KG Berlin: Der Hinweis auf einen "versicherten" Versand ist irreführend und abmahnbar

von Evangelos Krachtis

30.03.2016 | Lesezeit: 4 min

Vermehrt kommt es immer wieder vor, dass Unternehmer Werbung mit Selbstverständlichkeiten betreiben und somit Verbraucher täuschen. Die Grenz der zulässigen Werbung wird dabei schnell überschritten. Wann eine solche Werbung unzulässig ist, hat der BGH mehrmals klargestellt. In einer aktuellen Entscheidung des KG Berlin mit Urteil vom 03.02.2016 (Az. 5 W 2/16) wurde das Urteil des obersten Gerichtshofs auf den hier vorliegenden Fall übernommen.

Exklusiv-Inhalt für Mandanten

Noch kein Mandant?

Ihre Vorteile im Überblick

Wissensvorsprung

Zugriff auf exklusive Beiträge, Muster und Leitfäden
Schutz vor Abmahnungen

Professionelle Rechtstexte – ständig aktualisiert
Monatlich kündbar

Schutzpakete mit flexibler Laufzeit

5,90 €

mtl.

Jetzt Mandant werden

Bildquelle:
© Trueffelpix - Fotolia.com

Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

2 Kommentare

Diskutieren Sie mit

IT-Recht Kanzlei 21.12.2016, 14:02 Uhr

@ Herrn Matthias Müller

Wir danken für Ihren Hinweis und haben den in Bezug genommenen Textpassus gemäß Ihres zutreffenden Einwands klarer dargestellt! Vielen Dank für das aufmerksame Lesen unserer Beiträge!

Matthias Müller 21.12.2016, 13:41 Uhr

müsste es nicht eher heißen...

Der BGH stellte jedoch unmissverständlich klar, dass selbstverständliche, vom Gesetzgeber gesetzlich begründete Rechte, wie die 2-jährige Gewährleistung, die 2-wöchige Geld-zurück-Garantie oder das Versandrisiko des Unternehmers keiner besonderen Hervorhebung bedürfen und die Hervorhebung somit unzulässig sei.

(denn die Rechte sind ja sicher nicht unzulässig, sondern deren Hervorhebung)