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Frage des Tages: Widerrufsrecht ausgeschlossen beim Onlineverkauf von Pflanzen?
Betroffene Händler wie Verbraucher fragen sich gleichermaßen regelmäßig: Hat der Käufer beim Kauf einer Pflanze über das Internet ein Widerrufsrecht? Nicht selten entbrennt dann in der Praxis ein Streit hierüber. Wir klären dies für Sie.
Betroffene Händler wie Verbraucher fragen sich gleichermaßen regelmäßig: Hat der Käufer beim Kauf einer Pflanze über das Internet ein Widerrufsrecht? Nicht selten entbrennt dann in der Praxis ein Streit hierüber. Wir klären dies für Sie.
Ungerechtfertigte Negativbewertungen: Löschungs-Muster für Händler
Negative Bewertungen sind ein Schreckgespenst für jeden Händler. Handelt es sich um eine ungerechtfertigte Bewertung, hat der Betroffene gute Chancen, diese löschen zu lassen. Wir stellen unseren Mandanten exklusiv Muster zur Verfügung, die Händler bei negativen Bewertungen im eigenen Online-Shop und auf Plattformen nutzen können, um eine Löschung in die Wege zu leiten.
Negative Bewertungen sind ein Schreckgespenst für jeden Händler. Handelt es sich um eine ungerechtfertigte Bewertung, hat der Betroffene gute Chancen, diese löschen zu lassen. Wir stellen unseren Mandanten exklusiv Muster zur Verfügung, die Händler bei negativen Bewertungen im eigenen Online-Shop und auf Plattformen nutzen können, um eine Löschung in die Wege zu leiten.
Negative Bewertung - Gretchenfrage: Unwahre Tatsachenbehauptung oder Schmäkritik?
Immer wieder fragen uns Händler: Kann ich eine negative Bewertung löschen lassen? Auch wenn Händler hier aus Gründen der Meinungsfreiheit vieles hinnehmen müssen, gibt es auch bei Bewertungen rechtliche Grenzen. Diese sind dann erreicht, wenn die Bewertung entweder Schmähkritik oder unwahre Tatsachenbehauptungen enthält. Dieser Beitrag skizziert kurz die Rechtslage.
Immer wieder fragen uns Händler: Kann ich eine negative Bewertung löschen lassen? Auch wenn Händler hier aus Gründen der Meinungsfreiheit vieles hinnehmen müssen, gibt es auch bei Bewertungen rechtliche Grenzen. Diese sind dann erreicht, wenn die Bewertung entweder Schmähkritik oder unwahre Tatsachenbehauptungen enthält. Dieser Beitrag skizziert kurz die Rechtslage.
Achtung Abmahnung: Kein Ausschluss des Widerrufsrechts bei elektrischen Zahnbürsten
In einer aktuellen Abmahnsache ging es um die Frage, ob eine elektronische Zahnbürste als Hygieneartikel im Sinne des § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB einzustufen ist und die Unternehmerin daher das Widerrufsrecht im Fernabsatz ausschließen kann. Lesen Sie mehr zu dieser Abmahnung in unserem Beitrag.
In einer aktuellen Abmahnsache ging es um die Frage, ob eine elektronische Zahnbürste als Hygieneartikel im Sinne des § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB einzustufen ist und die Unternehmerin daher das Widerrufsrecht im Fernabsatz ausschließen kann. Lesen Sie mehr zu dieser Abmahnung in unserem Beitrag.
Der Online-Marktplatz kasuwa wird 5 Jahre alt: Wir gratulieren!
Kasuwa.de, der Online-Marktplatz für DIY- und Handmade-Produkte, ist heute vor fünf Jahren an den Start gegangen. Auf der Plattform können Online-Händler unter dem Motto „Mit-Liebe-Selbstgemachtes“ selbstgemachte Produkte in eigenem Namen und auf eigene Rechnung verkaufen. Mittlerweile ist kasuwa der größte deutsche Marktplatz in diesem Segment. Diese Entwicklung durften wir bereits Monate vor dem Start bis heute begleiten.
