Mit der Eintragung einer Marke ist es nicht getan – sie muss auch rechtserhaltend genutzt werden. Nach Ablauf der Benutzungsschonfrist droht sonst der Verlust der Markenrechte. Was Markeninhaber dabei beachten müssen, zeigen wir in diesem Beitrag.
7 minSpekulationsmarke: Das hat jetzt weniger mit einem Weihnachtsgebäck zu tun, als vielmehr mit der vorratsmäßigen Anmeldung von Marken ohne wirkliche Nutzungsabsicht - dafür aber meist mit Behinderungsabsicht. Eine solche Marke kommt aber meist nicht weit.
5 minDas OLG Frankfurt a.M. befasste sich mit einer möglichen Irreführung wegen fehlenden Hinweises auf eine Markenlizenz – obwohl der Anbieter ausdrücklich eine Vertragsbeziehung zum Markeninhaber verneint hatte.
3 minDie EU-Kommission hat „Oktoberfestbier“ als eine neue geschützte geografische Angabe (g.g.A.) Deutschlands genehmigt.
2 minBald ist es wieder soweit: Black Friday steht vor der Tür (25.11.). Das KG Berlin hat bereits jetzt den Händlern ein kleines Geschenk diesbzgl. gemacht: Nach der Teillöschung der Marke durch den BGH letztes Jahr kam nun der finale Schlag.
4 minDas LG München hatte im „Schützenlisl-Fall“ zu beurteilen, wann und unter welchen Umständen eine rechtserhaltende Markennutzung besteht und welche Anhaltspunkte auf eine Scheinbenutzung hindeuten.
6 minViele Händler, die Ihre Waren selbst fotografieren, dürften das kennen: Was ist, wenn auf dem Produktfoto eine Marke zu sehen ist? Darf ich dieses Foto so verwenden oder bin ich markenrechtlich daran gehindert?
4 minLEGO geht seit Jahren gegen kompatible Nachbauten vor. Wie nah Konkurrenzprodukte dem Original kommen dürfen, klärte nun das LG Düsseldorf.
5 minWer schon seit längerem mit dem Gedanken spielt, sein Logo oder Produktnamen markenrechtlich schützen zu lassen, sollte jetzt die Chance ergreifen! Denn die EU fördert nur noch bis zum 16.12.2022 kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei Markenanmeldungen.
3 min 2Gar nicht mal so leicht den passenden Markennamen zu finden. Und dann weist das Markenamt die Anmeldung mangels Eintragungsfähigkeit einfach zurück – wie etwa in dem aktuellen Fall des BPatG mit der Buchstabenkombination „eLAB“.
5 minNach zwei Jahren Corona-Zwangspause ist es in München wieder soweit - „die Wiesn“ hat begonnen. Welche Begriffe rund um die „Wiesn“ markenrechtlich geschützt sind und inwiefern Sie mit ihnen werben dürfen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.
5 minWir erläutern in diesem Beitrag, welche Marke nach Ansicht des OLG Frankfurt auf Kleidungsstücke gedruckt werden durfte und was dies für die Verwendung anderer Marken bedeutet.
3 minDas OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Wettbewerber auf seiner Webseite die Original-Marke benutzen darf, um das von ihm angebotene nicht-originale Zubehörteil als das passende Ersatzteil zu bestimmen.
5 minImmer wieder versuchen Anmelder, Begriffe als Marke schützen zu lassen, die allgemein beschreibender Teil der Alltagssprache sind. Manchmal klappt dies zunächst, siehe etwa „Black Friday“, meistens aber nicht, wie der aktuelle Fall „Biomarkt“ zeigt.
4 minDie Verwechslungsgefahr ist DAS Reizwort für Markeninhaber: Denn nichts ist ärgerlicher, als wenn die Marke nach Eintragung wegen einer Kollision mit älteren Marken verloren geht. Die entscheidende Frage bei einer solchen Markenkollision ist dann meist die Verwechslungsgefahr.
4 minViele Händler fragen sich, wann und wie sie fremde Marken nutzen dürfen. Grundsätzlich gilt: Nur der Markeninhaber oder ein Berechtigter darf die Marke verwenden. Es gibt aber Ausnahmen – denn der Markenschutz gilt nicht absolut.
5 minDerzeit erhalten (vor allem frische) Markeninhaber erneut vielfach vermeintliche „Zahlungsaufforderungen“ des DPMA für angebliche Markenregistrierungen.
2 min 1Wer mit markenrechtlich geschützten Begriffen wirbt, muss gut aufpassen. Beispiel: Die geschützte Bezeichnung "Edelstahl rostfrei" - hier wird derzeit wieder abgemahnt.
3 minEs kann auch die Großen treffen: Der EuG hat Klagen der Apple Inc. gegen den Verfall der Marke "THINK DIFFERENT" abgewiesen.
3 minCrossfit, Spinning oder HULA HOOP - derzeit werden wieder vermehrt diese angeblichen Gattungsbegriffe aus dem Sportbereich abgemahnt. Es geht dabei also um vermeintliche Gattungsbezeichnungen, die aber eigentlich eingetragene Marken sind.
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