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Black Friday: Nicht nur eine Markenfalle...

04.11.2020, 17:01 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Black Friday: Nicht nur eine Markenfalle...

Der Black Friday: Geliebt und gefürchtet. Geliebt, weil es DAS Sale-Event schlechthin ist und den Händlern gute Umsätze verschafft. Gefürchtet, weil es in den letzten Jahren aus markenrechtlicher Sicht immer wieder Probleme gab. Zwar sind die letzten Markenabmahnungen schon eine Weile her, die Marke existiert aber trotz einer turbulenten Entwicklung immer noch und sorgt für Unsicherheit bei den Händlern. Und abgesehen vom Markenrecht lauern wegen der starken Rabatte auch noch wettbewerbsrechtliche Fallen…wir klären auf.

Wirklich? Markenrechtsverletzung durch Verwendung von Vornamen wie SAM, FRIDA & Co.

28.10.2020, 16:32 Uhr | Marken- und Namensrecht

Wirklich? Markenrechtsverletzung durch Verwendung von Vornamen wie SAM, FRIDA & Co.

SAM, KARL, FRIDA - da denkt man erstmal an Vornamen. Aber es handelt sich hier auch um geschützte Markennamen. Gerade in der Bekleidungsindustrie werden Vornamen gerne aufgrund ihrer leichten und werbewirksamen Einprägsamkeit als Modellbezeichnungen verwendet. Und so kommt es immer wieder zu Markenabmahnungen: In der Vergangenheit hat sich hier die Marke SAM hervorgetan und aktuell macht die Marke FRIDA (Kahlo) in diesem Zusammenhang unrühmlich auf sich aufmerksam. Wir durchleuchten, wie die Verwendung von markenrechtlich geschützten Vornamen einzuschätzen ist....

Unverwechselbar: Die Marken "MESSI" und "MASSI" sind nicht verwechslungsfähig

23.09.2020, 12:27 Uhr | Verwechslungsgefahr

Unverwechselbar: Die Marken "MESSI" und "MASSI" sind nicht verwechslungsfähig

Messi - unverwechselbarer Fußballgott, zumindest für seine Fans. Das gilt in diesem konkreten Fall auch für die Marke MESSI. Der Gerichtshof weist die Rechtsmittel zurück, die das EUIPO und ein spanisches Unternehmen gegen das Urteil des Gerichts eingelegt haben, mit dem dem Fußballspieler Lionel Messi die Eintragung der Marke „MESSI“ für Sportartikel und Sportbekleidung gestattet wurde.

Unternehmenskennzeichen: Zum Verwechseln ähnlich?

02.09.2020, 10:18 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Unternehmenskennzeichen: Zum Verwechseln ähnlich?

Bei Markenkollisionen und dem Ähnlichkeitsschutz geht es um die Verwechslungsgefahr – so viel ist bekannt. Aber auch im Unternehmenskennzeichenrecht spielt die Verwechslungsgefahr im Falle einer Kollision die entscheidende Rolle. Hierzu und zu weiteren Punkten wie der generellen Schutzfähigkeit von Unternehmenskennzeichen und dem Schutzbeginn hat das OLG Frankfurt am Main (Urt. v. 08.08.2019, Az. 6 W 57/19) Antworten gegeben….

Eine Geschichte voller Missverständnisse: Metatags und Markenrecht

28.08.2020, 10:20 Uhr | Werbung mit Marken

Eine Geschichte voller Missverständnisse: Metatags und Markenrecht

Meta-Tags können als Herkunftscode einer Seite eingefügt werden. Erstellt ein Onlinehändler eine Seite, die von Suchmaschinen gesehen werden kann und setzt optimale Herkunftscodes und relevante Meta-Tags ein, wird er aller Voraussicht seine Konkurrenz, die ihre Website nicht optimiert hat, schnell im Schatten stehen lassen. Vorsicht ist aber geboten, wenn Meta-Tags illegal eingesetzt werden. Dass die Verwendung einer fremden Marke im nicht sofort sichtbaren Teil einer Webseite (also im Quelltext) in der Regel eine markenmäßige Verwendung darstellt, hatte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 04.02.2010 (Az.: I ZR 51/08) bereits unter Verweis auf seine bisherige Rechtsprechung wiederholt klar gestellt.

Schwarz-Weiß ist (k)eine Farbe: Ist die Anmeldung von Marken in schwarz-weiß sinnvoll?

04.08.2020, 11:39 Uhr | Anmeldung einer Marke

Schwarz-Weiß ist (k)eine Farbe: Ist die Anmeldung von Marken in schwarz-weiß sinnvoll?

Insbesondere in der Vergangenheit stellten Markeninhaber sich oft die Frage, ob die Eintragung einer Marke in „schwarz-weiß“ im Markenregister eine gute Idee ist. Dem lag die gängige Praxis zugrunde, dass „farbige“ Marken am besten in schwarz-weiß eingetragen werden sollen, um sämtliche farbliche Abwandlungen davon auch direkt mit zu schützen. Doch gilt dieser Grundsatz noch heute? Die IT-Recht Kanzlei bringt Licht ins Dunkle....

