Artikel zum Thema „Vorschriften, Der, Preisangabenverordnung“

Abmahnradar: Werbung mit Testsieger & ce-geprüft / Marke: VW

Was wäre ein Händler ohne Werbung - und gleichzeitig ist sie das Abmahnfettnäpfchen Nr. 1. Diese Woche ging es um Werbung mit den Schlagworten "Testsieger" und "ce-geprüft". Außerdem gab es wieder Abmahnungen rund um die Preisangabenverordnung - wegen fehlender Grundpreise oder fehlender Gesamtpreisangaben. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke VW.

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LG Amberg: Grundsatzentscheidung zur Darstellung von Preisermäßigungen

Laut LG Amberg kann ein Verstoß gegen die Pflicht zur Angabe des niedrigsten vorherigen Preises bei Preisermäßigungen auch dann vorliegen, wenn dieser Preis genannt wird, aber aufgrund einer komplexen Werbegestaltung vom Verbraucher nicht verstanden wird.

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Abmahnradar: Werbung mit "magenfreundlich" / Futtermittel: Irreführende Werbung

Eine Werbung für Ergänzungsfuttermittel wurde wegen irreführender Wirkungsweise beanstandet. Im Lebensmittelbereich ging es um die Werbung mit dem Begriff "magenfreundlich" und um eine unzulässige Preisherabsetzung.

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Pflicht zur Grundpreisangabe auch in B2B-Shop?

Sind die Vorschriften der PAngV, z.B. über Grundpreise, in B2B-Shops zu beachten, wenn diese allgemein zugänglich sind und die Angebote nicht erkennbar auf einen unternehmerischen Abnehmerkreis beschränkt sind?

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BGH: Grundpreisangabe für Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform

Müssen Online-Händler Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform mit einem Grundpreis versehen oder ist es ausreichend, lediglich die Stückzahl anzugeben? Letzteres hätte zur Folge, dass kein Grundpreis genannt werden müsste.

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Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Unzulässige E-Mail-Werbung

Nach wie vor hoch ist die Zahl der Abmahnungen wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen - eBay-Händler sollten ihre Angebote diesbezüglich also dringend noch einmal überprüfen. Auch in Sachen E-Mail-Werbung wurde wieder abgemahnt.

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EuGH-Generalanwalt: Pfandbetrag ist nicht Teil des Gesamtpreises

Preiswahrheit und Preisklarheit sind die Maximen des Preisangabenrechts. Im Detail ergeben sich aber eine Vielzahl von strittigen Punkten. Einer betrifft die Angabe des Pfandbetrags im Zusammenhang mit dem Gesamtpreis des Produktes.

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10 Dark Patterns im Online-Handel - erkennen und vermeiden!

Um den Umsatz zu maximieren, verwenden einige Online-Shops bestimmte Design- und Marketingtechniken, um das Kaufverhalten der Kunden zu beeinflussen. Wir stellen 10 häufige Dark Patterns vor und analysieren ihre rechtliche Einordnung.

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Abmahnradar: Irreführung: Gewerblich statt privat / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Die gewerbliche Tätigkeit über einen privaten eBay-Account ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen. Ebenso die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die Werbung mit Wirkungsweisen bei Nahrungsergänzungsmitteln.

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Abmahnradar: Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Marke: Panzerglass

Die Bezeichnung Marmelade, Werbung mit dem Schlagwort BIO oder fehlende Grundpreisangaben - der Lebensmittelhandel bietet Abmahnern offenbar immer noch reichlich Futter.

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Abmahnradar: Abtropfgewicht / Fehlendes Zutatenverzeichnis

Grundpreise bleiben bei Abmahnern beliebt: Diesmal ging es nicht um fehlende, sondern um falsche Grundpreise. Ansonsten steht der Lebensmittelhandel weiterhin im Fokus der Abmahner.

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Abmahnradar: Irreführende Bezeichnung: Marmelade / CE-Zertifiziert

Diese Woche ging es u.a. um die Lebensmittelwerbung und -kennzeichnung, die fehlende Widerrufsbelehrung und die irreführende Kennzeichnung als Marmelade. Ansonsten wurden mal wieder die fehlenden Grundpreise abgemahnt.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Marken: EXPLORER, Inbus

Kaum hat das neue Jahr begonnen, geht der Abmahnreigen weiter. Neben den wettbewerbsrechtlichen Themen wie der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes war die hohe Anzahl von urheberrechtlichen Bildabmahnungen auffallend.

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Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Durchlauferhitzer

Diese Woche wurde die Kaffeewerbung mit den Schlagworten "bekömmlich" und "magenschonend" abgemahnt. Oder eine irreführende Werbung mit unwahren Angaben zu einer bevorstehenden Preiserhöhung.

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Abmahnradar: Fehlende Registrierung im Versandhandels-Register / Marke: GRASHOPPER

Ein bunter Strauß an Abmahnthemen: Sei es die fehlende Registrierung im Versandhandels-Register oder im Sinne des Verpackungsgesetzes. Oder sei es die fehlerhafte Textilkennzeichnung oder die fehlenden Grundpreise. Alles keine unbekannten Abmahnthemen jedenfalls.

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Abmahnradar: Irreführung: Keine Widerrufsbelehrung / Ausschluss Gewährleistungsrechte

eBay-Verkäufer haben es nicht leicht: Waren es zuletzt die scheinbar privaten Verkäufer, die abgemahnt wurden, so ging es diesmal um die Irreführung bei fehlender Widerrufsbelehrung und den Ausschluss von Gewährleistungsrechten bei gewerblichen Anbietern.

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LG München I: Irreführende Werbung mit Streichpreisen

Rabatte sind ein beliebtes Werbemittel auf Vergleichs- und Verkaufsplattformen. Doch das LG München entschied: Streichpreise und Rabattangaben sind wettbewerbswidrig, wenn keine nachvollziehbare Bezugsgröße genannt wird.

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„Knüllerpreis“ – Wie geht rechtssichere Werbung mit Preisschlagwörtern?

„Knüllerpreise“, „Superpreise“ und „Dauertiefpreise“ ziehen Kunden magisch an. Doch viele Händler sind unsicher, wie sie ihre Warenpreise bewerben dürfen.

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Abmahnradar: DSGVO: Unzulässige Webfonts-Nutzung / Tiernahrungsmittel als Zeckenschutz

Auffallend oft wird wegen der angeblich datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Webfonts abgemahnt - und das von ganz unterschiedlichen "Abmahnern". Teilweise wurde dabei die Zahlung einer Schadensersatzpauschale, teilweise nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert.

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