Rechtsthemen - / (Wurzelverzeichnis)

Markenrecht: So bewerten Gerichte die Verwechslungsgefahr

Schon kleine Unterschiede im Markennamen können teuer werden: Wir zeigen, wann eine unmittelbare oder mittelbare Verwechslungsgefahr besteht – und wie Gerichte dies bewerten.

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Markenrecht: Wenn die Marke über die Domain siegt - Aktuelles Urteil!

Marke vs. Domain: Das OLG Frankfurt verdeutlichte, wie schmal der Grat zwischen beschreibender Angabe und schutzfähigem Phantasiewort ist. Im Fall „Monumente Reisen“ sprach es der Markeninhaberin Unterlassungsansprüche gegen die Domains „monumente-reisen.de“ und „monumentereisen.de“ zu.

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Black Friday 2018: Darf man nun damit werben oder nicht?

Black Friday“ bleibt ein juristisches Minenfeld: Trotz Löschungsentscheidung besteht der Markenschutz vorerst weiter. Was das für Händler bedeutet - und ob Abmahnungen auch 2018 noch drohen - lesen Sie hier.

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Markenrecht: Ist die Nennung einer Marke im Lageplan schon eine Verletzung?

Die Verwendung fremder Marken auf Messe-Lageplänen oder zur Orientierung ist nicht automatisch eine Markenrechtsverletzung. Entscheidend ist, ob die Marke markenmäßig verwendet wurde – also tatsächlich zur Kennzeichnung von Ware oder Dienstleistung dient.

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Chefkoch: Je bekannter die Marke, desto größer der Schutz

Das LG München I entschied, dass die bekannte Marke „Chefkoch“ trotz geringer Zeichenähnlichkeit ausreichend Schutz genießt und die Löschung einer gleichnamigen Marke rechtfertigt.

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BGH: Überwachungspflichten bei Markenverletzungen auf Amazon

Der BGH beleuchtet die Verantwortung von Anbietern auf Verkaufsplattformen bezüglich möglicher Markenrechtsverstöße. Er konkretisiert dabei wesentliche Aspekte der Überwachungspflicht.

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Immer mehr Marken: Die Blacklist der abgemahnten Marken

Wir haben in einer Blacklist alle in der Vergangenheit abgemahnten Begriffe aufgenommen, um eine Übersicht der „No-Go-Marken“ aufzuzeigen.

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Volks.Fahrrad vs. Volkswagen: BPatG sieht Verwechslungsgefahr

Hersteller und Händler müssen vermeiden, dass neue Marken zu nah an bekannten Kennzeichen wie „Volkswagen“ liegen. Der Fall „Volks.Fahrrad“ zeigt, wie schnell dadurch Konflikte mit starken Marken entstehen können.

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OLG Frankfurt: Keine Markenabmahnung bei nachträglich angepasster Amazon-Produktseite

Nach Auffassung des OLG Frankfurt ist eine Markenabmahnung rechtsmissbräuchlich, wenn der Markeninhaber seine Marke erst nachträglich in eine zuvor gemeinsam von mehreren Händlern genutzte Amazon-Produktbeschreibung einfügt.

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Unterlassungstitel erfasst auch im Kern gleichartige Verletzungen

Laut OLG Frankfurt erfasst ein Unterlassungstitel nicht nur identische Verstöße, sondern auch kerngleiche Abwandlungen – im entschiedenen Fall etwa einen Rechtsformzusatz oder die Abbildung eines Blattes. Für die Nutzung als Unternehmenskennzeichen gilt das jedoch nicht automatisch.

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Erfolgreiche Anspruchsdurchsetzung bei Markenrechtsverletzungen auf Amazon

Markenrechtsverletzungen entstehen auf Amazon häufig, da das System mehrere Verkäufer denselben Markenartikel anbieten lässt, was den Markeninhaber und konkurrierende Mitbewerber gleichermaßen in Konflikt bringt. Entscheidend ist, dass der Markeninhaber das ausschließliche Nutzungsrecht an seiner Marke behält.

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Der Auskunftsanspruch bei Markenverletzungen

Der Schuldner einer Markenverletzung ist verpflichtet, umfassend Auskunft zu erteilen. Ist er hierzu nicht (mehr) in der Lage, ist es ihm zumutbar, die notwendigen Informationen notfalls durch Nachfrage bei Lieferanten und Abnehmern zu ermitteln.