Quadratisch, praktisch, Marke: BGH zur Verpackung der Ritter-Sport-Schokolade

23.07.2020, 10:53 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Quadratisch, praktisch, Marke: BGH zur Verpackung der Ritter-Sport-Schokolade

Wer kennt sie nicht: Die quadratische Verpackung der Ritter-Sport-Schokolade. Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken geschützt sind.

Alles auf Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken

17.07.2020, 16:19 Uhr | Marken- und Domainrecht

Alles auf Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken

Ja, wir machen auch Marken - und das seit Jahren schon! Und im Markenrecht gibt es ja auch viel zu beachten: Es fängt an bei der korrekten Anmeldung der Marke, geht über die Überwachung der eingetragenen Marke und endet ggf. in einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke. Für all dies bietet die IT-Recht Kanzlei eine kompetente Beratung an und hat praktikable Lösungen. Alles über unsere Angebote im Markenrecht finden Sie in diesem Beitrag.....

VeRI-Programm von eBay: Fluch und Segen?

09.07.2020, 16:17 Uhr | eBay VeRi-Programm

VeRI-Programm von eBay: Fluch und Segen?

Das sog. verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI-Programm) von eBay bietet Inhabern von immateriellen Schutzrechten (z.B. Urheber-, Marken- und Designrechte) die Möglichkeit, sich vor Rechtsverstößen von Dritten auf eBay zu schützen. Die Möglichkeit der Meldung eines potentiellen Rechtsverstoßes durch einen Mitbewerber ist für Rechteinhaber zwar wegen der unkomplizierten und schnellen Abwicklung sehr verlockend. Andererseits lauern hier auch rechtliche Gefahren, die schnell den Spieß umdrehen können. Aber auch für rechtskonform agierende eBay-Händler kann das VeRI-Programm zum Alptraum werden. Die IT-Recht Kanzlei zeigt Ihnen in diesem Beitrag auf, was Online-Händler in Bezug auf das VeRI-Programm von eBay unbedingt beachten müssen.

„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung?

06.07.2020, 13:49 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung?

Angesichts des corona-bedingten Digitalisierungsschubs in den letzten Wochen und Monate stolperte man im Netz immer häufiger über das Angebot sog. „Webinare“. Da verwundert es wenig, dass just in diesem Moment ein Abmahnschreckgespenst durch die Internetgemeinde wandert: Es wird von drohenden Markenabmahnungen berichtet. Daher stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit der Verwendung der Bezeichnung „Webinar“. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf, ob die Bezeichnung einer Video-Veranstaltung als „Webinar“ rechtlich unbedenklich ist oder ob mögliche teure Abmahnungen berechtigt wären und drohen.

Sag mir warum! 6 gute Gründe für eine Markenanmeldung

02.07.2020, 18:04 Uhr | Marken- und Domainrecht

Sag mir warum! 6 gute Gründe für eine Markenanmeldung

Der heutige Wirtschaftsverkehr wäre ohne Marken unvorstellbar. Große Marken haben unsere Zeit nachhaltig geprägt und stehen sinnbildlich für diese Veränderungen. Umso wichtiger ist es, das eigene Zeichen im Rahmen einer Markenanmeldung zu schützen, um so zukunftssicher aufgestellt zu sein, eine hohe Kundenbindung zu erreichen und die eigenen Waren und Dienstleistungen von denen der Konkurrenz abheben zu können. Hier finden Sie die 6 Gründe, warum sie Ihr Zeichen unbedingt als Marke anmelden sollten.

Passt das? Markenrechtliche Fallstricke bei der Bewerbung von Ersatzteilen und Zubehör

11.06.2020, 13:47 Uhr | Werbung mit Marken

Passt das? Markenrechtliche Fallstricke bei der Bewerbung von Ersatzteilen und Zubehör

Eine KfZ-Halterung oder Ladekabel fürs iPhone, Filterbeutel für den Vorwerk-Staubsauger, Aluminium-Felgen für den Porsche. Massenhaft werden im Internet Zubehör und Ersatzteile für fremde Originalprodukte angeboten - gerade auf den bekannten Handelsplattformen. Und gerade diese werden aber von den Markenherstellern engmaschig überwacht. Was ist also zu beachten, wenn man Ersatzteile für Markenprodukte anbieten will....

Nur ausnahmsweise anonym: Markennennung bei Urteilsveröffentlichung

27.05.2020, 13:56 Uhr | Marken- und Domainrecht

Nur ausnahmsweise anonym: Markennennung bei Urteilsveröffentlichung

Besteht eine Pflicht zur Anonymisierung markenrechtlicher Entscheidungen in der Weise, dass die Nennung/Abbildung der Marken/Registernummern der Parteien unkenntlich zu machen sind? Das OLG Frankfurt a. M. (Beschl. v. 19.09.2019, Az. 20 VA 21/17) jedenfalls verneinte eine solche Pflicht bei einem Unternehmen, welches nicht wollte, dass seine zuvor festgestellte „bösgläubige“ Markenanmeldung durch Veröffentlichung des Urteils publik wird. Welche Ausnahmen es von diesem Grundsatz gibt, erfahren Sie hier…

Augen auf bei der Domain-Wahl: Diese Fettnäpfchen müssen vermieden werden!

