Sportbekleidungsartikel werden oft mit antibakteriellen Eigenschaften beworben – und in letzter Zeit zunehmend mit Abmahnungen gesühnt. Ein gefundenes Fressen für Abmahner oder eine vom geltenden Recht gedeckte Werbeaussage?
3 minDie Verordnung (EU) 2019/1148 stellt Online-Händler, die Batteriesäure und damit die darin enthaltene Schwefelsäure verkaufen, vor neue Herausforderungen.
7 min 2Desinfektionsmittel sind ein begehrtes Gut. Nachdem klassische Lieferquellen schnell versiegt sind, die Nachfrage aber nach wie vor sehr hoch ist, versuchen sich viele Händler, die bisher mit dem Verkauf von Desinfektionsmitteln gar nichts zu tun hatten.
16 min 1Uns liegt eine Abmahnung vor, in der ein Händler wegen eines Verstoßes gegen besondere Kennzeichnungspflichten für Chemikalien sowie einer irreführenden Werbung mit einer „Geld-zurück-Garantie“ auf Unterlassung in Anspruch genommen wird.
5 minEbenso wie andere Waren werden auch Wasch- und Reinigungsmittel immer häufiger online zum Verkauf angeboten. Doch welche Vorschriften müssen Online-Händler insoweit beachten und was gilt hinsichtlich der Produktkennzeichnung für die Online-Werbung?
7 min 1Hersteller und Händler sind verpflichtet, in Werbung und Angeboten zum Verkauf oder Leasing von neuen PKW Informationen über Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emmissionen bereitzustellen. Das OLG Frankfurt hatte nun zu entscheiden, wann ein PKW als „neu“ gilt.
4 minDer BGH hatte zu klären, ob ein durch „Hydrocracken“ chemisch veredeltes Schmiermittel als „vollsynthetisches Motorenöl der neuen Generation“ beworben werden dürfe.
3 minDer BGH hat klargestellt: Wer auf YouTube für neue Pkw wirbt, muss Angaben zum offiziellen Kraftstoffverbrauch und den CO₂-Emissionen machen. Händler sollten ihre Videowerbung entsprechend anpassen, um Abmahnrisiken zu vermeiden.
3 minFür viele gefährliche Stoffe und Gemische gilt nach der ChemVerbotsV ein Versandverbot – insbesondere an Verbraucher. Betroffen sind auch gängige Erzeugnisse wie etwa Schleifpasten.
3 minNach der Pkw-EnVKV müssen Autowerbungen Angaben zu Verbrauch und CO₂-Ausstoß enthalten. Das OLG Celle stellte klar: Diese Pflicht gilt auch für Autohäuser, die auf Facebook Autotests teilen.
2 minNeue EU-Vorgaben für persönliche Schutzausrüstung betreffen auch den Onlinehandel. Wir erklären, welche Pflichten Händler, Hersteller und Importeure seit April 2018 einhalten müssen.
19 min 2Uns liegen mehrere Abmahnungen vor, in denen es ua. um Verstöße gegen die Biozid-Verordnung (EU) Nr. 528/2012 und die CLP-Verordnung geht - im Zusammenhang mit dem Verkauf von flüssigem Displayschutz. Es ging dabei ua. um die Bewerbung des Produktes als "anti bacteria" (antibakteriell), die fehlende Zulassung und die fehlende Sicherheits- und Gefahrenhinweisen auf der Verpackung des Produktes.
2 minWie werden Biozidprodukte rechtssicher beworben und wie erfolgt insbesondere bei gefährlichen Biozidprodukten die Gefahrenkennzeichnung im Internet? Wir zeigen die Rechtslage auf und geben zudem viele nützliche Praxishinweise.
6 min 1Beim Verkauf von Motorenöl, Getriebeöl, Ölfiltern und Ölwechsel-Zubehör müssen Online-Händler ihre Kunden über die Rücknahmeverpflichtung durch eine Altölannahmestelle informieren. Wir zeigen wie dies korrekt umgesetzt wird.
2 minWer Motoröle und und Ölwechsel-Zubehör verkauft, muss in deutlicher Form auf die Rücknahmepflicht nach der AltölV hinweisen. Die wichtigsten praxisrelevanten Fragen hierzu beantworten wir kompakt.
8 minWann gilt ein Gegenstand als genehmigungspflichtiges Fahrzeugteil nach §22a StVZO? Das LG Siegen entschied: Maßgeblich ist allein die objektive Verwendungsmöglichkeit, nicht ein Hinweis wie 'Im Bereich der StVZO nicht erlaubt'.
3 minMit dem Ablauf der CLP-Übergangsfrist am 31.05.2017 sind die Kennzeichnungspflichten zum 01.06.2017 verschärft worden. Sie gelten auch für Online-Verkäufe alltäglicher Chemikalien (z. B. Reinigungsmittel, Klebstoffe, Baustoffe, Druckertoner, Farben/Lacke, Schmierstoffe, Grillanzünder, Abwehrsprays, Waschmittel).
10 min 1Nach § 22a StVZO dürfen bestimmte Fahrzeugteile nur mit amtlicher Bauartgenehmigung in den Verkehr gebracht werden. Fehlt das entsprechende Prüfzeichen, greift ein grundsätzliches Verkaufsverbot. Nur, kann die Untersagung des Vertriebs unter bestimmten Umständen aufgehoben werden?
12 min 1Gefährliche Stoffe und Gemische unterliegen strengen Abgabebeschränkungen – teils ist ihre Abgabe an Verbraucher im Versandhandel untersagt. Wir zeigen, welche Regelungen für den Handel maßgeblich sind.
6 min 1Das OLG Köln stellt klar: Als „vollsynthetisch“ darf nur beworben werden, was der Verbraucher seit Jahrzehnten unter diesem Begriff versteht – nämlich Motorenöle auf Basis der API-Gruppen IV und V.
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