OLG Düsseldorf: Irreführende Werbung mit CE-Zeichen
Das OLG Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Online-Händlerin, die u.a. Einrichtungsgegenstände anbietet, mit der Angabe „CE/TÜV/GS-geprüft“ werben durfte.
3 minDas OLG Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Online-Händlerin, die u.a. Einrichtungsgegenstände anbietet, mit der Angabe „CE/TÜV/GS-geprüft“ werben durfte.
3 minOb Streichpreise näher erläutert werden müssen, war lange umstritten. Der BGH hat nun Klarheit geschaffen: Durchgestrichene Preise stehen im Online-Handel in der Regel für den früheren Händlerpreis - ganz ohne zusätzlichen Hinweis.
4 minEin aktuelles Urteil des OLG Düsseldorf zeigt, wann Werbemaßnahmen am Wettbewerberstand einer Messe zulässig sind und wann eine unlautere Behinderung vorliegt.
3 minHinweise wie „versicherter Versand“ wirken harmlos – können aber schnell zur Abmahnfalle werden. Warum solche Angaben Verbraucher irreführen und wann Gerichte sie als unzulässig einstufen, zeigt dieser Überblick.
4 minDIN- und DIN-EN-Normen signalisieren Qualität und technische Sicherheit. Doch was passiert, wenn Händler eine Norm-Kennzeichnung nutzen, die für das Produkt gar nicht gilt?
2 minWer gesetzliche Rechte als besondere Vorzüge bewirbt, täuscht Verbraucher. Das KG Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung die strenge Linie des BGH bestätigt: Die Hervorhebung von Selbstverständlichkeiten stellt eine unzulässige Irreführung dar!
3 min 2Das LG Köln hat entschieden, dass das Werben mit einer eigenen UVP für Eigenmarken im Alleinvertrieb unzulässig ist.
3 minWerbung in Autoreply-Mails ist ohne ausdrückliche Einwilligung des Empfängers nicht erlaubt – das stellte der BGH klar.
3 minNewsletter-Werbung ist beliebt, aber rechtlich heikel. Ohne gültiges Opt-In, klare Absenderangaben und Abmeldelinks drohen Abmahnungen. Worauf Online-Shops beim E-Mail-Marketing unbedingt achten müssen.
5 min"15 Jahre jünger – ganz ohne OP“: Mit diesem Versprechen wurde im Teleshopping für ein Nahrungsergänzungsmittel geworben. Das OLG Düsseldorf hielt die Aussage mangels Wirksamkeitsnachweis für unzulässig.
3 minDas OLG Koblenz hat klargestellt, welche Hinweise Händler geben müssen, damit die Werbung „Nur in limitierter Stückzahl“ trotz geringer Bevorratung rechtmäßig bleibt.
3 minDer BGH hat klargestellt: Blickfangangaben dürfen nur dann von irreführenden Vorstellungen befreien, wenn ein eindeutiger Hinweis selbst am Blickfang teilnimmt. Die Entscheidung stärkt die Anforderungen an transparente Werbung.
6 minDarf ein Logo den Zusatz „Germany“ tragen, wenn die Produkte nicht in Deutschland hergestellt werden? Das OLG Frankfurt a.M. bejaht eine Irreführungsgefahr und untersagt die markenmäßige Verwendung.
4 min 1Laut LG Hamburg handelt ein Unternehmen wettbewerbswidrig, wenn es eine zeitlich befristete Preisrabattaktion ohne gesonderten Grund verlängert.
4 minGarantiewerbung ist ein starkes Verkaufsargument, bringt für Online-Händler jedoch erhebliche rechtliche Risiken mit sich. Wer Informationspflichten missachtet, riskiert Abmahnungen – insbesondere auf Amazon.
6 min 2Die Werbung mit einer Preisersparnis gegenüber der unverbindlichen Preisempfehlung (UVP) ist für Händler attraktiv, aber rechtlich riskant. Wann sind UVP-Vergleiche zulässig und wo drohen Irreführungsgefahren?
4 minImmer wieder weichen im Online-Handel gelieferte Produkte von der beworbenen Abbildung ab, etwa wenn Zubehör gezeigt wird, das nicht zum Lieferumfang gehört. Das OLG Hamm wertet dies als klare Irreführung.
5 min 3Das Landgericht Bochum entschied, dass künstliche Countdown-Uhren in Online-Shops Verbraucher irreführen können. Warum solche Zeitdruck-Elemente wettbewerbswidrig sind und Abmahnungen drohen, zeigt dieser Beitrag.
2 minDas LG Bonn hatte zu klären, ob sich ein Bautechniker als „zertifizierter Bausachverständiger“ bezeichnen darf – oder ob hierin eine wettbewerbswidrige Irreführung liegt.
2 min„100 % Originalwaren“ – mit solchen Aussagen wird trotz chinesischer Plagiatsfälle weiterhin geworben. Doch ist das zulässig? Selbst wenn es sich tatsächlich um Originalprodukte handelt, kann eine solche Werbung als irreführende Selbstverständlichkeit gelten.
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