13.05.2020, 13:43 Uhr | Domainanmeldungen

Augen auf bei der Domain-Wahl: Diese Fettnäpfchen müssen vermieden werden!

Am Anfang war die Domain: Der Internetauftritt und die damit verbundene Domain stellt das Aushängeschild eines jeden Online-Händlers dar. Die Wahl des Domainnamens muss also sitzen. Aber Achtung: Dabei gilt es einiges zu beachten, um nicht in rechtliche Fettnäpfchen zu treten. Damit der Domainname nachträglich nicht zum Reinfall wird, hier unsere 7 goldenen Regeln...

Really? Community-Maske als Marke angemeldet

05.05.2020, 10:18 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Really? Community-Maske als Marke angemeldet

Die Mundschutzmaske kommt nicht aus den Schlagzeilen. Nachdem es hierzu bereits einige wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gab, weil die entsprechenden Angebote nicht gesetzeskonform waren (Stichwort: Schutzausrüstung), geht es nun um das Markenrecht. Und zwar: Die Bezeichnung „Community-Maske“ (=selbsthergestellte Behelfs-Mund-Nasen-Maske) wurde am 21.04.2020 als Marke beim DPMA angemeldet. Aber ist dieser Begriff wirklich schutzfähig?

Amazon: Bloße Lagerung markenrechtsverletzender Ware ist keine Markenrechtsverletzung

15.04.2020, 15:09 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Amazon: Bloße Lagerung markenrechtsverletzender Ware ist keine Markenrechtsverletzung

Verletzt die Verkaufsplattform Amazon Markenrechte, wenn sie markenrechtsverletzende Ware für Dritthändler lagert? Der Europäische Gerichtshof hat diese Frage nun in einem Streit im Zusammenhang mit der Parfüm-Marke Davidoff verneint: Das bloße Lagern solcher Ware verletzt keine Markenrechte.

Alles Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken

24.03.2020, 16:33 Uhr | Marken- und Domainrecht

Alles Marke: Anmeldung, Überwachung und Verteidigung von Marken

Markenzeichen....werden auch in diesem schweren Zeiten ein wichtiges Wirtschaftsgut darstellen - und erst recht danach. Im Markenrecht gibt es aber viel zu beachten: Es fängt an bei der korrekten Anmeldung der Marke, geht über die Überwachung der eingetragenen Marke und endet ggf. in einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke. Für all dies bietet die IT-Recht Kanzlei eine kompetente Beratung an und hat praktikable Lösungen. Alles über unsere Angebote im Markenrecht finden Sie in diesem Beitrag.....

Wer nicht nutzt - verliert: Zu Benutzungszwang und -schonfrist im Markenrecht

02.03.2020, 15:35 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Wer nicht nutzt - verliert: Zu Benutzungszwang und -schonfrist im Markenrecht

Mit der Registrierung einer Marke zur Sicherung eines Namens ist es allein nicht getan. Die Marke muss auf kurz oder lang auch benutzt werden, um das Recht an dem Namen zu erhalten. Andernfalls droht der Verlust des Markenrechts. Wie das genau geht mit der Benutzung der eigenen Marke erfahren Sie hier....

BGH: Rechtsmissbrauch im Markenrecht bei Vertragsstrafen

18.02.2020, 15:21 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

BGH: Rechtsmissbrauch im Markenrecht bei Vertragsstrafen

Strafbewehrte Unterlassungserklärungen können die Lizenz zum Gelddrucken sein– sagt man. Denn mögliche Vertragsstrafen sind eine lukrative Einnahmequelle. Wäre da nicht der Rechtsmissbrauch. Denn die Geltendmachung von Vertragsstrafen kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn diese gegen die Grundsätze von Treu und Glauben verstoßen. Das gilt auch im Markenrecht. Hierzu hatte sich der BGH (Urt. v. 23.10.2019, Az. I ZR 46/19) zuletzt geäußert – und einem Vertragsstrafeanspruch wegen missbräuchlicher Ausnutzung einer formalen Rechtstellung als Markeninhaber einen Riegel vorgeschoben.

Deutsche Marke vs. Unionsmarke: Vor- und Nachteile

08.01.2020, 12:22 Uhr | Anmeldung einer Marke

Deutsche Marke vs. Unionsmarke: Vor- und Nachteile

Mit der Entscheidung, das eigene Zeichen markenrechtlich schützen lassen zu wollen, ist bereits der erste Schritt zur eigenen Marke getan. Doch direkt im Anschluss ist zu klären, ob lediglich eine auf Deutschland beschränkte (nationale) Marke oder doch eine (europäische) Unionsmarke angemeldet werden soll. Beides hat Vor- und Nachteile. Welche das sind erfahren Sie in diesem Beitrag...

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