English Lesson: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht - heute: "Home Company"
Das OLG Frankfurt a. M. hatte zu klären, ob zwischen den Zeichen „HomeCompany“ und u.a. „H Home Company W GbR“ eine Verwechslungsgefahr gegeben war.
4 minMarken- und Domainrecht
Top-Themen
Wann eine bloße Domain-Registrierung KEINE Markenverletzung ist
Bei der Registrierung einer Domain sind mögliche Schutzrechte Dritter zu beachten. Allein die Registrierung stellt jedoch keine Markenrechtsverletzung dar, so das LG Frankfurt a. M.
3 min
Markenrecht: Wann führt ein Markenzeichen in der Artikelüberschrift zur Abmahnung?
Die feine Linie zwischen Bestellzeichen und Zweitmarke sorgt im Bekleidungsbereich für ständigen Streit. Verwendet ein Händler geschützte Markenzeichen in Artikelüberschriften für Fremdware, folgen oft Markenabmahnungen. Das OLG Frankfurt a. M. liefert hierzu eine neue gerichtliche Einschätzung.
6 min
Marken-Abmahnfalle: Jacuzzi und "Jakuzzi" - Warum Schreibvarianten unzulässig sind
Liegt eine einstweilige Verfügung vor, sind Umgehungsversuche riskant. Das OLG Frankfurt a. M. entschied, dass bereits die Nutzung der abgewandelten Schreibweise „Jakuzzi“ einen kerngleichen Verstoß darstellt, wenn die Werbung mit „Jacuzzi“ untersagt wurde.
2 min
Markenstrategie: Die 6 wichtigsten Gründe, warum sich eine Markenanmeldung lohnt
Marken sind aus dem Wirtschaftsverkehr nicht wegzudenken. Sie prägen Märkte, schaffen Vertrauen und sichern Wettbewerbsvorteile. Wer seine Marke schützt, stärkt zudem die Kundenbindung und die eigene Zukunftssicherheit. Wir zeigen sechs Gründe, warum eine Markenanmeldung unverzichtbar ist.
5 min
Markenrecht: Wann Verwechslungsgefahr zwischen "INTRADO" und "NITRADO" besteht
Das BPatG entschied am 22.03.2018 (Az.: 25 W (pat) 54/17) erneut zur Verwechslungsgefahr von Wortmarken. Streitpunkt war die Marke „INTRADO“, gegen die die Widerspruchsmarke „NITRADO“ vorgebracht wurde.
3 min
Sport-Events & Werbung: So vermeiden Sie Markenfallen bei Großveranstaltungen
Deutschland versinkt im Fußballfieber, was Unternehmer zu WM-Werbung nutzen wollen. Dabei droht die Gefahr von Klagen der FIFA. Diese hält die exklusiven Nutzungsrechte an zahlreichen Wortkombinationen, die sie an "offizielle Partner" verkauft hat. Wer unautorisiert wirbt, riskiert eine Welle von Unterlassungsforderungen.
5 min
Markenrecht-Urteil: Wann Wortmarken zu "gewöhnlich" sind – Der Fall "Kebabman"
Allgemein gebräuchliche Begriffe sind vom Markenschutz ausgeschlossen. Das bloße Aneinanderreihen gängiger Wörter, wie im Fall „Kebabman”, reicht für eine Wortmarke nicht aus. Dies bekräftigt eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichts. Es bedarf echter Wortneuschöpfungen.
2 min 1
Fehlende Unterscheidungskraft: Das Scheitern der Marke „Fanmeile“
Markenanmeldungen sind oft eine knifflige Angelegenheit, denn nicht jede Wortschöpfung ist auch eintragungsfähig. Das Bundespatentgericht machte dies in seiner Entscheidung zur Marke „Fanmeile“ deutlich.
3 min
Markenrecht: So bewerten Gerichte die Verwechslungsgefahr
Schon kleine Unterschiede im Markennamen können teuer werden: Wir zeigen, wann eine unmittelbare oder mittelbare Verwechslungsgefahr besteht – und wie Gerichte dies bewerten.
5 min
Markenrecht: Wenn die Marke über die Domain siegt - Aktuelles Urteil!
Marke vs. Domain: Das OLG Frankfurt verdeutlichte, wie schmal der Grat zwischen beschreibender Angabe und schutzfähigem Phantasiewort ist. Im Fall „Monumente Reisen“ sprach es der Markeninhaberin Unterlassungsansprüche gegen die Domains „monumente-reisen.de“ und „monumentereisen.de“ zu.
3 min
Marken-Betrug? Die hohen Hürden einer bösgläubigen Markenanmeldung
Der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung ist oft das einzige Mittel, das jemand einwenden kann, der verschlafen hat sein Zeichen markenrechtlich zu schützen und wenn Dritte dies ausgenutzt haben. Aber, die Hürden sind hoch.
3 min
Markenschutz-Symbole: So werben Sie mit dem ®-Symbol juristisch korrekt
Wer sich eine Marke hat eintragen lassen, der wirbt auch gerne damit. Das macht man mit dem allgemein bekannten Schutzrechtshinweis ®, also einem großen R im Kreis. Aber auch hier lauern Tücken.
4 min
Black Friday 2018: Darf man nun damit werben oder nicht?
Black Friday“ bleibt ein juristisches Minenfeld: Trotz Löschungsentscheidung besteht der Markenschutz vorerst weiter. Was das für Händler bedeutet - und ob Abmahnungen auch 2018 noch drohen - lesen Sie hier.
4 min
FAQ zur Markenüberwachung: Warum Sie Ihre Marke schützen MÜSSE
Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwacht werden. Wir nennen die wichtigsten Gründe für eine Markenüberwachung.
4 min
Marken-Check: Warum eine Markenüberwachung für Unternehmen Pflicht ist
Schnell ist die eigene Marke angemeldet und registriert. Ist damit alles getan, um sicheren Markenschutz genießen zu können? Um die eigene Marke vor identischen oder ähnlichen Zeichen zu schützen, sollte sie fortlaufend überwachen lassen.
3 min
Fremde Marke in der Werbung: Reicht ein Sternchen-Hinweis wirklich aus?
Das OLG Frankfurt stellte klar: Wird in der Werbung ein fremdes Markenzeichen genutzt, muss ein Hinweis auf die Markeninhaberschaft deutlich erkennbar sein – ein Sternchenhinweis genügt nicht in jedem Fall.
3 min
Marken-Strategie: Alle Vor- und Nachteile einer Unionsmarke im Überblick
Die Unionsmarke bietet einen einheitlichen EU-weiten Markenschutz – zugleich birgt sie aber spezifische Risiken. In diesem Beitrag zeigen wir, welche Vor- und Nachteile Sie als Markeninhaber abwägen sollten und wann eine Unionsmarke sinnvoll ist.
4 min
Vorsicht: Eine Marke nur als Firmenname zu führen, ist unzureichend
Die Verwendung einer eingetragenen Marke als Unternehmens- oder Geschäftsbezeichnung wirft regelmäßig die Frage auf, ob darin zugleich eine rechtserhaltende Markennutzung liegt. Wir beleuchten die rechtlichen Anforderungen.
3 min
Markenschutz bei Amazon: Warum eine doppelte Registrierung Sinn macht
Für Markeninhaber ist die Amazon-Markenregistrierung ein wichtiger Schritt, um den eigenen Markenschutz zu stärken und mehr Kontrolle über Produktangebote zu erhalten. Wir zeigen, wie die Registrierung funktioniert und welche Vorteile sie bietet.
5 min 1