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OLG Frankfurt am Main: Markenrechtsverletzung durch irreführende Suchergebnisse bei Amazon

In seiner viel beachteten Entscheidung bestätigt das OLG Frankfurt am Main das Vorliegen eines Unterlassungsanspruchs gegen die Online-Verkaufsplattform Amazon aufgrund einer Markenrechtsverletzung.

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Kommt drauf an: Die Geschäftsführerhaftung im Markenrecht

Für Markenrechtsverletzungen haftet ein Geschäftsführer nicht automatisch persönlich. Nach aktueller Rechtsprechung reicht bloße Kenntnis einer Verletzung nicht mehr aus. Eine persönliche Haftung besteht nur, wenn der Geschäftsführer aktiv an der Verletzung mitwirkt oder wenn er sie aufgrund einer besonderen Pflichtstellung („Garantenstellung“) hätte verhindern müssen.

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OLG Frankfurt zur Verwechslungsgefahr bei regionalen Kombinationszeichen

Das OLG Frankfurt stellte klar: Eine Marke aus einem beschreibenden Begriff plus Eigennamen ist nicht mit einer jüngeren Marke verwechslungsfähig, die nur den beschreibenden Teil nutzt. Zudem ist der Schutz eines regional tätigen Unternehmenskennzeichens – wie einer Klinik – auf dessen örtliches Einzugsgebiet begrenzt.

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BGH: Markenrechtsverletzung durch Google-Suchmaschinentreffer

Programmiert der Betreiber einer Verkaufsplattform im Internet seine vorhandene interne Suchmaschine so, dass die von den Nutzern eingegebenen Suchanfragen automatisch in einer mit der Marke eines Dritten verwechselbaren Weise in den Quelltext der Internetseite aufgenommen werden, ist er als Täter durch aktives Tun dafür verantwortlich, dass Google aus der im Quelltext aufgefundenen Begriffskombination einen Treffereintrag generiert, der wiederum über einen Link auf die Verkaufsplattform verweist.Mit Urteil vom 15.07.2015 (Az.: I ZR 104/14) zeigte der BGH eindeutig, dass hierin eine rechtswidrige markenmäßige Verwendung zu sehen ist.

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BGH: Zum Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke

Diesmal geht es um den Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke gegenüber einem Farbzeichen. Der BGH hat in einem aktuellen Urteil den Schutzbereich einer Marke auf den im Register angegebenen Bereich beschränkt. Konkret bedeutet dies, dass eine als schwarz-weiss eingetragene Marke keine Unterlassungsansprüche gegenüber einem farbigen Zeichen wegen Identität begründet. Diese Feststellung nutzte der beklagten Partei freilich nicht viel, da der Unterlassungsklage eines berühmten bayerischen Automobilherstellers an anderer Stelle aufgrund bestehender Verwechslungsgefahr zwischen der eingetragenen Marke und dem Farbzeichen stattgegeben wurde (BGH, Urteil verkündet am 12. März 2015, Az: I ZR 153/14).

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Rechtsmissbrauch: Abmahnung von anhängenden Mitbewerbern auf Amazon

Markenschutz ist ein wirksames Mittel gegen Mitbewerber auf Amazon. Achtung: Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn eine Marke nachträglich in eine zuvor gemeinsam genutzte Produktbeschreibung eingefügt wird.

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Die markenrechtliche Abmahnung - Tipps für Angriff und Verteidigung

Markenabmahnungen sind ein scharfes rechtliches Instrument – und für beide Seiten risikobehaftet. Wer unüberlegt abmahnt oder vorschnell reagiert, riskiert hohe Kosten. Wir zeigen, wie man richtig mit markenrechtlichen Abmahnungen umgeht.

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Wehret den Anfängen - Untätigkeit kann zu Verfall einer Marke führen

Eine Marke kann gelöscht werden, wenn sie durch Verhalten oder Untätigkeit ihres Inhabers zur gebräuchlichen Bezeichnung einer Ware oder Dienstleistung geworden ist. Der EuGH hat klargestellt, dass auch Untätigkeit vorliegt, wenn der Markeninhaber Verkäufer nicht aktiv zu einer stärkeren markenmäßigen Nutzung anhält.

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