Kasuwa.de, der Online-Marktplatz für DIY- und Handmade-Produkte, ist heute vor fünf Jahren an den Start gegangen. Auf der Plattform können Online-Händler unter dem Motto „Mit-Liebe-Selbstgemachtes“ selbstgemachte Produkte in eigenem Namen und auf eigene Rechnung verkaufen. Mittlerweile ist kasuwa der größte deutsche Marktplatz in diesem Segment. Diese Entwicklung durften wir bereits Monate vor dem Start bis heute begleiten.
Abmahnradar: Verstoß ElektroG / Fehlerhaftes Impressum / Garantiewerbung / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Global, VW
Nach längerer Zeit ging es mal wieder um eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz. Hier gibt es Informations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten, deren Verletzung gerne mal abgemahnt werden kann. Außerdem ging es diese Woche etwa um die Täuschung über wesentliche Eigenschaften einer Ware oder deren Herkunft. Im Urheberrecht wurde die unerlaubte Nutzung von Musikwerken auf Instagram abgemahnt. Im Markenrecht ging es unter anderem um die Marken Mensch ärgere Dich nicht oder Volkswagen.
Nach längerer Zeit ging es mal wieder um eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz. Hier gibt es Informations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten, deren Verletzung gerne mal abgemahnt werden kann. Außerdem ging es diese Woche etwa um die Täuschung über wesentliche Eigenschaften einer Ware oder deren Herkunft. Im Urheberrecht wurde die unerlaubte Nutzung von Musikwerken auf Instagram abgemahnt. Im Markenrecht ging es unter anderem um die Marken Mensch ärgere Dich nicht oder Volkswagen.
LG Darmstadt: Pflicht zur Grundpreisangabe auch in allgemein zugänglichem B2B-Shop
Die Preisangabenverordnung (PAngV) soll gegenüber Verbrauchern die Transparenz und Klarheit von Preisangaben stärken. Im rein unternehmerischen Geschäftsverkehr findet sie grundsätzlich keine Anwendung. Ob PAngV-Vorschriften aber in B2B-Shops zu beachten sind, wenn sie allgemein abrufbar sind und Angebote nicht erkennbar auf einen unternehmerischen Erwerberkreis beschränken, entschied jüngst das LG Darmstadt.
Die Preisangabenverordnung (PAngV) soll gegenüber Verbrauchern die Transparenz und Klarheit von Preisangaben stärken. Im rein unternehmerischen Geschäftsverkehr findet sie grundsätzlich keine Anwendung. Ob PAngV-Vorschriften aber in B2B-Shops zu beachten sind, wenn sie allgemein abrufbar sind und Angebote nicht erkennbar auf einen unternehmerischen Erwerberkreis beschränken, entschied jüngst das LG Darmstadt.
Kein wirksamer Ausschluss der Gewährleistung bei Beschaffenheitsvereinbarung
Bei Mängeln der Kaufsache haben die Käufer gesetzliche Sachmängelrechte gegenüber dem Verkäufer, wie z.B. die Nacherfüllung. Das Gesetz erlaubt allerdings, die Gewährleistung im bestimmten Rahmen vertraglich zu beschränken. Ausgeschlossen ist dies allerdings bei solchen Mängeln, die im Widerspruch zu einer Beschaffenheitsvereinbarung stehen. Dies zeigt ein aktueller Fall des BGH.
Bei Mängeln der Kaufsache haben die Käufer gesetzliche Sachmängelrechte gegenüber dem Verkäufer, wie z.B. die Nacherfüllung. Das Gesetz erlaubt allerdings, die Gewährleistung im bestimmten Rahmen vertraglich zu beschränken. Ausgeschlossen ist dies allerdings bei solchen Mängeln, die im Widerspruch zu einer Beschaffenheitsvereinbarung stehen. Dies zeigt ein aktueller Fall des BGH.
