewächs!
Mit der Preisangabenverordung („PAngV“) hat der Gesetzgeber ein recht eigensinniges „Wesen“ geschaffen. Pflicht um Pflicht bürdet sie der Unternehmerschaft auf wobei sie dabei das Ziel des „absoluten Verbraucherschutzes“ zu verfolgen scheint. Dabei zeigt sich die PAngV mitunter als recht verschlossen, ja geradezu einsilbig wodurch ihr es gelingt, gerade so manchem Anbieter einer gewerblichen Internetpräsenz schlaflose Nächte zu bereiten...
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LG Bielefeld schiebt Massenabmahnungen Riegel vor
Massenhafte Abmahnungen sind zumindest dann unzulässig, wenn sie keinen erheblichen und eindeutigen Wettbewerbsverstoß zum Anlass haben.
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Neue Entscheidung zur Städteplane-Abmahnung
Eine weitere Entscheidung zum Thema "Stadtpläne-Abmahnung" wurde getroffen, diesmal vom AG Charlottenburg.
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Möglichkeit der Kostenerstattung bei Gegenabmahnung
Es ging um den Fall, ob die Kosten einer Gegenabmahnung gegen eine unberechtigte Abmahnung erstattungsfähig sind.Dies verneinte das Amtsgericht Hamburg.
3 minAbmahnradar
Sie möchten wissen, was derzeit beim Warenverkauf über das Internet abgemahnt werden kann? Nutzen Sie den Abmahnradar der IT-Recht Kanzlei und wählen Sie einfach einen der nachfolgend genannten Abmahngründe aus:
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