In diesem Beitrag zeigen wir Ihnen die Grundlagen auf, wann eine Verwechslungsgefahr im Sinne des Markenrechts vorliegt und veranschaulichen dies mit einer aktuellen Entscheidung des Bundespatentgerichts.
6 min 1Eine Grundvoraussetzung für die Eintragung einer Marke ist deren Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG stellen wir dar, welche Anforderungen an die Unterscheidungskraft gestellt werden.
4 minRund um das Thema Marken kursieren viele gefährliche Halbwahrheiten. Fehler im Zusammenhang mit Marken muss man aber schnell teuer bezahlen. Wir haben die 10 größten Irrtümer im Zusammenhang mit Marken aufgeführt.
7 min 1Ein Unternehmer ließ sich 2013 „Black Friday“ als Marke sichern. 2018 folgte die Löschung, dann äußerte sich das Bundespatentgericht – und nun läuft auch noch ein Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung. Viel Wirbel um „Black Friday“.
4 minEin Verlag darf auf Kochbuch-Covern den Markennamen „Thermomix“ und eine stilisierte Abbildung verwenden. Erlaubt ist dies aber nur, soweit es nötig ist, um den Zweck des Buches für Verbraucher klarzustellen.
2 minNur wer Inhaber einer Marke ist, sollte dies auch behaupten und so bewerben. Denn wenn dies objektiv nicht zutreffend ist, handelt der Werbende irreführend und damit wettbewerbswidrig - so zumindest das OLG Frankfurt a.M.
3 minBMW hat viele Marken im Portfolio. So etwa die Farbmarke im Stile der M-Power Farbkombination hellblau, dunkelblau, rot. Diese Farbkombination sieht man oft an Kühlergrills. Gegen einen solchen Aufkleber ging die BMW AG vor.
4 min 1Kaum geht die Bundesligasaison los, mahnen die Vereine auch gleich wieder ab. Wir können feststellen, dass besonders Bundesligavereine in der Vergangenheit ein besonderes Augenmerk auf ihre Marken legen.
3 minWer seine Marke nach Ablauf der Schonfrist nicht nutzt, der läuft Gefahr, dass die Marke gelöscht wird. Wen aber trifft die Darlegungs- und Beweislast in einem solchen Löschungsverfahren hinsichtlich der rechtserhaltenden Benutzung der Marke?
5 minORTLIEB vs. Amazon: Dieser Kampf ging über einige Runden. In der neuesten „ORTLIEB“-Entscheidung des BGH beschäftigte sich dieser rund um die Thematik, wann eine Markenverletzung durch Google Ad-Anzeigen gegeben ist.
4 minDer BGH entschied: Ein Markeninhaber kann sich gegen Google-Anzeigen wehren, wenn deren Gestaltung irreführend ist und Kunden dadurch auch zu Fremdprodukten gelenkt werden.
4 minMarken stellen ein wichtiges Instrument dar, die eigene Wirtschaftsposition zu etablieren, erhalten oder zu erweitern. Doch was kann genau markenrechtlich geschützt werden? Und, wie verhalte ich mich bei einer markenrechtlichen Abmahnung?
8 min 1Neben markenrechtlichen Abmahnungen nehmen im gewerblichen Rechtsschutz Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Geschmacksmustern bzw. Designs in letzter Zeit deutlich zu. Grund genug hier mal genauer hinzusehen. Um was geht es eigentlich bei einem Geschmacksmuster bzw. Design? Viele Händler können mit diesen Begrifflichkeiten wenig anfangen - und doch: Wer geschützte Muster verletzt, dem drohen ähnlich drakonische Strafen wie bei einer Markenverletzung.
5 minNicht jedes Zeichen taugt zur Marke: Damit die gewünschte Marke eingetragen werden kann, dürfen ihr keine absoluten Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG entgegenstehen.
5 minDie Inhaberin der Marke "Spinning" musste sich gegen einen Löschungsantrag (wegen Verfall) beim EUIPO verteidigen. Grund für einen Verfall der Marke sei die Tatsache, dass es sich bei „Spinning“ mittlerweile um eine gebräuchliche Bezeichnung handele.
4 minWenn Marken zu Gattungsbegriffen werden, ist das dem Markeninhaber oft ein Dorn im Auge. Die Marke muss schließlich geeignet sein, die unter ihr angebotenen Waren/Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abgrenzen zu können.
5 min 1Markenrechtliche Abmahnungen sind bei Abmahnern fast so beliebt wie wettbewerbsrechtliche. Es vergeht keine Woche, in der uns nicht zahlreiche Markenabmahnungen vorgelegt werden – dabei geht es oft um alte Bekannte (Marken).
3 minDer Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung ist oft das einzige Mittel, das jemandem zur Verfügung steht, der vergessen hat, sein Zeichen markenrechtlich schützen zu lassen, und wenn Dritte dies ausgenutzt haben. Die Marke müsste dann wegen Nichtigkeit gelöscht werden. So geschehen in einem Markenstreit mit dem bekannten Fußballspieler Neymar.
4 minDer Domainname ist neben dem Markennamen das A und O des Onlineshops. Aber was aus Marketingsicht oft schön und gut ist, ist aus zeichenrechtlicher Sicht ein Wagnis. Denn: Domains haben zeichen- und namensrechtliche Bedeutung.
3 min 2Seit Januar ist das Markenmodernisierungsgesetz in Kraft getreten. Grundlegendes hat sich dabei nicht geändert - und doch ist einiges neu: Es gibt ua. mit der Gewährleistungsmarke eine neue Markenart.
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