Rechtstexte-Schnittstelle: Aktualisierte Pluginversion für Shopware 6
Für alle Betreiber eines Shopware 6-Shops, die unsere Datenschnittstelle für Rechtstexte nutzen, steht nun die neue Pluginversion 1.2.6 zur Verfügung. Diese kann einfach über die Verwaltungserweiterung 'Meine Erweiterung' bezogen werden.
Für alle Betreiber eines Shopware 6-Shops, die unsere Datenschnittstelle für Rechtstexte nutzen, steht nun die neue Pluginversion 1.2.6 zur Verfügung. Diese kann einfach über die Verwaltungserweiterung 'Meine Erweiterung' bezogen werden.
OLG Oldenburg: Erste Entscheidungen zu Datenschutz-Klagen gegen Facebook
Dass nicht allen Nutzerinnen und Nutzern, die von einem Facebook-Datenleck betroffen sind, automatisch ein Schadenersatzanspruch zugesprochen werden kann, zeigen nun erste Entscheidungen des OLG Oldenburg.
Dass nicht allen Nutzerinnen und Nutzern, die von einem Facebook-Datenleck betroffen sind, automatisch ein Schadenersatzanspruch zugesprochen werden kann, zeigen nun erste Entscheidungen des OLG Oldenburg.
Rechte des Händlers bei unvollständiger Retoure im Widerrufsfall + Muster für Mandanten
Im Widerrufsfall ist der Verbraucher verpflichtet, die bestellte Ware an den Händler zu retournieren, während der Händler den gezahlten Kaufpreis und ursprünglich gezahlte Versandkosten rückerstatten muss. Wie verhält es sich aber, wenn die Rücksendung des Verbrauchers unvollständig ist? Welche Rechte hat der Händler hier? Wir geben Aufschluss und stellen Mandanten ein hilfreiches Reaktionsmuster zur Hand.
Im Widerrufsfall ist der Verbraucher verpflichtet, die bestellte Ware an den Händler zu retournieren, während der Händler den gezahlten Kaufpreis und ursprünglich gezahlte Versandkosten rückerstatten muss. Wie verhält es sich aber, wenn die Rücksendung des Verbrauchers unvollständig ist? Welche Rechte hat der Händler hier? Wir geben Aufschluss und stellen Mandanten ein hilfreiches Reaktionsmuster zur Hand.
Kaufland.de: Anpassung der Widerrufsbelehrung erforderlich
Der Betreiber des Online-Marktplatzes kaufland.de hat seine Nutzungsbedingungen für die Händler angepasst. Ab sofort können Händler, die bei kaufland.de Waren anbieten, bestimmte Gutscheine für einen ermäßigten Warenkauf akzeptieren, wobei sich die hieraus ergebende Preisreduktion für Verbraucher nicht auf deren Widerrufsrecht auswirken soll. Dies hat Auswirkungen auf den Inhalt der Widerrufsbelehrung, die Händler bei kaufland.de vorhalten müssen. Wir haben die im Rahmen unseres Schutzpaketes für kaufland.de bereitgestellte Widerrufsbelehrung entsprechend angepasst.
Der Betreiber des Online-Marktplatzes kaufland.de hat seine Nutzungsbedingungen für die Händler angepasst. Ab sofort können Händler, die bei kaufland.de Waren anbieten, bestimmte Gutscheine für einen ermäßigten Warenkauf akzeptieren, wobei sich die hieraus ergebende Preisreduktion für Verbraucher nicht auf deren Widerrufsrecht auswirken soll. Dies hat Auswirkungen auf den Inhalt der Widerrufsbelehrung, die Händler bei kaufland.de vorhalten müssen. Wir haben die im Rahmen unseres Schutzpaketes für kaufland.de bereitgestellte Widerrufsbelehrung entsprechend angepasst.
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