Fehlende CE-Kennzeichnung
Achtung: Spielzeug-Wärmekissen ohne CE-Kennzeichnung
Eine Abmahnung beanstandet Körnerkissen in Kuscheltierform wegen fehlender CE-Kennzeichnung. Wir klären, wie Sie Spielzeug rechtssicher online handeln.
7 min 1
LG Cottbus: Wettbewerbsverstoß bei fehlender CE-Kennzeichnung an Produkt
Die CE-Kennzeichnung steht für die Einhaltung gesetzlicher Mindestanforderungen an Sicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz – und ist für viele Produkte Pflicht. Doch kann ein Verstoß gegen die CE-Pflicht auch wettbewerbsrechtliche Folgen haben?
2 min
OLG Köln zur CE-Kennzeichnung: Händler trifft nur Pflicht zu prüfen, ob diese vorhanden ist, nicht wo diese angebracht wurde
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 28.07.2017 (Az.: 6 U 193/16) entschieden, dass den Händler lediglich ein abgestufte Prüfpflicht in Bezug auf die CE-Kennzeichnung trifft und einen Abmahnverband in die Schranken gewiesen.
5 min 1
Verkäufer muss für fehlende CE-Kennzeichnung der Produkte wettbewerbsrechtlich haften
Eine Vielzahl von Produkten muss für deren Verkehrsfähigkeit im Binnenmarkt der Europäischen Union mit dem CE-Zeichen versehen sein. Die Anbringung der CE-Kennzeichnung ist dabei ganz klar Sache des Herstellers. Dennoch muss der bloße Verkäufer haften, wenn ein kennzeichnungspflichtiges und von ihm angebotenes Produkt nicht mit der CE-Kennzeichnung versehen ist – so entschied kürzlich das OLG Frankfurt a.M.
3 min 1
Unterlassung der CE-Kennzeichnung: kann Wettbewerbsverstoß darstellen
Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 20.01.2011, Az. 6 U 203/09) kann das Inverkehrbringen von Waren ohne CE-Kennzeichen einen Wettbewerbsverstoß begründen, wenn für diese Waren in einer technischen Norm die CE-Kennzeichnung vorgeschrieben wird und hierdurch die Unbedenklichkeit der Verwendung attestiert werden soll. In diesem Fall können technische Vorschriften ausnahmsweise als Marktverhaltensregeln betrachtet werden, sodass ein Verstoß wettbewerbsrechtliche Relevanz aufweist.
2 min
Kontrolle von CE-kennzeichnungspflichtigen Waren aus Nicht-EU-Ländern
Eine Vielzahl von Produkten unterliegt mittlerweile innerhalb der EU besonderen Bestimmungen, deren Einhaltung durch die Anbringung des CE-Kennzeichens deklariert wird.
4 min 4
Das CE-Kennzeichen - was ist zu tun?
Alle kennen es, viele wissen aber nicht genau, was es bedeutet – das CE-Kennzeichen.
7 min 6Abmahnradar
Sie möchten wissen, was derzeit beim Warenverkauf über das Internet abgemahnt werden kann? Nutzen Sie den Abmahnradar der IT-Recht Kanzlei und wählen Sie einfach einen der nachfolgend genannten Abmahngründe aus:
Themen
